Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV)


Die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) ist eine repräsentative Organisation der Einheitsfront unter Führung der KP Chinas, die aus Vertretern der KP Chinas, der demokratischen Parteien und gesellschaftlicher Organisationen sowie Persönlichkeiten aller Kreise besteht. Obwohl sie keine Regierungsfunktion hat, ist sie ein wichtiger Bestandteil des politischen Systems in China

Die 1. Vollversammlung der PKKCV fand vom 21. bis 30. September 1949 in der Huairentang-Halle in Zhongnanhai im damaligen Beiping (heute Beijing) statt. 662 Vertreter nahmen daran teil. Auf der Vollversammlung wurde das „Gemeinsame Programm der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes" mit dem Charakter einer provisorischen Verfassung diskutiert und angenommen. Es wurde das Organisationsgesetz der Zentralen Volksregierung der Volksrepublik China formuliert und angenommen. Ferner wurde das Organisationsgesetz der PKKCV formuliert und angenommen, so daß die demokratische Einheitsfront des chinesischen Volkes organisatorisch vervollständigt und verankert wurde. Auf dieser Konferenz wurde beschlossen, die Rote Fünf-Sterne-Flagge zur Nationalflagge und das Lied „Marsch der Freiwilligen" zur Nationalhymne der Volksrepublik China zu bestimmen, Beiping zur Hauptstadt zu erklären und in Beijing umzubenennen, die christliche Zeitrechnung für die Volksrepublik China einzuführen und den Nationalfeiertag auf den 1. Oktober festzulegen. Auf der Konferenz verkündete Mao Zedong, daß die PKKCV vor Einberufung des NVK mit allen Befugnissen betraut werde.

Nach der Einberufung des 1. NVK im Jahre 1954 hörte die PKKCV auf, stellvertretend die Aufgaben und Befugnisse des NVK auszuüben, und dient seither als beratende Organisation der Einheitsfront. Inzwischen ist das Landeskomitee der PKKCV in seine 9. Amtszeit eingetreten.

Die PKKCV verfügt über eine perfekte Organisation. Gemäß ihrem gegenwärtig geltenden Statut gründete sie auf zentraler Ebene das Landeskomitee und dessen Ständigen Ausschuß und auf lokalen Ebenen die Lokalkomitees. Die überwiegende Mehrheit der Mitglieder der PKKCV-Komitees auf allen Ebenen setzt sich aus erfahrenen Politikern, namhaften Persönlichkeiten und Experten und Wissenschaftlern aus verschiedenen Bereichen zusammen. Neben der direkten Teilnahme an Beratungen und Diskussionen über Staatsangelegenheiten und wichtige ortsbezogene Fragen beteiligen diese sich je nach Fachkenntnissen an Dutzenden von Sonderkommissionen der PKKCV, wie solche für internationale Fragen, Bildungswesen, Wissenschaft und Technik, Rechtsordnung usw. Durch Besichtigungen, Inspektionen und Untersuchungen studieren sie wichtige Fragen in verschiedenen Bereichen und unterbreiten der Regierung ihre Meinungen und Vorschläge. Das 9. Landeskomitee der PKKCV richtete neun Sonderkommissionen ein. He Guangyuan ist Leiter der Antragüberprüfungskommission; Fang Weizhong, Leiter der Wirtschaftskommission; Hou Jie, Leiter der Kommission für Bevölkerung, Ressourcen und Umwelt; Liu Zhongde, Leiter der Kommission für Wissenschaft, Erziehung, Kultur, Gesundheitswesen und Sport; Wang Senhao, Leiter der Kommission für Gesellschaft und Rechtsordnung; Uliji, Leiter der Kommission für Nationalitäten und Religionen; Zhu Zuolin, Leiter der Kommission für Literatur- und Geschichtsmaterialien; Zhu Xun, Leiter der Kommission für Angelegenheiten von Hong Kong, Macao, Taiwan und Überseechinesen und Tian Zengpei, Leiter der Kommission für auswärtige Angelegenheiten.

Der Vorsitzende des Landeskomitees der PKKCV ist Li Ruihuan.

(CIIC/2. März 2001)