Kampfziele und Leitprinzipien für die Periode des 10. Fünfjahresplans


Angesichts der inländischen und internationalen Situation Anfang des neuen Jahrhunderts werden die nächsten fünf bis zehn Jahre ein äußerst wichtiger Zeitraum für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas sein. Weltweit entwickelt sich eine neue wissenschaftlich-technische Revolution in raschem Tempo, und die Tendenz zur wirtschaftlichen Globalisierung wird immer stärker. Viele Länder fördern aktiv die Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren, und die umliegenden Länder sind dabei, ihre Entwicklung zu beschleunigen. All dies bedeutet für uns eine ernste Herausforderung und bietet uns zugleich historisch bedeutsame Chancen zur Beschleunigung unseres Marschtempos und zur Verwirklichung einer Entwicklung in großen Sprüngen. Inländisch befinden wir uns gerade in einem kritischen Zeitpunkt der Regulierung der Wirtschaftsstruktur, die Reform befindet sich in einer kritischen Etappe, und der Beitritt zur WTO wird auch einige neue Probleme mit sich bringen. Die Aufgaben in allen Bereichen sind sehr schwer, viele tiefliegende Widersprüche sind zu überwinden. Die Lage fordert von uns, die Chancen beim Schopf zu fassen und die Entwicklung zu beschleunigen. Zugleich verfügen wir über viele günstige Bedingungen und sind in der Lage, in einem längeren Zeitraum eine relativ schnelle Entwicklung der Volkswirtschaft zu verwirklichen.

Der Lage und den Aufgaben in der Periode des 10. Fünfjahresplans entsprechend sind im „Grundriß“ die Hauptziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den kommenden fünf Jahren wie folgt festgelegt: Die Volkswirtschaft soll ein relativ schnelles Wachstumstempo beibehalten; bei der strategischen Regulierung der Wirtschaftsstruktur sollen bemerkenswerte Erfolge erzielt werden; die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums sollen sich merklich erhöhen, um eine solide Grundlage für die Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2010 gegenüber 2000 zu schaffen; bei der Einführung eines modernen Betriebssystems in den staatseigenen Unternehmen sollen bedeutende Fortschritte erzielt werden; das Sozialabsicherungssystem soll relativ vollkommen sein; das sozialistische Marktwirtschaftssystem soll schrittweise vervollkommnet werden; die Öffnung nach außen und die internationale Zusammenarbeit sollen sich weiter entfalten; es sollen noch mehr Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden; das Einkommen der Stadt- und Landbevölkerung soll sich stetig erhöhen, ihr materielles und kulturelles Leben soll sich beträchtlich verbessern; der Aufbau der ökologischen Umwelt und der Umweltschutz sollen verstärkt werden; die Wissenschaft und Technik und das Bildungswesen sollen sich beschleunigt entwickeln, die Qualität der Staatsbürger soll sich weiter verbessern; bei der Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und der Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung sollen beachtliche Erfolge erzielt werden.

Der „Grundriß“ des 10. Fünfjahresplans verkörpert die folgenden wichtigen Leitprinzipien.

Daran festhalten, die Entwicklung als die Hauptaufgabe zu betrachten. Wert wird darauf gelegt, das Tempo mit der Effizienz in Einklang zu bringen und unter der Voraussetzung der Erhöhung der Effizienz eine relativ schnelle Entwicklung zu verwirklichen. Nur ein auf Markt und Effizienz basierendes Tempo ist eine echte Entwicklung und das Entscheidende. Die verschiedenen Faktoren umfassend in Betracht ziehend, legen wir die geplante jährliche Wirtschaftswachstumsrate für die Periode des 10. Fünfjahresplans auf ca. 7% fest. Diese Rate ist zwar etwas niedriger als die, die in der Periode des 9. Fünfjahresplans tatsächlich erreicht wurde, dennoch ist sie eine relativ hohe Rate. Um dieses Ziel auf der Grundlage der Erhöhung der Effizienz zu erreichen, müssen wir harte Anstrengungen unternehmen. Da es international und inländisch einige unbestimmte Faktoren gibt, müssen wir im Plan einen Spielraum für das geplante Ziel geben. Auf diese Weise können wir besser dazu anleiten, daß sich alle Seiten auf die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und die Erhöhung der Effizienz konzentrieren, und eine überhitzte wirtschaftliche Entwicklung und den Aufbau gleichartiger Projekte von niedrigem Niveau verhüten.

Daran festhalten, die Umstrukturierung als Leitfaden zu betrachten. Chinas Wirtschaft ist in eine Zeit eingetreten, in der eine Entwicklung ohne Regulierung unmöglich ist. Die Wirtschaft nach ihrer ursprünglichen Struktur und nach einem extensiven Wachstumsmodus zu entwickeln, würde nicht nur dazu führen, daß Produkte keinen Markt finden, sondern ist auch für die Ressourcen und die Umwelt unerträglich. Wir müssen im Zuge der Entwicklung die Wirtschaftsstruktur regulieren und während der Umstrukturierung eine relativ schnelle Entwicklung beibehalten. In den kommenden fünf Jahren müssen wir mehr Wert auf die Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren, zwischen Regionen und zwischen Stadt und Land legen und vor allem die Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren als Schlüssel betrachten. Wir müssen die Stellung der Landwirtschaft als die Grundlage der Volkswirtschaft festigen und verstärken, die Reorganisierung und Umgestaltung der Industrie und die Optimierung und Verbesserung ihrer Struktur beschleunigen, den Dienstleistungssektor tatkräftig entwickeln, die informationstechnische Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft fördern und den Aufbau der Infrastruktur weiter forcieren.

Daran festhalten, die Reform und Öffnung sowie den wissenschaftlich-technischen Fortschritt als Antrieb zu betrachten. Sowohl die Wirtschaftsentwicklung als auch die Umstrukturierung muß durch die Erneuerung der Systeme und die wissenschaftlich-technische Innovation gefördert werden. In den kommenden fünf Jahren müssen wir unbeirrt die Reform vorantreiben, die Öffnung ausweiten und die systembezogenen Hindernisse, die die Entwicklung der Produktivkräfte beeinträchtigen, überwinden, um eine starke Triebkraft für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu liefern. Wir müssen der Entwicklung der Wissenschaft und Technik und des Bildungswesens Vorrang einräumen, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, weiter durchführen, die Wissenschaft und Technik zum Aufschwung bringen, Fachkräfte ausbilden und eine enge Verbindung von Wissenschaft, Technik und Bildung mit der Wirtschaft fördern.

Daran festhalten, die Erhöhung des Lebensniveaus des Volkes als den grundlegenden Ausgangspunkt zu betrachten. Den Lebensstandard der Stadt- und Landbevölkerung ständig zu verbessern ist nicht nur das Hauptziel unserer Wirtschaftsentwicklung, sondern auch ein dringendes Bedürfnis für die Ankurbelung der inländischen Nachfrage und die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung der Wirtschaft. Wir müssen daran festhalten, der Verbesserung des Lebensstandards des Volkes einen wichtigen Platz einzuräumen, mehr Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen, das Einkommen der Bevölkerung erhöhen, die Einkommensverteilungsverhältnisse rationell regeln, das Sozialabsicherungs-system vervollkommnen und garantieren, daß die Volksmassen einem Leben mit bescheidenem Wohlstand in gesteigertem Grad entgegenschreiten.

An der Verbindung der wirtschaftlichen Entwicklung mit der gesellschaftlichen Entwicklung festhalten. Wir müssen die sozialistische Kultur und Ethik noch tatkräftiger entwickeln und die Demokratie und Rechtsordnung noch intensiver verbessern, die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität gut behandeln, die Entwicklung der verschiedenen sozialen Bereiche fördern und die gesellschaftliche Stabilität gewährleisten. Es gilt, den Problemen in bezug auf die Bevölkerung, die Ressourcen und die ökologische Umwelt große Aufmerksamkeit zu schenken und sie gewissenhaft zu lösen, die Durchführung der Strategie für eine nachhaltige Entwicklung fortzusetzen und eine koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern.

Im „Grundriß“ des 10. Fünfjahresplans werden sein strategischer, makroökonomischer und politischer Charakter hervorgehoben, die Zahl der Planziffern für Naturalien reduziert und geplante Indexe, die die strukturellen Veränderungen widerspiegeln, ergänzt. Darin werden mit dem Blick auf die zu lösenden Hauptprobleme und die schwerpunktmäßig zu entwickelnden Bereiche die Orientierung unserer Bemühungen und die entsprechenden politischen Maßnahmen festgelegt. Es wird betont, daß man zur Umsetzung des Plans die Rolle des Marktmechanismus voll zur Geltung bringen muß und daß die Regierung für die Globalsteuerung noch mehr den Wirtschaftshebel, die Wirtschaftspolitik und gesetzliche Mittel einsetzen muß. Was die Methode für die Ausarbeitung des Plans betrifft, bemühen wir uns darum, den Grad der Beteiligung der Gesellschaft zu erhöhen, so daß der Prozeß der Ausarbeitung des Plans zu einem Prozeß der Entfaltung der Demokratie und der Zusammenfassung des Ideenreichtums aller Leute und zu einem Prozeß, in dem die betreffenden Seiten einen Konsens erzielen, wird.