Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und die Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung intensivieren und den Aufbau der Landesverteidigung verstärken


Die sozialistische Kultur und Ethik tatkräftig entwickeln. Wir müssen an der Richtlinie „mit beiden Händen gleichermaßen fest anpacken“ festhalten. Es gilt, die anleitende Stellung des Marxismus zu festigen und zu verstärken, das Volk im Sinne des Marxismus-Leninismus, der Mao-Zedong-Ideen und der Deng-Xiaoping-Theorie zu erziehen und den patriotischen, kollektivistischen und sozialistischen Geist zu pflegen. Wir müssen unter den Funktionären eine gründliche Erziehung im Sinne des wichtigen Gedankens des „dreifachen Vertretens“ (die KP Chinas vertritt die Erfordernisse der Entwicklung fortgeschrittener Produktivkräfte, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortgeschrittener Kultur und die grundlegenden Interessen der überwiegenden Mehrheit der Menschen in China) durchführen, daran festhalten, Wert auf Studium, Politik und Sittlichkeit zu legen, und uns eine richtige Weltanschauung und Lebensanschauung und richtige Wertvorstellungen zu eigen zu machen. Wir müssen uns Mühe geben, ein ideologisches und moralisches System, das der Entwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft entspricht, zu schaffen, und das Regieren des Landes nach dem Gesetz mit dem Regieren nach der Moral verbinden. Es gilt, wissenschaftliche Kenntnisse zu verbreiten, Unwissenheit und Aberglauben zu bekämpfen und eine zivilisierte und gesunde Lebensweise zu befürworten. Es gilt, Literatur und Kunst, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Film und Fernsehen sowie andere kulturelle Bereiche weiter zu entwickeln. Wir müssen an der Orientierung, dem Volk und dem Sozialismus zu dienen, und an der Richtlinie „Laßt hundert Blumen blühen, laßt hundert Schulen miteinander wetteifern“ festhalten und noch mehr und noch bessere geistige Produkte produzieren. Es gilt, an der korrekten Meinungsbildung der Medien festzuhalten. Wir müssen großes Gewicht auf den Aufbau und die Verwaltung von neuen Informationsträgern legen. Der Aufbau kultureller Einrichtungen wie Bibliotheken, Kulturhäuser, wissenschaftlich-technischer Anstalten, Museen und Archive ist zu verstärken. Wir müssen den Aufbau von Einrichtungen für Kinder und Jugendliche sowie für alte Menschen verstärken. Die Reform des Kultursystems ist zu vertiefen und die Entwicklung der mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien voranzutreiben. Es gilt, den Kulturmarkt zu sanieren und in Ordnung zu bringen und den Kampf gegen Pornographie und illegale Publikationen unablässig zu führen.

Den Aufbau der sozialistischen Demokratie und Rechtsordnung aktiv vorantreiben. Es gilt, eine sozialistische demokratische Politik zu entwickeln, das Land nach dem Gesetz zu regieren und einen sozialistischen Rechtsstaat aufzubauen. Die politische Strukturreform ist weiter voranzutreiben. Wir müssen demokratische Wahlen, demokratische Entscheidungsfindung, demokratische Verwaltung und demokratische Kontrolle praktizieren, gewährleisten, daß das Volk weitgehende Rechte und Freiheiten nach dem Gesetz genießt, und die Menschenrechte respektieren und schützen. Es gilt, die Gesetzgebungs- und Kontrollarbeit der Volkskongresse weiter zu verstärken. Die Rolle der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes bezüglich politischer Konsultation, demokratischer Kontrolle und Teilnahme an und Diskussion über Staatsangelegenheiten ist zur Geltung zu bringen. Wir müssen das Rechtssystem, das dem sozialistischen Marktwirtschaftssystem entspricht, vervollständigen. Die Regierungen aller Ebenen müssen sich selbstbewußt der Kontrolle seitens der Volkskongresse auf der gleichen Ebene unterziehen und aus eigener Initiative den Meinungen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes Gehör schenken. Wir müssen die Regierungstätigkeiten noch strikter nach dem Gesetz durchführen und sie streng verwalten. Es gilt, die Justizreform zu vertiefen, die Gesetze strikt auszuführen und eine unparteiische Rechtsprechung zu gestalten. Wir müssen den Kampf gegen die Korruption tiefgehend führen und den Aufbau einer rechtschaffenen Regierung verstärken. Die Erziehung im Sinne der Rechtsordnung ist zu verstärken und das Rechtsbewußtsein des ganzen Volkes zu erhöhen. Wir müssen die Basisanlagen für die Justiz- und Sicherheitsorgane verstärkt aufbauen und die Qualifikation der Mitarbeiter der Justiz- und Sicherheitsbehörden steigern.

Wir müssen die Nationalitätenpolitik der Partei weiter in die Tat umsetzen, am System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten festhalten und dieses vervollkommnen und die auf Gleichberechtigung, Geschlossenheit und gegenseitiger Hilfe beruhenden sozialistischen Beziehungen zwischen den Nationalitäten entwickeln. Wir müssen im Zuge der großangelegten Erschließung der Westgebiete die allseitige wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der nationalen Minderheiten und der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete beschleunigen und die gemeinsame Prosperität und den gemeinsamen Fortschritt aller Nationalitäten fördern. Es gilt, die Religionspolitik der Partei umfassend durchzuführen, die Religions- und Glaubensfreiheit der Bürger zu schützen, die religiösen Angelegenheiten nach dem Gesetz zu verwalten und die Religionen aktiv dazu anzuleiten, sich der sozialistischen Gesellschaft anzupassen. Wir müssen die Politik der Partei für Angelegenheiten von Überseechinesen gewissenhaft durchsetzen und die Rolle der Überseechinesen bei der Modernisierung und dem großen Werk der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes zur vollen Entfaltung bringen.

Wir müssen die gesellschaftliche Stabilität weiter aufrechterhalten. Die in der neuen Periode auftauchenden Widersprüche im Volk sind richtig zu behandeln. Es gilt, den schriftlich und persönlich vorgebrachten Anliegen der Volksmassen Aufmerksamkeit zu schenken. Wir müssen bei der umfassenden Verbesserung der öffentlichen Sicherheit gute Arbeit leisten und die verschiedenen Verbrechen, die die Gesellschaft und die Staatssicherheit gefährden, bekämpfen. Es gilt, nach dem Gesetz Aktivitäten zur Spaltung der Nation, radikale Religionskräfte, Gewalttaten und Terroraktionen, ketzerische Sekten und illegale Tätigkeiten, die unter dem Deckmantel der Religion durchgeführt werden, zu bekämpfen. Wir müssen den Kampf gegen die ketzerische Organisation „Falungong“ fortsetzen, ihr menschheits-, gesellschafts- und wissenschaftsfeindliches ketzerisches Wesen und ihren reaktionären Charakter, zu einem Instrument der in- und ausländischen feindlichen Kräfte im Kampf gegen die sozialistische Staatsmacht Chinas herabgesunken zu sein, tiefgehend entlarven und verurteilen, eine Handvoll Straftäter nach dem Gesetz streng bestrafen und daran festhalten, uns mit der überwiegenden Mehrheit der irregeführten Menschen zusammenzuschließen, sie zu erziehen und zu retten.

Den Aufbau der Landesverteidigung und der Armee verstärken. Dies stellt eine wichtige Garantie für die Staatssicherheit und die Modernisierung dar. Während wir die Volkswirtschaft mit konzentrierten Kräften entwickeln, müssen wir den Aufbau der Landesverteidigung aktiv vorantreiben und die Stärke der Landesverteidigung erhöhen. Wir müssen den ideologischen und politischen Aufbau der Armee tatkräftig verstärken, die absolute Führung der Armee durch die Partei und die korrekte Richtung des Armeeaufbaus gewährleisten. Wir müssen die strategische Richtlinie über die aktive Defensive in der neuen Periode gewissenhaft in die Tat umsetzen, an der Reform und Innovation, am Armeeaufbau durch qualitative Verbesserung, am Erstarken der Armee durch Wissenschaft und Technik, am Armeeaufbau mit Fleiß und Sparsamkeit und an der gesetzmäßigen Verwaltung der Armee festhalten, einen chinesischen Weg zur Reduzierung der Truppenstärke bei gleichzeitiger qualitativer Verbesserung einschlagen und das Niveau des Aufbaus einer revolutionären, modernen und regulären Armee allseitig anheben. Das Bewußtsein des ganzen Volkes für die Landesverteidigung ist zu schärfen und das Mobilmachungssystem für die Landesverteidigung zu vervollständigen. Es gilt, die wissenschaftliche Forschung in bezug auf die Landesverteidiung zu verstärken, die Regulierung und Reform der Wissenschaft und Technik sowie der Industrie für die Landesverteidigung zu fördern, Waffen und Rüstungen neuen Typs zu entwickeln, die Kampffähigkeit zur Selbstverteidigung unter den Bedingungen der modernen Technik, insbesondere der Hochtechnologie, zu steigern und sich darauf vorzubereiten, mit verschiedenen komplizierten Umständen fertig zu werden.