-- Erstattet am 5. März 2001 auf der 4. Tagung

des 9. Nationalen Volkskongresses

Zhu Rongji

Ministerpräsident des Staatsrates

Verehrte Abgeordnete!

Von diesem Jahr an wird China den ersten Fünfjahresplan des neuen Jahrhunderts durchführen. In den auf der 5. Plenartagung des 15. ZK der KP Chinas angenommenen „Vorschlägen des ZK der KP Chinas über die Ausarbeitung des 10. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung“ sind die Kampfziele, Leitprinzipien und Hauptaufgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den kommenden fünf Jahren festgelegt. Im Geist dieser „Vorschläge“ schenkte der Staatsrat den Meinungen verschiedener Seiten gewissenhaft Gehör und arbeitete den „Grundriß des 10. Fünfjahresplans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung (Entwurf)“ aus. Jetzt erstatte ich Ihnen im Namen des Staatsrates diesen Bericht. Ich bitte Sie, diesen Bericht und den „Grundriß (Entwurf)“ zu überprüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahmen.

I. Rückblick auf die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Periode des 9. Fünfjahresplans

In den letzten fünf Jahren haben die Volksmassen der verschiedenen Nationalitäten des ganzen Landes unter Führung der KP Chinas vereint gekämpft, bahnbrechend Neues geschaffen und auf allen Gebieten große Erfolge errungen.

Die Volkswirtschaft entwickelte sich stetig, schnell und gesund, und die umfassende Landesstärke verstärkte sich weiter. Das Bruttoinlandsprodukt erreichte im Jahr 2000 8,9404 Billionen Yuan und stieg in den fünf Jahren im Durchschnitt jährlich um 8,3%. Die Aufgabe, das Pro-Kopf-Bruttosozialprodukt im Vergleich zu 1980 zu vervierfachen, ist übererfüllt worden. Auf der Grundlage des stetigen Wirtschaftswachstums und der Verbesserung der Wirtschaftseffizienz erreichten die Finanzeinnahmen des Staates im Jahr 2000 1,338 Billionen Yuan und stiegen in den fünf Jahren im Durchschnitt jährlich um 16,5%. Die Produktion der wichtigsten industriellen und landwirtschaftlichen Produkte stand weltweit in erster Reihe, und der Knappheit an Waren wurde im großen und ganzen ein Ende gesetzt. Bei der Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren wurden entscheidende Fortschritte erzielt. Die Produktionsfähigkeit wichtiger Agrarprodukte wie Getreide stieg merklich, wodurch ein historischer Übergang von der langfristigen Knappheit in der Versorgung mit Agrarprodukten zu einem wesentlichen Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage und einem Überschuß in fruchtbaren Jahren verwirklicht wurde. Mit Erfolg wurden rückständige industrielle Produktionskapazitäten ausgeschieden und überschüssige reduziert. Die technische Umgestaltung der Schlüsselunternehmen wurde ununterbrochen vorangetrieben. Die Informationsindustrie und andere High-Tech-Industrien entwickelten sich schnell. Beim Bau von infrastrukturellen Einrichtungen wurden bemerkenswerte Leistungen erzielt, Engpässe in der Energiewirtschaft, dem Verkehrswesen, der Telekommunikation und der Roh- und Werkstoffversorgung wurden gemildert.

Die Reform des Wirtschaftssystems wurde allseitig vorangetrieben, und das sozialistische Marktwirtschaftssystem wurde in groben Zügen etabliert. Im Zuge der Reform zur Einführung eines modernen Betriebssystems in den staatseigenen mittelgroßen und großen Unternehmen wurden wichtige Fortschritte erzielt. Die meisten staatlichen Schlüsselunternehmen haben die Reform gemäß dem Firmensystem durchgeführt, ein recht großer Teil von ihnen wurde innerhalb oder außerhalb des chinesischen Territoriums an der Börse notiert. Bei der Überwindung der Verluste und der Vergrößerung der Gewinne der Unternehmen waren bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen. Im Jahr 2000 erzielten die staatseigenen Industrieunternehmen und die staatseigenen Holdingindustrie-unternehmen einen Gewinn in Höhe von 239,2 Mrd. Yuan, das 2,9fache des von 1997. Das Ziel, innerhalb von drei Jahren die staatseigenen mittelgroßen und großen Unternehmen zu reformieren und sie von ihren Schwierigkeiten zu befreien, wurde im wesentlichen erreicht. Parallel zu der Weiterentwicklung der Gemeinwirtschaft erfuhren die Privat- und die Einzelwirtschaft eine relativ schnelle Entwicklung. Der Aufbau des Marktsystems wurde weiter vorangetrieben, die Märkte für wichtige Faktoren wie Kapital, Technologie und Arbeitskräfte entwickelten sich schnell, und die fundamentale Rolle des Marktes bei der Allokation der Ressourcen verstärkte sich merklich. Das Finanz- und Steuersystem vervollständigte sich weiter. Die Reform im Bankwesen wurde beschleunigt. Bei der Reform des städtischen Wohnungssystems, des Sozialabsicherungssystems, der Regierungsorgane und in anderen Bereichen wurden bedeutende Fortschritte erzielt. Das staatliche Globalsteuerungssystem wurde weiter vervollständigt.

Das Niveau der Öffnung nach außen erhöhte sich ständig, ein Gefüge der Öffnung in alle Richtungen hat sich im wesentlichen herausgebildet. Die Reform des Außenwirtschafts- und Außenhandelssystems wurde zügig durchgeführt, die international-orientierte Wirtschaft entwickelte sich schnell. Im Jahr 2000 betrug das Im- und Exportvolumen 474,3 Mrd. US-Dollar, wovon auf den Export 249,2 Mrd. US-Dollar entfielen, ein Anstieg um 69% bzw. 67% gegenüber 1995. Die Struktur der Exportwaren verbesserte sich, der Anteil der maschinellen und elektronischen Produkte und der High-Tech-Produkte erhöhte sich. Die nach außen geöffneten Bereiche vergrößerten sich schrittweise, das Investitionsklima verbesserte sich weiter. Der Umfang des aufgenommenen Auslandskapitals nahm zu, die Qualität seiner Nutzung verbesserte sich. In den fünf Jahren wurden insgesamt 289,4 Mrd. US-Dollar an Auslandskapital tatsächlich genutzt, ein Anstieg um 79,6% gegenüber der Periode des 8. Fünfjahresplans. Die Devisenreserven des Staates beliefen sich Ende 2000 auf 165,6 Mrd. US-Dollar, eine Zunahme um 92 Mrd. US-Dollar gegenüber Ende 1995.

Das Leben der Bevölkerung verbesserte sich weiter und erreichte insgesamt das Niveau eines bescheidenen Wohlstands. Das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbevölkerung und das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbevölkerung betrugen im Jahr 2000 2253 bzw. 6280 Yuan, in den fünf Jahren im Durchschnitt jährlich ein realer Anstieg um 4,7% bzw. 5,7%. Das Warenangebot auf dem Markt war reichlich, das Konsumniveau der Bevölkerung erhöhte sich ständig. Das gesamte Einzelhandelsvolumen der Konsumgüter stieg in den fünf Jahren im Durchschnitt jährlich um 10,6%. Die Lebensbedingungen der Stadt- und Landbevölkerung hinsichtlich Wohnung, Telekommunikation und Stromverbrauch verbesserten sich beträchtlich. Der Saldo des Sparguthabens der Bevölkerung hat sich in den fünf Jahren mehr als verdoppelt, Aktien, Obligationen und andere Finanzanlagen vermehrten sich schnell. Die Zahl der armen Menschen auf dem Land wurde in hohem Maße reduziert. Das Ziel, in sieben Jahren 80 Mio. Menschen von der Armut zu befreien, wurde im großen und ganzen realisiert.

Wissenschaft und Technik sowie Bildungswesen entwickelten sich beschleunigt, und die sozialen Bereiche erfuhren eine allseitige Entwicklung. Das „863“-Programm wurde reibungslos durchgeführt. In den High-Tech-Bereichen wie Luft- und Raumfahrt, Informationswissenschaft, neue Materialien und Biotechnik wurde eine Reihe wichtiger Ergebnisse erzielt. Bei der Grundlagenforschung und der angewandten Forschung gab es neue Fortschritte. Die Reform, die Institute für angewandte Forschung, die den betreffenden Behörden unterstanden, in Betriebe zu verwandeln, wurde im wesentlichen abgeschlossen, die Strukturreform der anderen Forschungsinstitute entfaltete sich umfassend. Der Einsatz von wissenschaftlich-technischen Ergebnissen auf den Markt und ihre Anwendung in der Produktion wurden beschleunigt. Die Bildung auf allen Stufen und in allen Formen entwickelte sich allseitig. Das Ziel, die neunjährige Schulpflicht im wesentlichen durchzusetzen und das Analphabetentum unter Jugendlichen und Mittelaltrigen im wesentlichen zu beseitigen, wurde im großen und ganzen verwirklicht. Bei der Reform des Verwaltungssystems für die Hochschulbildung wurden bedeutende Fortschritte gemacht. Die Ausweitung der Hochschulzulassung fand im allgemeinen bei den Massen Anklang. Bei der Arbeit in bezug auf die Demographie und Familienplanung wurden neue Leistungen erzielt. Der Aufbau der ökologischen Umwelt und der Umweltschutz wurden merklich verstärkt. Kultur, Gesundheitswesen, Sport und andere soziale Bereiche entwickelten sich weiter. Der Aufbau einer rechtschaffenen Regierung und der Kampf gegen die Korruption erzielten ununterbrochen Erfolge. Die umfassende Sanierung der öffentlichen Sicherheit wurde weiter verstärkt. Bei der Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und der Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung wurden neue Fortschritte gemacht. Beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee wurden neue Schritte getan.

In der Periode des 9. Fünfjahresplans hat die chinesische Regierung die Ausübung der Souveränität über Hong Kong und Macao wiederhergestellt, bei der Verwirklichung des großen Werkes der friedlichen Wiedervereinigung des Mutterlandes wurde ein historischer Fortschritt erzielt. Seit der Rückkehr Hong Kongs und Macaos zum Mutterland werden die Richtlinie „ein Land, zwei Systeme“ und die Grundgesetze allseitig durchgeführt. Die Arbeit der Regierungen der Sonderverwaltungszonen ist erfolgreich. Die Gesellschaft Hong Kongs und Macaos ist stabil, ihre Wirtschaft entwickelt sich.

Mit der Erfüllung des 9. Fünfjahresplans haben wir das strategische Ziel für den zweiten Schritt der Modernisierung erreicht und eine gute Grundlage für die Durchführung des 10. Fünfjahresplans und den Beginn des Marsches zum strategischen Ziel für den dritten Schritt gelegt. Das ist ein großer Erfolg, den China in der sozialistischen Modernisierung erzielt hat, und ein neuer Meilenstein in der Entwicklungsgeschichte der chinesischen Nation.

Die großen Erfolge der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in der Periode des 9. Fünfjahresplans wurden durch die Überwindung zahlreicher Schwierigkeiten schwer erkämpft. Wir sind erfolgreich mit der Herausforderung der internationalen Zwischenfälle fertig geworden und haben den Stoß der asiatischen Finanzkrise wirksam abgewehrt; wir haben sowohl die Einflüsse der Inflation in der ersten Periode des 9. Fünfjahresplans überwunden als auch die Tendenz zur Deflation in der mittleren und späten Periode des 9. Fünfjahresplans eingedämmt und die schweren Überschwemmungen und Dürren besiegt. All diese Erfolge sind Ergebnisse dessen, daß das ZK der Partei mit Genossen Jiang Zemin als Kern angesichts der Situation, in der zahlreiche Widersprüche und Schwierigkeiten miteinander verwoben waren, strategische Pläne entwarf und rechtzeitig eine Reihe richtiger Entscheidungen und Maßnahmen traf und das ganze Land vereint kämpfte. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes, die auf verschiedenen Gebieten und Arbeitsposten fleißig arbeiten und Beiträge leisten, meine Hochachtung aussprechen. Ich übermittle den Landsleuten in den Sonderverwaltungszonen Hong Kong und Macao, den Landsleuten auf Taiwan sowie den Überseechinesen, die sich um den Aufbau und die Wiedervereinigung des Mutterlandes kümmern und sie unterstützen, meinen herzlichen Dank.

Die Praxis in der Periode des 9. Fünfjahresplans hat unsere Erfahrungen, den Erfordernissen der sozialistischen Marktwirtschaft entsprechend die makroökonomische Verwaltung und Steuerung zu verstärken und zu verbessern, bereichert.

Erstens. Daran festhalten, die auf dem Weg nach vorn auftauchenden Probleme mit den Methoden der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung zu lösen. Die Entwicklung ist das oberste Prinzip. Angesichts der verschiedensten sozialen Widersprüche packten wir stets den Wirtschaftsaufbau als Mittelpunkt fest an und ergriffen wirksame Maßnahmen, um eine anhaltende, schnelle und gesunde Entwicklung der Volkswirtschaft zu fördern und dadurch eine Grundlage für die gute Behandlung anderer Widersprüche zu legen. Zugleich verfolgten wir beharrlich die Richtlinie „mit beiden Händen gleichermaßen fest anpacken“ und bemühten uns unablässig um die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und die Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung. Dadurch haben wir ein gutes politisches und soziales Umfeld für die Durchführung des Wirtschaftsaufbaus mit konzentrierten Kräften geschaffen und dafür eine starke geistige Triebkraft geliefert.

Zweitens. Der Veränderung der wirtschaftlichen Lage entsprechend die Orientierung und Intensität der Globalsteuerungspolitik rechtzeitig regulieren. Bei der Überwindung der Inflation achteten wir darauf, ein stetiges Wirtschaftswachstum beizubehalten, und haben die „weiche Landung“ erfolgreich verwirklicht. Bei der Eindämmung der Tendenz zur Deflation hielten wir an der Richtlinie fest, die inländische Nachfrage anzukurbeln, führten kurz entschlossen eine aktive Finanzpolitik durch und verbesserten in der Praxis ständig die verschiedenen politischen Maßnahmen. Einerseits emittierten wir zusätzlich Staatsobligationen und stockten die Investitionen auf, andererseits erhöhten wir in angemessenem Ausmaß das Einkommen der städtischen Durchschnittsverdiener und der einkommensschwachen Stadtbewohner, ermutigten die Bevölkerung, den Konsum zu vergrößern, und kurbelten durch beide Maßnahmen das Wirtschaftswachstum an. Durch die Erhöhung der Exportvergütungsrate, die schonungslose Bekämpfung des Schmuggels und andere Maßnahmen ließen wir kein Mittel unversucht, um den Export auszubauen, die internationale Zahlungsbilanz auszugleichen und den Geldwert des Renminbi-Yuan zu stabilisieren. Wir verfolgten eine besonnene und sichere Geldpolitik, indem wir mit verschiedenen Mitteln wie Zinssätzen das Wirtschaftswachstum unterstützten und darauf achteten, die Geldversorgung zu regulieren, die Richtung der Kreditvergabe zu lenken und Finanzkrisen zu verhüten und zu überwinden.

Drittens. Die Ankurbelung der inländischen Nachfrage mit der Regulierung der Wirtschaftsstruktur eng verbinden. In Anbetracht der Tatsache, daß die gewöhnliche Verarbeitungsindustrie im allgemeinen Überkapazitäten aufweist, investierten wir die Staatsobligationen schwerpunkt-mäßig in den Bau von infrastrukturellen Einrichtungen. Zugleich steigerten wir den Input in die Landwirtschaft, Wissenschaft, Technik und Bildung und unterstützten die technische Umgestaltung der Unternehmen. Den günstigen Moment des verhältnismäßigen Überschusses der Produktionskapazitäten an Produktionsmitteln ausnutzend, haben wir einige große Aufgaben vollbracht, die wir seit Jahren vollbringen wollten, aber noch nicht zu vollbringen vermochten. Dadurch haben wir sowohl das gegenwärtige Wirtschaftswachstum angekurbelt als auch das Potential für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung verstärkt.

Viertens. Die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität richtig behandeln. Unter komplizierten und schwierigen Umständen stagnierte die Reform nicht, im Gegenteil wurde sie aktiv und ordnungsgemäß vorangetrieben, was die Wirtschaftsentwicklung energisch förderte. Gleichzeitig achteten wir stets darauf, die Intensität der Reform der sozialen Belastbarkeit anzupassen. Als die Umstrukturierung und die Vertiefung der Reform unvermeidlich tiefliegende Interessensbeziehungen berührten, schenkten wir dem große Aufmerksamkeit und ergriffen verschiedene politische Maßnahmen, um die grundlegenden Interessen der Volksmassen zu schützen. Wir führten tatkräftig das Wiederbeschäftigungsprojekt durch, gewährleisteten, daß die Grundunterhaltskosten für die freigesetzten Arbeiter und Angestellten von staatseigenen Unternehmen und die Grundrenten für die Pensionierten termingemäß und in voller Höhe ausgezahlt werden, und hielten daran fest, das überschüssige Getreide der Bauern zum Schutzpreis uneingeschränkt anzukaufen. Dadurch haben wir die gesellschaftliche Stabilität und das anhaltende Wirtschaftswachstum als Ganzes aufrechterhalten.

Während wir die Leistungen voll bejahen, müssen wir ebenfalls nüchtern feststellen, daß im Wirtschafts- und sozialen Leben noch viele Probleme existieren. Es sind hauptsächlich folgende: Die Struktur zwischen Wirtschaftssektoren ist irrational und die regionale Wirtschaftsentwicklung unausgewogen; die Qualität der Volkswirtschaft als Ganzes ist nicht hoch und die internationale Konkurrenzfähigkeit nicht stark; das sozialistische Marktwirtschaftssystem ist noch unvollkommen und der Systemfaktor, der die Entwicklung der Produktivkräfte behindert, ragt immer noch heraus; Wissenschaft, Technik und Bildung sind relativ rückständig, die wissenschaftlich-technische Innovationsfähigkeit ist relativ schwach; es herrscht Knappheit an Wasser, Erdöl und anderen wichtigen Ressourcen, die ökologische Umwelt in einigen Gebieten verschlechtert sich; der Beschäftigungsdruck wird größer, das Einkommen der Bauern und eines Teils der Stadtbewohner steigt nur langsam, das Einkommensgefälle vergrößert sich; in einigen Bereichen ist die Marktwirtschaftsordnung recht chaotisch, ab und zu kommt es zu schweren Sicherheitsunfällen; Unterschlagung, Korruption, Extravaganz und Verschwendung sowie Formalismus und Bürokratismus sind recht gravierende Phänomene, und an einigen Orten ist der Zustand der öffentlichen Sicherheit schlecht. Die Ursachen dieser Probleme sind ziemlich kompliziert, viele von ihnen haben auch mit den Mängeln und Fehlern bei unserer Arbeit zu tun. Wir müssen ihnen große Aufmerksamkeit schenken, weitere Maßnahmen ergreifen und uns bemühen, sie zu lösen.

II. Kampfziele und Leitprinzipien für die Periode des 10. Fünfjahresplans

Angesichts der inländischen und internationalen Situation Anfang des neuen Jahrhunderts werden die nächsten fünf bis zehn Jahre ein äußerst wichtiger Zeitraum für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas sein. Weltweit entwickelt sich eine neue wissenschaftlich-technische Revolution in raschem Tempo, und die Tendenz zur wirtschaftlichen Globalisierung wird immer stärker. Viele Länder fördern aktiv die Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren, und die umliegenden Länder sind dabei, ihre Entwicklung zu beschleunigen. All dies bedeutet für uns eine ernste Herausforderung und bietet uns zugleich historisch bedeutsame Chancen zur Beschleunigung unseres Marschtempos und zur Verwirklichung einer Entwicklung in großen Sprüngen. Inländisch befinden wir uns gerade in einem kritischen Zeitpunkt der Regulierung der Wirtschaftsstruktur, die Reform befindet sich in einer kritischen Etappe, und der Beitritt zur WTO wird auch einige neue Probleme mit sich bringen. Die Aufgaben in allen Bereichen sind sehr schwer, viele tiefliegende Widersprüche sind zu überwinden. Die Lage fordert von uns, die Chancen beim Schopf zu fassen und die Entwicklung zu beschleunigen. Zugleich verfügen wir über viele günstige Bedingungen und sind in der Lage, in einem längeren Zeitraum eine relativ schnelle Entwicklung der Volkswirtschaft zu verwirklichen.

Der Lage und den Aufgaben in der Periode des 10. Fünfjahresplans entsprechend sind im „Grundriß“ die Hauptziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in den kommenden fünf Jahren wie folgt festgelegt: Die Volkswirtschaft soll ein relativ schnelles Wachstumstempo beibehalten; bei der strategischen Regulierung der Wirtschaftsstruktur sollen bemerkenswerte Erfolge erzielt werden; die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums sollen sich merklich erhöhen, um eine solide Grundlage für die Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts im Jahr 2010 gegenüber 2000 zu schaffen; bei der Einführung eines modernen Betriebssystems in den staatseigenen Unternehmen sollen bedeutende Fortschritte erzielt werden; das Sozialabsicherungssystem soll relativ vollkommen sein; das sozialistische Marktwirtschaftssystem soll schrittweise vervollkommnet werden; die Öffnung nach außen und die internationale Zusammenarbeit sollen sich weiter entfalten; es sollen noch mehr Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden; das Einkommen der Stadt- und Landbevölkerung soll sich stetig erhöhen, ihr materielles und kulturelles Leben soll sich beträchtlich verbessern; der Aufbau der ökologischen Umwelt und der Umweltschutz sollen verstärkt werden; die Wissenschaft und Technik und das Bildungswesen sollen sich beschleunigt entwickeln, die Qualität der Staatsbürger soll sich weiter verbessern; bei der Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik und der Verbesserung der Demokratie und Rechtsordnung sollen beachtliche Erfolge erzielt werden.

Der „Grundriß“ des 10. Fünfjahresplans verkörpert die folgenden wichtigen Leitprinzipien.

Daran festhalten, die Entwicklung als die Hauptaufgabe zu betrachten. Wert wird darauf gelegt, das Tempo mit der Effizienz in Einklang zu bringen und unter der Voraussetzung der Erhöhung der Effizienz eine relativ schnelle Entwicklung zu verwirklichen. Nur ein auf Markt und Effizienz basierendes Tempo ist eine echte Entwicklung und das Entscheidende. Die verschiedenen Faktoren umfassend in Betracht ziehend, legen wir die geplante jährliche Wirtschaftswachstumsrate für die Periode des 10. Fünfjahresplans auf ca. 7% fest. Diese Rate ist zwar etwas niedriger als die, die in der Periode des 9. Fünfjahresplans tatsächlich erreicht wurde, dennoch ist sie eine relativ hohe Rate. Um dieses Ziel auf der Grundlage der Erhöhung der Effizienz zu erreichen, müssen wir harte Anstrengungen unternehmen. Da es international und inländisch einige unbestimmte Faktoren gibt, müssen wir im Plan einen Spielraum für das geplante Ziel geben. Auf diese Weise können wir besser dazu anleiten, daß sich alle Seiten auf die Regulierung der Wirtschaftsstruktur und die Erhöhung der Effizienz konzentrieren, und eine überhitzte wirtschaftliche Entwicklung und den Aufbau gleichartiger Projekte von niedrigem Niveau verhüten.

Daran festhalten, die Umstrukturierung als Leitfaden zu betrachten. Chinas Wirtschaft ist in eine Zeit eingetreten, in der eine Entwicklung ohne Regulierung unmöglich ist. Die Wirtschaft nach ihrer ursprünglichen Struktur und nach einem extensiven Wachstumsmodus zu entwickeln, würde nicht nur dazu führen, daß Produkte keinen Markt finden, sondern ist auch für die Ressourcen und die Umwelt unerträglich. Wir müssen im Zuge der Entwicklung die Wirtschaftsstruktur regulieren und während der Umstrukturierung eine relativ schnelle Entwicklung beibehalten. In den kommenden fünf Jahren müssen wir mehr Wert auf die Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren, zwischen Regionen und zwischen Stadt und Land legen und vor allem die Regulierung der Struktur zwischen Wirtschaftssektoren als Schlüssel betrachten. Wir müssen die Stellung der Landwirtschaft als die Grundlage der Volkswirtschaft festigen und verstärken, die Reorganisierung und Umgestaltung der Industrie und die Optimierung und Verbesserung ihrer Struktur beschleunigen, den Dienstleistungssektor tatkräftig entwickeln, die informationstechnische Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft fördern und den Aufbau der Infrastruktur weiter forcieren.

Daran festhalten, die Reform und Öffnung sowie den wissenschaftlich-technischen Fortschritt als Antrieb zu betrachten. Sowohl die Wirtschaftsentwicklung als auch die Umstrukturierung muß durch die Erneuerung der Systeme und die wissenschaftlich-technische Innovation gefördert werden. In den kommenden fünf Jahren müssen wir unbeirrt die Reform vorantreiben, die Öffnung ausweiten und die systembezogenen Hindernisse, die die Entwicklung der Produktivkräfte beeinträchtigen, überwinden, um eine starke Triebkraft für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu liefern. Wir müssen der Entwicklung der Wissenschaft und Technik und des Bildungswesens Vorrang einräumen, die Strategie, das Land durch Wissenschaft und Bildung stark zu machen, weiter durchführen, die Wissenschaft und Technik zum Aufschwung bringen, Fachkräfte ausbilden und eine enge Verbindung von Wissenschaft, Technik und Bildung mit der Wirtschaft fördern.

Daran festhalten, die Erhöhung des Lebensniveaus des Volkes als den grundlegenden Ausgangspunkt zu betrachten. Den Lebensstandard der Stadt- und Landbevölkerung ständig zu verbessern ist nicht nur das Hauptziel unserer Wirtschaftsentwicklung, sondern auch ein dringendes Bedürfnis für die Ankurbelung der inländischen Nachfrage und die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung der Wirtschaft. Wir müssen daran festhalten, der Verbesserung des Lebensstandards des Volkes einen wichtigen Platz einzuräumen, mehr Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen, das Einkommen der Bevölkerung erhöhen, die Einkommensverteilungsverhältnisse rationell regeln, das Sozialabsicherungs-system vervollkommnen und garantieren, daß die Volksmassen einem Leben mit bescheidenem Wohlstand in gesteigertem Grad entgegenschreiten.

An der Verbindung der wirtschaftlichen Entwicklung mit der gesellschaftlichen Entwicklung festhalten. Wir müssen die sozialistische Kultur und Ethik noch tatkräftiger entwickeln und die Demokratie und Rechtsordnung noch intensiver verbessern, die Beziehungen zwischen Reform, Entwicklung und Stabilität gut behandeln, die Entwicklung der verschiedenen sozialen Bereiche fördern und die gesellschaftliche Stabilität gewährleisten. Es gilt, den Problemen in bezug auf die Bevölkerung, die Ressourcen und die ökologische Umwelt große Aufmerksamkeit zu schenken und sie gewissenhaft zu lösen, die Durchführung der Strategie für eine nachhaltige Entwicklung fortzusetzen und eine koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft zu fördern.

Im „Grundriß“ des 10. Fünfjahresplans werden sein strategischer, makroökonomischer und politischer Charakter hervorgehoben, die Zahl der Planziffern für Naturalien reduziert und geplante Indexe, die die strukturellen Veränderungen widerspiegeln, ergänzt. Darin werden mit dem Blick auf die zu lösenden Hauptprobleme und die schwerpunktmäßig zu entwickelnden Bereiche die Orientierung unserer Bemühungen und die entsprechenden politischen Maßnahmen festgelegt. Es wird betont, daß man zur Umsetzung des Plans die Rolle des Marktmechanismus voll zur Geltung bringen muß und daß die Regierung für die Globalsteuerung noch mehr den Wirtschaftshebel, die Wirtschaftspolitik und gesetzliche Mittel einsetzen muß. Was die Methode für die Ausarbeitung des Plans betrifft, bemühen wir uns darum, den Grad der Beteiligung der Gesellschaft zu erhöhen, so daß der Prozeß der Ausarbeitung des Plans zu einem Prozeß der Entfaltung der Demokratie und der Zusammenfassung des Ideenreichtums aller Leute und zu einem Prozeß, in dem die betreffenden Seiten einen Konsens erzielen, wird.