Zeng Peiyan: Bericht über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2000 sowie den Planentwurf für 2001


Erstattet am 6. März 2001 auf der 4. Tagung

des 9. Nationalen Volkskongresses

Zeng Peiyan

Vorsitzender der Staatlichen Kommission

für Entwicklung und Planung

Verehrte Abgeordnete!

Im Auftrag des Staatsrates erstatte ich den Bericht über die Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung 2000 sowie den Planentwurf für 2001 und bitte Sie um deren Prüfung und alle Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsulativkonferenz des Chinesichen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Durchführung des Plans für die volkswirtschaftliche

und gesellschaftliche Entwicklung 2000

Im vergangenen Jahr haben alle Nationalitäten des Landes unter der korrekten Führung der Kommunistischen Partei Chinas einmütig und vereint gekämpft und bei der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung bedeutende Erfolge erzielt. Der generelle Wirtschaftsablauf zeitigte eine wichtige Wende zum guten Kreislauf. Der Plan ist zufriedenstellend realisiert worden.

Weitere Beibehaltung einer relativ schnellen Entwicklung der Volkswirtschaft und Verbesserung der Qualität und Effizienz. Das Bruttoinlandsprodukt 2000 betrug 8940,4 Mrd. Yuan, 8% mehr als 1999 und damit um 0,9 weitere Prozentpunkte mehr als 1998. Das gesamte Preisniveau ging nicht mehr nach unten, sondern begann sich zu stabilisieren. Die Konsumpreise stiegen um 0,4%. Die Gewinne der staatlichen Industrieunternehmen und der großen nichtstaatlichen Industrieunternehmen betrugen insgesamt 426,2 Mrd. Yuan, 86,2% mehr als 1999. Davon entfielen 239,2 Mrd. Yuan auf staatseigene Unternehmen und staatliche Holdingunternehmen, eine Zunahme um 140%. Die Absatzrate der Industrieprodukte lag bei 97,71%, 0,46 Prozentpunkte mehr als 1999.

Aktive Förderung der wirtschaftlichen Umstrukturierung und weiterer Ausbau der Fähigkeit zur Versorgung. Bei der Regulierung der Landwirtschaftsstruktur sind neue Fortschritte erzielt worden. Die Anbauflächen für Qualitäts-Weizen und Frühreis sowie Sojabohnen wurden in großem Umfang erweitert. Trotz einer folgenschweren Dürrekatastrophe erreichte der gesamte Getreideertrag 462,5 Mrd. kg. Der Anbau wichtiger Kulturpflanzen wurde allmählich auf die Gebiete konzentriert, die sich für den Anbau dieser Pflanzenarten besonders eignen. Die Erträge von Fleisch, Geflügel, Eiern, Milchprodukten und Wasserprodukten stiegen stabil. Die High-Tech-Industrie hat sich in raschem Tempo entwickelt und bildet einen neuen Wachstumspunkt. Der gesamte Produktionswert elektronischer Kommunikations-produkte übertraf zum ersten Mal die Marke von einer Billion Yuan. Dieser Sektor ist die größte Branche der Herstellungsindustrie Chinas geworden. Die Produktion von Mobilfunkgeräten nahm um 130% und die von halbleiter-integrierten Schaltungen um 51,5% zu. Die normalen und mobilen Telefonnetze nahmen jeweils den zweiten Platz in der Welt ein. Systeme für technische Innovationen mit den Betrieben als Hauptteil wurden verstärkt aufgebaut, und die Einheiten für Produktion, Lehrtätigkeiten und Forschung hatten 140 000 Kooperationsprojekte vereinbart. Der Schwerpunkt der Strukturregulierung in der Textilbranche wurde von der Reduzierung und Abschaffung rückständiger Produktionskapazitäten allmählich auf die Verbesserung der Qualität und die Erhöhung der Güteklassen der Produkte verlegt, so daß eine Reihe von Unternehmen ihre Konkurrenzfähigkeit verstärken konnte. Bei der Abschaffung rückständiger Produktionskapazitäten und der Beschleunigung der Strukturregulierung in den Industriebranchen von Kohle, Metall, Chemie, Petrochemie, Maschinenbau, Baumaterialien und Zucker wurden ebenfalls große Fortschritte gemacht.

Stabile Zunahme der Investitionen in Anlagevermögen und beträchtliche Erfolge der mit Staatsobligationen finanzierten Bauprojekte. Die Anlageninvestitionen der ganzen Gesellschaft betrugen 3261,9 Mrd. Yuan, 9,3% mehr als 1999. Die Investitionen in den Investbau der elektronischen Industrie und der Dienstleistungsbranche für wissenschaftliche Forschung und für Technik stiegen jeweils um 48,9% und 19,2%, und die Investitionen in die technische Umgestaltung nahmen um 13,2% zu. Die Investitionen in die westlichen Landesteile wuchsen um 14,4%, im Vergleich zu den östlichen und zentralen Gebieten waren sie jeweils um 6,1 bzw. 0,6 Prozentpunkte höher.

Die von der Zentralregierung zusätzlich emittierten Staatsobligationen spielten bei der Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung eine wichtige Rolle. In den letzten drei Jahren wurden langfristige staatliche Aufbau-Obligationen in Höhe von insgesamt 360 Mrd. Yuan emittiert, was Investitionen von Ortschaften, Abteilungen und Unternehmen und Kredite der Banken in Höhe von insgesamt 750 Mrd. Yuan zur Folge hatte. Dadurch wurden mit konzentrierter Kraft einige große Aufgaben, die wir seit Jahren erledigen wollten, bewerkstelligt. Erstens wurde der Aufbau der Infrastruktur beschleunigt. Insgesamt wurden mehr als 16 000 km Deiche von großen Flüssen und Seen befestigt; die mit wassersparender Technologie bewässerten Anbauflächen wurden um 65 Mio. Mio. (15 Mu = ein Hektar) erweitert; 174 000 km Landstraßen wurden neu gebaut, darunter 10 230 km Autobahnstrecken; und 2 070 km Eisenbahnstrecken wurden neu angelegt. In rund 1000 Landkreisen (Bezirken und Städten) wurden die Umgestaltung und die neue Verlegung von Stromnetzen im großen und ganzen abgeschlossen, einschließlich des Umbaus bzw. der Neuverlegung von ca. zwei Millionen km Hoch- und Niederspannungsleitungen. Die fertiggebauten und sich noch im Bau befindlichen staatlichen Getreidespeicher haben eine Kapazität von mehr als 35 Mrd. kg. Die städtische Versorgung mit Wasser, Wärme und Gas sowie die Fähigkeit, Abwasser zu klären,wurden verbessert. Zweitens wurden die technische Innovation der Unternehmen und die Optimierung der Industriestruktur gefördert. Über 300 Projekte für die High-Tech-Industrialisierung wurden unterstützt; 880 Schwerpunkt-Projekte wurden in den Plan aufgenommen, deren technische Umgestaltung durch Diskonte von Staatsobligationen finanziert wird. Drittens wurden der ökologische Aufbau und der Umweltschutz verstärkt. In Gang gebracht wurden die Versuchsprojekte für eine umfassende Regulierung der ökologischen Umwelt und den Schutz der Naturwälder und des Graslandes in Schwerpunktgebieten sowie Projekte dafür, daß Felder an Berghängen in den zentralen und westlichen Landesteilen wieder in Wälder bzw. Grasland umgewandelt werden. Projekte für die Bekämpfung der Umweltverschmutzung in Beijing wurden unterstützt, und eine Regulierung der Gegenden, die Sandstürme über Beijing und Tianjin verursachen, wurde eingeleitet. Außerdem wurden 44 Projekte zur Bekämpfung der Wasserverschmutzung in den Einzugsgebieten der „drei Flüsse (des Huaihe-, des Haihe- und des Liaohe-Flusses) und drei Seen (des Taihu-, des Chaohu- und des Dianchi-Sees) “ fertiggebaut. Dadurch wurden erste Erfolge bei der Verbesserung der ökologischen Umwelt in diesen wichtigen Gebieten erzielt. Viertens wurde die Entwicklung des Sozialwesens vorangetrieben. Insgesamt wurden 694 Basisprojekte für Unterricht, Experiment und Forschung fertiggestellt und die Bedingungen für den Hochschulbetrieb verbessert. Alle Regionen und betreffenden Abteilungen vervollkommneten ständig die Maßnahmen zur Verwaltung der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte und verstärkten die Kontrolle der wichtigsten Projekte. Zweckentfremdung von Geldmitteln bei Projekten und ordnungswidriges Vorgehen bei der Vergabe der Aufträge sowie gravierende Qualitätsprobleme wurden ermittelt und geahndet. Dadurch wurden die Bauqualität der Projekte und die Sicherheit der Geldmittel garantiert.

Stabile Steigerung der Konsumnachfrage und weitere Verbesserung des Lebensniveaus der Bevölkerung. Das Einzelhandelsvolumen der Konsumgüter betrug 3415,3 Mrd. Yuan, eine reale Zunahme um 11,4%. Wohnungen, Reisen usw. wurden im Lauf der Zeit zu neuen Wachstumsfaktoren des Konsums. Die persönlichen Ausgaben für den Kauf von eigenen Wohnungen stiegen im vergangenen Jahr um 50,6%, die 84,8% des Gesamtumsatzes beim Wohungsverkauf im Jahr 2000 ausmachten. Frühlingsfest, Arbeitsfesttage, und Nationalfeiertage waren zu „Goldenen Wochen“ des Feiertagskonsums geworden. In ganz China verreisten 740 Mio. Menschen, die Einnahmen aus dem Tourismus machten 317,6 Mrd. Yuan aus, eine Steigerung um 12,1%. Die verfügbaren Einnahmen der städtischen Einwohner und die Pro-Kopf-Netto-Einnahmen der Bauern erreichten im vergangenen Jahr jeweils 6280 Yuan bzw. 2253 Yuan, ein preisbereinigter Anstieg um 6,4% bzw. 2,1%. Die Bevölkerung in Stadt und Land verfügte über Wohnflächen von 10 bzw. 25 qm pro Kopf. Die Unterstützung des Erziehungswesens in den armen Gebieten machte Fortschritte. Die Unterstützung für die Erschließung der armen Gebiete wurde intensiviert. Die Zahl derjenigen Bauern, die sich noch nicht satt essen und warm kleiden können, verringerte sich weiter. Das Ziel, in sieben Jahren 80 Millionen arme Bauern aus der Armut zu befreien, wurde im wesentlichen erreicht.

Schnelle Steigerung der Finanzeinnahmen und anhaltend stabiler Ablauf im Finanzwesen. Im Jahr 2000 machten die gesamten Finanzeinnahmen des Landes 1338 Mrd. Yuan aus, 16,9% mehr als 1999, während die Ausgaben 1587,9 Mrd. Yuan betrugen, eine Zunahme um 20,4%. Daraus ergab sich ein Defizit von 249,9 Mrd Yuan. Die zentralen Finanzen wiesen ein Defizit von 259,8 Mrd. Yuan aus, 20 Mrd. Yuan weniger als das revidierte Plansoll, während die lokalen Finanzen einen Überschuß von 9,9 Mrd. Yuan bilanzierten. Die besonnene und sichere Geldpolitik wurde weiter durchgeführt. Der Einsatz von Krediten wurde mit einer entsprechenden Kreditpolitik eingeleitet. Bis Ende 2000 nahmen das „Broad Money“ (M2) und das „Narrow Money“ (M1) jeweils um 12,3% bzw 16% zu, und der Netto-Bargeldeinsatz des ganzen Jahres wurde unter 150 Mrd. Yuan kontrolliert. Die Kreditbestände von allen Geldinstituten lagen bei 9,9 Billionen Yuan, eine Zunahme um 1,3 Billionen innerhalb des Jahres. Eingeführt wurde ein neues System, wonach der Name auf dem Depositenschein als der Name des Deponenten identifiziert werden muß. Ende des vergangenen Jahres lagen Chinas Devisenreserven bei 165,6 Mrd. US-Dollar, eine Zunahme um 10,9 Mrd.

Das Ziel, innerhalb von drei Jahren die Reform der staatseigenen Unternehmen zu vollenden und diese dadurch aus den schwerigen Verhältnissen zu befreien, wurde im Grunde verwirklicht, während die anderen Reformen weiter vertieft wurden. Die Einführung eines modernen Betriebssystems in den großen und mittelgroßen staatlichen Schlüsselunternehmen wurde vorangetrieben. Durch eine Reihe von Maßnahmen wurde die Umwandlung der Bewirtschaftungsmechanismen der staatlichen Unternehmen gefördert und die Bewirtschaftung verbessert. Zu diesen Maßnahmen gehören die „Verwandlung von Schulden in Aktien“, eine ausgebaute Notierung von Unternehmen an der Börse und die Gründung eines Aufsichtsrates in den großen staatlichen Schwerpunkt-Unternehmen. Ende 1997 gab es im ganzen Land 6599 große und mittelgroße staatliche und Staatsholdingunternehmen, die als Verlustbetriebe gezählt wurden, Ende 2000 hat sich ihre Zahl um mehr als 70% reduziert. Auch der Aufbau des sozialen Absicherungssystems wurde beschleunigt. Die Bemühungen, den grundlegenden Lebensunterhalt für die von staatlichen Unternehmen freigesetzten Arbeiter und Angestellten und die Grundrenten der Pensionierten der Unternehmen rechtzeitig und in voller Höhe garantiert auszuzahlen, wurden verstärkt. Mehr als 90% der Grundrenten wurden bereits durch die gesellschaftlichen Einrichtungen ausgegeben. Ein Versicherungssystem für die Arbeitslosen wurde schrittweise etabliert, und das System einer grundlegenden Krankenversicherung wurde in Gang gesetzt.

Die Preisreform wurde weiter vorangetrieben. In Gebieten, in denen der Umbau des ländlichen Stromnetzes und die Reform der Stromversorgung zu landwirtschaftlichen Zwecken abgeschlossen waren, wurden schrittweise neue Vorschriften über den Stromverbrauch eingeführt, wonach in Stadt und Land Strom aus den gleichen Stromnetzen mit gleichen Preisen bezahlt wird. Die Preise von Erdölprodukten im Inland näherten sich schrittweise den Weltpreisen. Bei der Regulierung der Preise für Medikamente und medizinische Dienstleistungen wurden ebenfalls Erfolge erzielt. Insgesamt 238 Arten von Gebühren, die sich auf Verkehrsfahrzeuge bezogen, wurden abgeschafft. Die in den Bereichen Telekommunikation und Tourismus sowie für Elektrizität und Erdölprodukte geforderten Preise und die Gebühren, die bisher von Abteilungen der öffentlichen Sicherheit und von ländlichen Behörden für Grund- und Mittelschulwesen erhoben wurden, wurden extra kontrolliert.

Bei der Reform des Zirkulationssystems für Getreide und Baumwolle wurden neue Fortschritte gemacht. Die staatseigenen Getreideunternehmen konnten sich bereits aus der Situation, in der sie an schweren Verlusten litten, befreien. Ein vertikales Verwaltungssystem für zentrale Getreidereserven wurde im wesentlichen errichtet. Der Bau von Lagern für Getreide und Baumwolle wurde verstärkt. Durch die Versteigerung von Baumwolle und Zucker aus der staatlichen Vorratshaltung wurden das Verhältnis zwischen Angebot und Nachfrage und die Preise auf dem Markt wirksam reguliert.

Die Erschließung der westlichen Landesteile wurde in Gang gesetzt, diesbezügliche strategische Gedanken wurden verwirklicht. Der generelle Plan für die Erschließung der westlichen Landesteile wurde erörtert und ausgearbeitet, entsprechende politische Maßnahmen wurden beschlossen. In Westchina wurde der Aufbau in den Bereichen Verkehr, Energiewirtschaft und Wasserwirtschaft in großem Umfang intensiviert. Die Eisenbahnprojekte wie die Bahnlinie Xi’an-Nanjing, die Bahnlinie Chongqing-Huaihua, die Eisenbahn mit Leichtgleisen in Chongqing, die Gaspipeline von Sebei in der Provinz Qinghai nordwärts über Xinning bis nach Lanzhou und andere neue Projekte gingen reibungslos vor sich. Die Vorbereitungen für die bedeutenden Projekte wie „Erdgas-Transfer von West- nach Ostchina“ und „Stromtransfer von West- nach Ostchina“ wurden beschleunigt. Im Bau befinden sich auch die Wasserkraftwerke Hongjiadu, Yinzidu und Wujiangdu in der Provinz Guizhou sowie das Wärmekraftwerk Xuanwei in der Provinz Yunnan mit einer Kapazität von 600 000 Kilowatt und verschiedene Hochspannungsleitungen, andere begonne Projekte großen und mittelgroßen Umfangs wurden beschleunigt gebaut. Vorangetrieben wurden auch die Versuchsprojekte, Ackerland wieder in Wälder bzw. Grasland zurück-zuverwandeln. Auf insgesamt 11,29 Mio. Mu bisheriger Ackerflächen wurden Bäume bzw. Gras gepflanzt. Auch auf Ödland und in Berggebieten, die bisher noch nicht kultiviert waren, aber für eine Aufforstung oder Grasbepflanzung geeignet sind, wurden Bäume und Gras auf einer Gesamtfläche von 7,87 Mio. Mu neu angepflanzt. Die Schutzprojekte für Naturwälder gingen reibungslos voran. Projekte für den umfassenden Schutz vor Verwüstung und Bodenerosion wurden mit stabilen Schritten durchgeführt. Die Unterstützung für das Bildungswesen sowie für die Wissenschaft und Technik in den westlichen Landesteilen wurde tatkräftig verstärkt.

Rapides Wachstum des Außenhandels und qualitativ verbesserte Nutzung des ausländischen Kapitals. Der Außenhandel hat nach der Überwindung der negativen Einflüsse der asiatischen Finanzkrise einen kräftigen Zuwachs erzielt. Die Handelsstruktur wurde weiter verbessert. Das Im- und Exportvolumen betrug 474,3 Mrd. US-Dollar, im Vergleich zum vergangenen Jahr war das eine Zunahme um 31,5%, wobei der Export um 27,8% und der Import um 35,8% stiegen. Das Exportvolumen von Maschinen und elektronischen Produkten betrug 105,3 Mrd. US-Dollar, eine Zunahme um 36,9%, und machte 42,3% des ganzen Expotvolumens aus. Das Exportvolumen von High-Tech-Produkten wurde um 50% gesteigert und machte 14,9% des gesamten Exportvolumens aus. Der schnellste Zuwachs war beim Import von Produkten zu verzeichnen, die auf dem inländischen Markt knapp in Angebot waren, wie Maschinenanlagen, Rohstoffe und industrielle Zwischenprodukte.

Die Lage für die Nutzung ausländischen Kapitals wurde verbessert. Die Zahl der neu genehmigten Projekte mit ausländischen Investitionen wuchs gegenüber 1999 um 32,1%. Das Volumen des vertraglich vereinbarten ausländischen Kapitals stieg um 51,3% an. Das real genutzte ausländische Kapital betrug 59 Mrd. US-Dollar, von denen 40,7 Mrd. US-Dollar von den ausländischen Unternehmern direkt investiert wurden. Einige große Unternehmensgruppen notierten mit Erfolg an ausländischen Börsen. Die Durchführung der Öffnungsstrategie ‘‘Ins Ausland gehen und dort investieren’’ wurde gefördert, und diejenigen Unternehmen, die über diese Möglichkeit verfügen, wurden angespornt, in andere Länder zu investieren. Die Zusammenarbeit bei der Erschließung von Ressourcen und bei Produktions- und Verarbeitungsprojekten außerhalb des chinesischen Festlandes hat Fortschritte gemacht, und die Projekte für die High-Tech-Forschung und -Entwicklung vermehrten sich. Auch der Ausbau der multi- und bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zeitigte große Erfolge, und die Verhandlungen über Chinas WTO-Beitritt sind in die letzte Etappe eingetreten.

Weitere Erfolge bei der Durchführung der Strategie zum Aufschwung des Landes durch Wissenschaft und Bildungswesen sowie umfassende Fortschritte des ganzen Sozialwesens. Auf einigen Gebieten wurden bedeutsame wissenschaftlich-technische Durchbrüche erzielt. Der meteorologische Satellit „Fengyun-2“ wurde erfolgreich abgeschoßen, so daß China zum dritten Land in der Welt wurde, das in der Lage ist, meteorologische solarstationäre und geostationäre Satelliten zu bauen und zu starten. Bei der Erforschung von Superhybridreis wurden ebenfalls große Erfolge erzielt. Die technischen Daten und Leistungen des großen Parallel- Computersystems „Shenwei I“ erreichten das fortgeschrittene Weltniveau. Hochgeschwindigkeits-Breitband-Informationsnetze wurden in Betrieb genommen. China hat als erstes Land elektromagnetische Biochips entwickelt. Die erfolgreiche Entwicklung des ersten anthropomorphischen Roboters Chinas zeigt, daß Chinas Robotertechnik bereits zu den fortgeschrittensten der Welt aufgestiegen ist. Auch bei der Reform des Verwaltungssystems der wissenschaftlichen Akademien und Forschungsinstitute wurden wichtige Erfolge erzielt. Die nicht-staatlichen wissenschaftlich-technischen Unter-nehmen entwickelten sich in raschem Tempo. Das staatliche Innovationssystem verbreitete sich mehr und mehr.

Das Bildungswesen auf allen Ebenen und in allen Formen entwickelte sich umfassend, und die Qualifikationserziehung wurde weiter gefördert. Die neunjährige Schulpflicht wurde landesweit im wesentlichen d.h. in 85% der bevölkerten Gebiete realisiert. Von den Jugendlichen und Mittelaltrigen sind nur noch 5% Analphabeten. Damit wurden die Ziele in diesen beiden Bereichen im großen und ganzen erreicht. Auch bei der Reform des Verwaltungssystems der Hochschulen und Universitäten wurden wichtige Fortschritte gemacht. Die allgemeinen Hochschulen haben landesweit insgesamt 2,21 Mio. Abiturienten aufgenommen, 610 000 mehr als 1999. Die Hochschulbildung für Erwachsene entwickelte sich schnell. Das Projekt „211“ hat sein Ziel für die erste Etappe planmäßig verwirklicht.

Alle gesellschaftlichen Bereiche wie Kultur und Kunst, Presse- und Verlagswesen, Radio und Fernsehen, Sozialwissenschaften, Familienplanung, Gesundheitswesen, Sport und Denkmalschutz entwickelten sich beschleunigt. 92,1% der Bevölkerung können nun Radio hören und 93,4% fernsehen. Die natürliche Wachstumsrate der Bevölkerung lag bei 6,4‰. Die Reform des Arzneimittel- und Gesundheitssystems erzielte bedeutende Fortschritte. Die Entwicklung der sozialistischen Kultur und Ethik sowie die Vervollkommnung der Demokratie und Rechtsordnung wurden intensiviert. Die chinesischen Sportlerinnen und Sportler haben bei den 27. Olympischen Spielen so gute Leistungen errungen wie noch nie seit der Teilnahme Chinas an Olympischen Spielen, und dies hat die patriotische Leidenschaft des ganzen Volkes und dessen Geist des vereinten Kampfes stark beflügelt.

Die im Jahr 2000 erzielten Errungenschaften bei der volkswirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung wurden nicht leicht herbeigeführt, sie waren die Ergebnisse des gemeinsamen Kampfes des ganzen Volkes und der gewissenhaften Durchführung der korrekten Beschlüsse des ZK der KP Chinas. Diese Errungenschaften beweisen, daß der 9. Fünfjahresplan erfolgreich erfüllt worden ist, die strategischen Ziele für die zweite Etappe der Modernisierung des Landes erreicht worden sind und für die dritte Etappe eine solide Grundlage geschaffen worden ist. Gleichzeitig sind wir uns jedoch im klaren, daß es gegenwärtig im wirtschaftlichen und gesellschaftlichn Leben noch viele unübersehbare Probleme und Widersprüche gibt. Der Mechanismus für ein normales Wachstum der effektiven Nachfrage nimmt noch keine Gestalt an, und die Grundlage für eine Wiederbelebung der wirtschaflichen Konjunktur ist noch nicht stabil genug. Die gesellschaftliche Investition ist nicht ausreichend aktiv, die Investitionen von Kollektiven, Privatpersonen und individuellen Betrieben erfahren zwar eine gewisse Steigerung, können für den Zuwachs der Gesamtinvestitionen aber noch keine große Rolle spielen. Bei der Erweiterung des Konsums gibt es noch viele einschränkende Faktoren. Man muß sich weiterhin darum bemühen, den Konsummarkt auf dem Land anzukurbeln. Die Struktur der Exportwaren ist noch nicht rationell genug, und ein Teil der Exportwaren ist noch nicht ausreichend konkurrenzfähig. Die Landwirtschaft ist noch nicht hinreichend widerstandsfähig gegen Naturkatastrophen, die Preise der Agrarprodukte sind immer noch zu niedrig, das Einkommen der Bauern steigt sehr langsam und ist in einigen wichtigen Getreideanbaugebieten sogar etwas rückläufig. Die Industriestruktur ist nicht rationell genug, die Verarbeitungsindustrie ist mit den Problemen überhöhter Produktionskapazitäten konfrontiert, und der Anteil der technologisch relativ intensiven neuen Industrien nimmt immer noch erst einen kleinen Platz ein. Die regionale Wirtschaft kann sich noch nicht koordiniert entwickeln, und die Aufgabe, den noch armen Teil der Bevölkerung auf dem Lande aus seiner Armut zu befreien, ist noch sehr hart. Der Bewirtschaftungsmechanismus der staateigenen Unternehmen ist noch nicht von Grund auf umgewandelt, ihre Innovationsfähigkeit ist noch schwach, manche Unternehmen stecken noch in Schwierigkeiten. Das Beschäftigungsproblem übt einen noch stärkeren Druck auf die Regierungen von Städten und Gemeinden aus, und von den von staatlichen Unternehmen freigesetzten Arbeitern und Angestellten gibt es noch sechs Mio., die keinen neuen Arbeitsplatz gefunden haben. Manche Regionen bilanzieren bei den Renten- und Versicherungsfonds rote Zahlen, sie können die Renten sowie Löhne und Gehälter nicht normal auszahlen. Die Widersprüche infolge einer unvernüftigen Einkommens-Verteilung verstärken sich sogar in gewissem Grad. In einigen Regionen werden gefälschte und qualitativ sehr schlechte Waren produziert und verkauft, ungehemmte Steuerhinterziehungen, Steuerbetrüge, Devisenbetrüge und Schmuggeleien gibt es immer noch, die gesellschaftliche Moral ist durcheinander, und trotz Verbots kommt es immer wieder zu Verletzungen der Finanz- und Wirtschaftsdisziplin. Ein kleiner Teil von Beamten nutzt seine Befugnisse für private Interessen, sie sind korrupt und moralisch entartet und leben ein luxuriöses und verschwenderisches Leben. Was die Sicherheit bei der Produktion betrifft, gibt es immer noch viele latente Gefahren. Schwere und äußerst schwere Unfälle brachten erhebliche Verluste von Gut und Blut mit sich. Die Verhältnisse der öffentlichen Sicherheit in einigen Gebieten sind nicht gut. Die zuständigen Abteilungen widmen diesen Problemen große Aufmerksamkeit und haben entsprechende Maßnahmen getroffen, um sie gewissenhaft zu lösen.