Hu Jintao: Unternehmen mit erforderlichen Bedingungen sollen ins Ausland gehen


Hu Jintao, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK der KP Chinas und Stellvertretender Staatspräsident, betonte, daß die Unternehmen mit erforderlichen Bedingungen ermutigt und unterstützt werden sollten, ins Ausland zu gehen, um an der Konkurrenz auf dem Weltmarkt teilzunehmen.

Hu beteiligte sich am Vormittag des 9. März an der Gruppendiskussion der Zhejiang-Delegation, die an der 4. Tagung des 9. NVK teilnahm. Nachdem er die Reden von zehn Abgeordneten angehört hatte, sagte er, mit der Strukturreform und der wissenschaftlich-technischen Innovation als Triebkraft die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung zu fördern sei ein wichtiger Leitgedanke für die Ausarbeitung und Durchführung des 10. Fünfjahresplans und auch eine wissenschaftliche Schlußfolgerung aus den historischen Erfahrungen der Reform und Öffnung sowie der Modernisierung Chinas. Sowohl die Praxis des ganzen Landes als auch die der Provinz Zhejiang in den letzten mehr als 20 Jahren hätten dies bestätigt.

Er sagte, angesichts der neuen Situation und der neuen Aufgaben in der Periode des 10. Fünfjahresplans müsse man, um die Ziele der Entwicklung im neuen Jahrhundert zu verwirklichen, weiter das Denken befreien, die Wahrheit in den Tatsachen suchen, die Strukturreform beschleunigen, ununterbrochen die systembezogenen Hindernisse, die die Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte behinderten, beseitigen, das sozialistische Marktwirtschaftssystem weiter vervollständigen und ein noch besseres Umfeld und noch günstigere Bedingungen für die Entwicklung der Wirtschaft schaffen.

Er bemerkte besonders nachdrücklich: "Erstens muß man die nichtgemeineigene Wirtschaft aktiv ermutigen und anleiten, sich gesund zu entwickeln, und die Entwicklung der Kollektivwirtschaft in verschiedenen Formen fördern. Zugleich muß man große Bemühungen unternehmen, um die Staatsunternehmen zu reformieren und zu entwickeln und ein modernes Betriebssystem zu etablieren und zu vervollständigen, damit sich die Kontrollkraft der staatlichen Wirtschaft und die Konkurrenzfähigkeit der Staatsunternehmen ständig verstärken können. Zweitens muß man die Entwicklung des Warenmarktes mit dem Aufbau der Märkte für wichtige Produktionsfaktoren verbinden. Man muß mit Hilfe von fortgeschrittenen technischen Mitteln wie Informationen und Internet das Niveau der Verwaltung der Märkte erhöhen, die Stärken des Warenmarktes in der Konkurrenz weiter zur Geltung bringen, schwerpunktmäßig die Märkte für wichtige Produktionsfaktoren wie Kapital, Technik und Arbeitskräfte aufbauen und entwickeln und die rationelle Zirkulation der wichtigen Produktionsfaktoren fördern. Drittens gilt es, die Marktordnung zu sanieren und zu standardisieren und die Rolle des Marktmechanismus noch besser zu entfalten. Einerseits muß man die Veränderung der Funktionen der Regierung weiter beschleunigen, das administrative Überprüfungs- und Genehmigungssystem weiter reformieren und die Funktionen, die zur Marktregulierung gehören, wirklich auf den Markt übertragen, andererseits muß man sich auf die Angelegenheiten, für die die Regierung zuständig ist, konzentrieren, die Globalsteuerung gut durchführen und ein gutes Marktumfeld schaffen. Viertens muß man die Strategie, “ausländisches Kapital einzuführen”, mit der Strategie, “ins Ausland zu gehen und dort zu investieren”, verbinden. Während man das Investitionsklima und die Qualität der Ausnutzung von Auslandskapital verbessert und deren Niveau erhöht, muß man die Chance der Umstrukturierung der Weltwirtschaft beim Schopf fassen und mit wirksameren Maßnahmen die Unternehmen mit erforderlichen Bedingungen ermutigen und unterstützen, ins Ausland zu gehen, um an der Konkurrenz auf dem Weltmarkt teilzunehmen.”

(CIIC/12. April 2001)