Auf die Stimme der volksnahen Abgeordneten hören
Während der 5. Tagung des 9. Nationalen Volkskongresses (NVK) und der 5. Tagung des 9. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) in Beijing spiegeln die ernstzunehmenden Vorschläge und Stellungnahmen der volksnahen Abgeordneten die Meinung der breiten Massen, die grundlegenden Interessen des Volkes und eine lange Zeit des Friedens und der Stabilität im Land wider.

Auf die Stimme der volksnahen Abgeordneten hören! Sie leben mit dem Volk und arbeiten an der Basis. Sie sind es, die die sozialen Widersprüche und Wünsche des Volkes verstehen. Sie werden vom Volk gewählt und ihre Vorschläge spiegeln die Wünsche und Ängste des Volkes wider. Vor der Teilnahme an dieser jährlich stattfindenden Tagung fragten zahlreiche Abgeordnete die Bevölkerung nach ihren Meinungen und Vorschlägen, so dass ihre Vorschläge die Stimme des einfachen Volkes repräsentieren. Sie scheuen sich nicht, die Wahrheit auszusprechen und äußern klar ihre Meinung, die für die Verbesserung der Regierungsverwaltung von unschätzbarem Wert ist. Die heiß diskutierten Themen, die die volksnahen Abgeordneten vorbringen, sind der Schlüssel zur Arbeit der Regierung aller Ebenen.

Laut Dong Shufang, Bäuerin und Abgeordnete des NVK aus dem Kreis Dingxi in der nordwestchinesischen Provinz Gansu, ist die Unterstützung der Armen durch die lokalen Regierungen an Silvester oder anderen Feiertagen jedes Jahr aufs neue gesichert, aber während der normalen Zeit wird den armen Menschen keine Aufmerksamkeit zuteil. Die Unterstützung der armen Bevölkerung sollte konstant betrieben werden.

Kang Longtian, Bergarbeiter und Abgeordneter, brachte einen Antrag zur Verhütung von Bergwerksunfällen vor. Er vertritt die Auffassung, dass die Sicherheit im Bergwerksbereich verschärft werden sollte, da davon Menschenleben abhängen. Das Auftreten von Unfällen, die hier und da im Land geschehen, sollte unverzüglich begrenzt werden, so Kang, der 24 Jahre lang für die Xishan Coal & Electricity Group von Shanxi in Tiefbaugruben gearbeitet hat. Zhang Meiqiong, Abgeordneter aus der Provinz Yunnan, erklärte, dass die Schönung von Statistiken bezüglich Regierungsmaßnahmen abgeschafft werden sollte, da sonst den Interessen des Landes und des Volkes geschadet wird.

Der Stimme der volksnahen Abgeordneten mehr Beachtung zu schenken, ist auch ein Weg, die sozialistische Demokratie auszudrücken, der die beiden Jahrestagungen gewidmet sind. Die Einholung von Meinungen, Kritiken und klugen Ratschlägen des Volkes und der Wille und die Rechte des Volkes, das eigene Land zu regieren, sind die Hauptaufgaben der "beiden Tagungen".

Wird der Stimme der volksnahen Abgeordneten mehr Beachtung geschenkt, verbessert sich die Arbeitsweise der Tagungen. Dies ist sehr wichtig. Um die 5. Tagung des 9. NVK und des 9. Landeskomitees der PKKCV erfolgreich zu gestalten, muss die Wahrheit gesagt werden, mit dem Ziel, die Arbeitsweise der Tagungen zu verbessern. Dabei müssen die Anforderungen der 6. Plenarsitzung des 15. Zentralkomitees der Partei erfüllt werden. Die "beiden Tagungen" sollten als Angelpunkt dienen, den Kontakt zwischen der Kommunistischen Partei Chinas (KP) und dem Volk auszubauen, den Willen der KP Chinas zum Willen des Volkes zu machen und die Menschen aus allen Bereichen im Kampf gegen Mühsal zu solidarisieren und gemeinsam voranzubringen.

(CIIC/14. März 2002)


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