Deng Xiaoping und Chinas Reform- und Öffnungspolitik

Am 22. August wäre der 1997 verstorbene chinesische Spitzenpolitiker Deng Xiaoping 100 Jahre alt geworden. Er wird als Chefarchitekt der chinesischen Reformpolitik verehrt. Der Modernisierer Deng bescherte der Volksrepublik China mit seiner Ende der 70er Jahre initiierten Reform- und Öffnungspolitik ein Wirtschaftswachstum mit durchschnittlich über 9 Prozent Zuwachs in den vergangenen mehr als 20 Jahren. Das wirtschaftliche Gesamtpotenzial Chinas hat sich damit mehr als vervierfacht.

Im Dezember 1978 hatte Deng Xiaoping auf der dritten Plenartagung des 11. Zentralkomitees der KP Chinas die Reform und Außenöffnung als politisches Programm der Regierungspartei festgelegt. Diese historische Parteitagung markiert somit den Startschuss für eine Ära der Reformen und der Öffnung nach Außen sowie einer Modernisierung des sozialistischen China.

Dazu meint Prof. Sun Xuewen vom Forschungsinstitut für chinesische Zeitgeschichte der chinesischen Akademie der Gesellschaftswissenschaften: "Im Anschluss an die dritte Plenarsitzung des 11. Zentralkomitees konnte Deng Xiaoping seine Führungsposition in der KP Chinas nachhaltig festigen und sich ganz der von ihm forcierten Politik von Reform und Öffnung widmen. Reform und Öffnung kann man als Hauptmerkmale der Deng Xiaoping Ära bezeichnen."

Zunächst hatte Deng Xiaoping die Landwirtschaft als Kernbereich der Reformen auserkoren, da Ende der 70er Jahre noch 80 Prozent der gesamten chinesischen Bevölkerung auf dem Land lebte und arbeitete. Die Lebensumstände der Bauern waren somit unmittelbar bestimmend für die nachhaltige Stabilität der chinesischen Gesellschaft. Bei seiner revolutionären Agrarreform setzte Deng zunächst vor allem auf ein sogenanntes vertragsgebundenes Verantwortungssystem für die Bauern, bei dem diese einen Teil des erwirtschafteten und überschüssigen Ertrages auf speziellen Landwirtschaftsmärkten veräußern und als eigenen Gewinn verbuchen konnten. Diese Reformmaßnahme hat entscheidend die Arbeitsproduktivität von mehreren hundert Millionen chinesischen Bauern beeinflusst und eine historische Steigerung der Getreideproduktion ausgelöst. Die für die Bauern bis dahin prekäre Frage, sich satt essen und warm anziehen zu können, wurde so weitgehend entschärft.

Im nächsten Schritt wurden die Reformmaßnahmen auf die Städte ausgedehnt. Auch dort wurde die wirtschaftliche Struktur schwerpunktmäßig an der Basis reformiert. In diesem Zusammenhang hat Deng auch die traditionelle Auffassung, dass es einen unüberbrückbaren Widerspruch zwischen der Plan- und der Warenwirtschaft gebe, widerlegt und seiner Reform einen definitorischen und theoretischen Rahmen gegeben. Auf der Grundlage dieser Theorien wurde nun auch in den chinesischen Staatsbetrieben das System des vertragsgebundenen Verantwortungssystems eingeführt sowie zunächst probeweise eine Umstrukturierung der Eigentumsform ausgesuchter Staatsbetriebe in Aktiengesellschaften durchgeführt. So wurde das Diktat des Gemeineigentums schrittweise aufgebrochen und die Bildung und Entwicklung anderer Eigentumsformen mit dem Gemeineigentum als Hauptstütze proklamiert.

In Shenzhen und Shanghai wurden zwei Wertpapierbörsen gegründet. Im Zusammenhang mit der eingeleiteten Preisreform wurden Verhältnis und Ausmaß des Einflusses von Marktfaktoren auf die Preisfindung erweitert. Die Ansichten und Entscheidungen von Deng Xiaoping haben direkt dazu beigetragen, dass die KP Chinas immer deutlicher die Etablierung einer sozialistischen Marktwirtschaft chinesischer Prägung als Kernstück der Reformen auf ihre Fahnen schrieb, was fortan den ungebrochenen Fortschritt ermöglichte.

Heutzutage gehen immer mehr Chinesen ins Ausland, während immer mehr Ausländer nach China kommen. China ist inzwischen auch der Welthandelsorganisation WTO beigetreten. Auf der außenpolitischen Bühne spielt China als ständiges Mitglied des Weltsicherheitsrates in internationalen Angelegenheiten eine immer größere Rolle. All diese Errungenschaften und Erfolge sind primär auf die Umsetzung der Öffnungspolitik zurückzuführen. So kann man sagen, dass es die von Deng Xiaoping eingeleitete Öffnung nach Außen ermöglichte, dass China sich nach mehr als 500 jähriger Abschottung wieder zur Welt öffnet.

Experten sind daher auch der Ansicht, dass Deng Xiaoping mit seiner politischen Theorie sowie der praktischen Umsetzung maßgeblich dazu beigetragen hat, China von der Praxis der Übernahme von Theorien anderer Länder zu emanzipieren und der Volksrepublik so einen neuen Weg zu einer Modernisierung chinesischer Prägung zu eröffnen.

(CRI/China.org.cn, 12. August 2004)