Auf Einladung des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao ist der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder am Montag in Beijing eingetroffen und begann seinen dreitägigen Arbeitsbesuch in China. Es handelt sich um Schröders 6. China-Reise.

Während seines Besuchs wird Schröder mit dem chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao, dem Vorsitzenden des ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Wu Bangguo und Ministerpräsident Wen Jiabao Gespräche führen. Vizeministerpräsident Zeng Peiyan wird den deutschen Bundeskanzler bei einem Besuch der nordostchinesische Stadt Changchun u.a. zur Eröffnung des zweiten FAW-VW-Werks begleiten.

Vor seiner Chinareise teilte Schröder mit, China und Deutschland sollten in internationalen Angelegenheiten ihre Zusammenarbeit verstärken, um zu Frieden, Stabilität und Entwicklung in der Welt beizutragen. Weiter sagte Schröder, die deutsche Wirtschaft interessiere sich sehr für die Strukturreformen im traditionellen Industriegebiet in Nordostchina und wolle dazu beitragen.

Sein diesmaliger Chinabesuch ziele hauptsächlich darauf, die strategische Partnerschaft zwischen China und Deutschland zu vertiefen und den politischen Dialog zwischen beiden Ländern fortzusetzen. Die Themen schlößen die gegenwärtigen internationalen Angelegenheiten und eine chinesisch-deutsche Beteiligung an der Lösung dieser Angelegenheiten ein.

China und Deutschland würden international gemeinsam Ziele wie die Reform und Stärkung der UNO und die Stärkung eines multilateralen internationalen Systems, den Kampf gegen den Terrorismus und die Lösung der aktuellen Krise in Nahost verfolgen. Beide Länder verträten dieselbe Position zur nachhaltigen Entwicklung, dem Ressourcen- und Umweltschutz und der Verringerung der Unterschiede zwischen Nord und Süd, so Schröder.

Schröder wird mit chinesischen Spitzenpolitikern über die Förderung des bilateralen Handels, den weiteren Ausbau der Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur und Umwelt, den Rechtsstaatsdialog und die Verstärkung des Austausches zwischen beiden Ländern diskutieren. Schröder betonte, ein wichtiger Teil der künftigen chinesisch-deutschen Zusammenarbeit sei die Umwelt- und Energiepolitik. China habe sich das Ziel gesetzt, dass erneuerbare Energie bis 2010 10% der Stromproduktion des Landes ausmachen solle. Dies bedeute, dass China mit den entwickelten Ländern gemeinsam die Verantwortung in den Bereichen nachhaltige Energien und Umweltpolitik übernehmen wolle.

Auch diesmal wird Schröder auf seiner Chinareise von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet. Schröder und die Delegation werden u.a. Nordostchina besuchen und dort mit den lokalen Führern über Kooperationsmöglichkeiten diskutieren. Außerdem will Deutschland auch die Entwicklung Westchinas weiter unterstützen.

Zur Taiwan-Frage erklärte Schröder, Deutschland sei gegen eine 'Unabhängigkeit Taiwans" und gegen jedes Verhalten, das die angespannte Situation an der Taiwan-Straße verschärfe. Er wiederholte, Deutschland würde eine "Ein-China-Politik" verfolgen und die friedliche Wiedervereinigung Chinas unterstützen.

Zum EU-Waffenembargo gegen China sagte Schröder, die Konsultationen über die Aufhebung des Embargos würden zwischen den Außenministern der EU-Mitgliedsländer fortgesetzt. Die Bundesregierung wolle sich weiter um eine Einigung mit der EU bemühen.

Seit 1999 hat Schröder China bereits 5 Mal besucht. Zu seinem Eindruck von China erklärte er: "Die Freundlichkeit, die optimistische Haltung und der Lerneifer des chinesischen Volkes sind mir am eindrucksvollsten. Für die große Dynamik und den Entwicklungswillen Chinas interessiere ich mich sehr. Das chinesische Volk will sich reformieren und an den Reformen teilhaben. Davon können wir Deutsche lernen!"

(Xinhuanet/Übersetzt von China.org.cn, 6. Dezember 2004)