Bilaterale Beziehungen zwischen China und Deutschland

1. Politische Beziehungen

Die Volksrepublik China und die Bundesrepublik Deutschland nahmen am 11. Oktober 1972 diplomatische Beziehungen auf.

Die chinesisch-deutschen Beziehungen machten seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Großen und Ganzen gute Fortschritte in sämtlichen Bereichen.

Zwischen 1978 und 1989 fanden regelmäßig hochrangige Staatsbesuche zwischen beiden Staaten statt.

Die Außenministerien der beiden Staaten richteten einen politischen Beratungsmechanismus für gegenseitige Besuche der Außenminister und für vielfältige regelmäßige Konsultationen der Beamten auf verschiedenen Ebenen ein. Kurz nach den politischen Unruhen in Beijing im Jahr 1989 ergriff auch die Bundesrepublik Deutschland Sanktionen gegen China, woraufhin die bilateralen Beziehungen auf die Aufrechterhaltung der laufenden Angelegenheiten zurückgestuft wurden. Unter gemeinsamen Bemühungen normalisierten sich die Beziehungen später Schritt für Schritt und begannen sich zu verbessern.

Im September 1990 trafen sich die Außenminister beider Länder erneut auf der Vollversammlung der Vereinten Nationen.

1992 verbesserten sich die chinesisch-deutschen Beziehungen weiter und befanden sich wieder auf der Bahn der normalen Entwicklung

1993 beschloss die deutsche Bundesregierung, den Verkauf von U-Boten an Taiwan nicht zu genehmigen, und die bilateralen Beziehungen entwickelten sich in eine positive Richtung. Im September legte die deutsche Bundesregierung neue politische Richtlinien gegenüber Asien vor, in denen die Beziehungen zu China betont wurden. Im November besuchte der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl China zum dritten Mal. 1994 besuchten der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), Qiao Shi, und der Ministerpräsident Li Peng Deutschland.

1995 erfuhren die chinesisch-deutschen Beziehungen eine allseitige Entwicklung. Im Juli besuchte Staatspräsident Jiang Zemin Deutschland und Bundeskanzler Kohl stattete im November China seinen vierten Besuch ab. Die engen politischen Beziehungen der beiden Staaten förderten auch die bilateralen Beziehungen auf anderen Gebieten, vor allem im Bereich Wirtschaft und Handel.

Im Juni 1996 erließ der deutsche Bundestag jedoch eine gegen China gerichtete Resolution mit dem Titel "Verbesserung der Menschenrechtssituation in Tibet", die die bilateralen Beziehungen schwer beeinträchtigte. Im September trafen die beiden Außenminister im Rahmen der Vollversammlung der Vereinten Nationen zusammen. Die deutsche Seite betonte bei dieser Gelegenheit, dass Deutschland weiterhin die "Ein-China-Politik" befolge und bekräftigte erneut, dass Tibet ein Teil Chinas ist und Kontroversen über Menschenrechte durch Dialoge gelöst werden sollen. Im November stattete Bundespräsident Roman Herzog China einen Staatsbesuch ab.

Im April 1998 gab es jeweis ein Treffen zwischen dem chinesischen Ministerpräsidenten Zhu Rongji und dem deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl sowie zwischen dem Außenminister Tang Jiaxuan und seinem Amtskollegen Klaus Kinkel im Rahmen eines Asien-Europa-Treffens in London.

Im Oktober 1998 unterstrich die neue deutsche Bundesregierung die Kontinuität in der deutschen Außenpolitik und die große Bedeutung, die sie den Beziehungen zu China zumesse.

Im März 1999 besuchte Außenminister Tang Deutschland und im Mai kam Bundeskanzler Gerhard Schröder zu einem Arbeitsbesuch nach China, dem im November ein offizieller Staatsbesuch folgte. Im Rahmen dieser Besuche tauschte er mit chinesischen Spitzenpolitikern Ansichten über die Verbesserung der bilateralen Beziehungen aus.

Im März 2000 besuchte Fu Quanyou, der chinesische Generalstabschef, und Ende Juni Ministerpräsident Zhu Rongji Deutschland. Im September nahm die Staatsrätin Wu Yi im Rahmen ihres Staatsbesuches in Deutschland an der Eröffnung der chinesischen Ausstellungshalle bei der Weltausstellung in Hannover teil. Im Oktober besuchte Wei Jianxing, ständiges Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas auf Einladung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Deutschland und im Gegenzug besuchte Franz Münterfering, Generalsekretär der SPD, im November China. Im Dezember kam Vizekanzler, Außenminister Joschka Fischer zu einem Besuch nach China.

Im Februar 2001 reiste Verteidigungsminister Rudolf Scharping zu dem ersten derartigen Besuch eines deutschen Verteidigungsministers nach China. Im Mai traf Außenminister Fischer zum 3. Asien-Europa-Treffen der Außenminister in Beijing ein. Es folgten weitere Besuche hochrangiger Beamter: Im Juni besuchte Vizeministerpräsident Wu Bangguo Deutschland; Ende Oktober kam Bundeskanzler Schröder zu seinem dritten Besuch nach China. Im November besuchte Vizestaatspräsident Hu Jintao Deutschland.

Im März 2002 stattete General Chi Haotian, stellvertretender Vorsitzender der Militärkommission beim ZK der KP Chinas, als erster chinesischer Verteidigungsminister Deutschland einen Besuch ab. Im April absolvierte Staatspräsident Jiang Zemin seinen zweiten Staatsbesuch in Deutschland. Im Mai überarbeitete die deutsche Bundesregierung ihre Strategie gegenüber Asien und maß dabei Chinas Stellung in der Welt und den Beziehungen zu China einen höheren Stellenwert zu. Im Oktober folgte auf beiden Seiten eine Reihe von großangelegten Aktivitäten zum 30. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern. Die beiden Staatsoberhäupter tauschten Glückwunschtelegramme aus und die ehemaligen Bundespräsidenten Walter Scheel und Richard von Weizsäcker besuchten China. Im November besuchte Außenminister Tang Jiaxuan Deutschland und im Dezember nahm Bundeskanzler Schröder im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in China an der Eröffnungszeremonie der Magnetschwebebahn in Shanghai teil

Im September 2003 stattete Bundespräsident Johannes Rau China einen Staatsbesuch ab. Im November besuchte der stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK, Wang Zhaoguo, Deutschland. Im Dezember unternahm Bundeskanzler Schröder eine Chinareise.

Im Mai 2004 stattete Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao Deutschland einen offiziellen Besuch ab. Beide Länder veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung und gaben bekannt, im Rahmen der allseitigen strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU eine Partnerschaft in globaler Verantwortung aufzubauen. Im Juli besuchte Außenminister Fischer China. Im November besuchte Chinas Vizeministerpräsident Zeng Peiyan Deutschland und nahm an der in Hamburg stattfindenden ersten Sitzung des Forums zwischen China und der EU teil. Im Dezember stattete Bundeskanzler Schröder China einen Arbeitsbesuch ab. Beide Seiten unterzeichneten zahlreiche Regierungsvereinbarungen sowie Wirtschafts- und Handelsverträge. In Begleitung des chinesischen Vizeministerpräsidenten Zeng Peiyan besuchte Schröder die Autostadt Changchun, Hauptstadt der nordostchinesischen Provinz Jilin, und nahm an einem Symposium zur Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit zwischen Nordostchina und Deutschland teil.

Im März beziehungsweise April 2005 besuchten Bundesratspräsident Matthias Platzeck und Bundestagspräsident Wolfgang Thierse China. Dies war der erste offizielle Chinabesuch der beiden Parlamentspräsidenten. Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK, Wu Bangguo, und Bundesratspräsident Platzeck führten Gespräche und unterzeichneten ein gemeinsames Kommuniqué, um den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten beider Länder in allen Bereichen zu systematisieren. Im Mai besuchte der chinesische Staatskommissar und Minister für Öffentliche Sicherheit, Zhou Yongkang, Deutschland. Chinas Staatspräsident Hu Jintao traf im Mai während den offiziellen russischen Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestages des Endes des 2. Weltkriegs in Moskau und im Juli in Schottland während des "8 plus 5-Dialogs" mit Bundeskanzler Schröder zusammen. Vom 10. bis zum 13. November stattete Hu Jintao Deutschland seinen ersten Staatsbesuch in seiner Funktion als Staatspräsident ab. Der erfolgreiche Besuch trug zur weiteren Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen bei. Am 1. Dezember telefonierte Ministerpräsident Wen Jiabao mit der neuen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Im Januar 2006 besuchte eine chinesische Delegation unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK, Li Tieying, Deutschland. Ende Januar führte Chinas Vizeministerpräsident Zeng Peiyan während des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos ein kurzes Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel. Am 22. und 23. Februar stattete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf Einladung seines chinesischen Amtskollegen, Li Zhaoxing, China einen offiziellen Besuch ab. Am 2. März telefonierte Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao wie geplant mit Bundeskanzlerin Merkel.

2. Wirtschafts- und Handelsbeziehungen

Handel

Deutschland ist Chinas größter Handelspartner in Europa. Das bilaterale Handelsvolumen stieg von 273 Millionen US-Dollar im Jahr 1972 auf 63,25 Milliarden US-Dollar im Jahr 2005. Die Importe aus Deutschland beliefen sich auf 30,72 Milliarden US-Dollar, eine Steigerung um 1,2 Prozent, während die chinesischen Exporte um 36,9 Prozent auf 32,53 Milliarden stiegen. Aus Deutschland werden vor allem elektronische Produkte, Fahrzeuge, Schiffe, Ausrüstungen für Eisenbahnen, Chemikalien sowie optische und medizinische Geräte eingeführt. Die Exporte nach Deutschland umfassen hauptsächlich elektrische und mechanische Geräte, textile Rohmaterialien und Textilwaren, chemische Produkte und Spielwaren.

Im November 2005 unterzeichneten beide Seiten während eines Staatsbesuches des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao in Deutschland eine Reihe von Wirtschafts- und Handelsverträgen in Höhe von 1,425 Milliarden US-Dollar.

Finanzielle und technologische Kooperation

Deutschland gehört zu den Ländern, die China die meiste Entwicklungshilfe zukommen ließen. 1985 unterzeichneten die beiden Regierungen ein Abkommen über Finanzkooperation.

Bis Ende 2005 wurden Vereinbarungen über Finanzzusammenarbeit zwischen China und Deutschland in Höhe von 4,68 Milliarden US-Dollar getroffen. Davon wurden bereits 4,289 Milliarden US-Dollar in mehr als 120 Projekte eingesetzt. Die Finanzzusammenarbeit findet hauptsächlich in den Bereichen Energie, Verkehr, städtische Infrastruktur, Kommunikation, Umweltschutz und Forstwirtschaft statt.

1982 wurde eine Vereinbarung über technologische Kooperation unterzeichnet. Bis Ende 2005 schloss China insgesamt 9049 Technologieverträge mit Deutschland ab. Das Vertragsvolumen betrug 33,936 Milliarden US-Dollar. Die verschiedenen Hilfsprojekte reichen von technologischer Kooperation, Getreidelieferungen, Notfallhilfe bis zu einem projektunabhängigen Stipendienfond und zu einer Unterstützung diverser Foren.

Im April 2003 entschied die deutsche Bundesregierung China im Rahmen der bilateralen Finanzkooperation eine Notfallhilfe mit medizinischen Geräten im Wert von 10 Millionen Euro für den Kampf gegen SARS zur Verfügung zu stellen.

Im Juni 2005 fand die 23. Konferenz der chinesisch-deutschen Gemischten Kommission für entwicklungspolitische Zusammenarbeit in Bonn statt. Deutschland sagte dabei zusätzliche finanzielle Unterstützung in Höhe von 23,25 Millionen Euro zu.

Direktinvestitionen

Ende 2005 gab es in China insgesamt 4762 Projekte mit Direktinvestitionen aus Deutschland. Das Vertragsvolumen betrug 21,42 Milliarden US-Dollar. 11,44 Milliarden US-Dollar davon wurden bereits investiert. Deutschland investiert in China hauptsächlich in die Bereichen Automobilindustrie, chemische Industrie, Anlagen für Stromerzeugung, Verkehr, Eisen- und Stahlindustrie sowie Kommunikation. Die meisten davon sind produktive Projekte unter Verwendung von Hochtechnologie.

Finanzwesen

Bis Ende Mai 2005 richteten zwölf deutsche Banken insgesamt 14 Repräsentanzen und neun Filialen in China ein. Die Allianz Gruppe, die größte Versicherungsgesellschaft in Europa, eröffnete im Oktober 1998 die Allianz Dazhong Life Insurance Company in Shanghai. Die Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft AG und die Köhnische Rückversicherungs-Gesellschaft AG gründeten auch jeweils ihre Geschäftsstellen in China.

Gleichzeitig eröffneten die Bank of China, die China Industrial and Commercial Bank and die China Construction Bank Vertretungen in Deutschland.

Im Dezember 2004 unterzeichneten die Chinesische Verwaltungskommission für Bankenaufsicht und die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ein Verständigungsmemorandum über die Zusammenarbeit bei Aufsicht und Verwaltung des Bankwesens.

Tourismus

Im Juli 2002 wurde ein Verständigungsmemorandum über Gruppenreisen chinesischer Touristen nach Deutschland unterzeichnet und im Februar 2003 besuchte die erste chinesische Reisegruppe Deutschland.

3. Austausch in Wissenschaft und Technik, Kultur, Bildung und Militär

Wissenschaft und Technik

Im Oktober 1978 unterzeichneten die beiden Regierungen ein Abkommen über Wissenschafts- und Technikkooperation. Im Rahmen dieses Abkommens wurden noch weitere Kooperationsvereinbarungen in den Bereichen Weltraumtechnologie, Meeresforschung und Marinetechnologie unterzeichnet.

1993 wurde die gemeinsame Erklärung über Umwelt- und Entwicklungszusammenarbeit und ein diesbezügliches Gesprächsprotokoll signiert, um die bilaterale wissenschaftliche Zusammenarbeit weiter zu verstärken.

1995 unterfertigten beide Seiten ein Verständigungsmemorandum über die Errichtung eines Hochtechnologie-Dialogforums (HTDF) zwischen China und Deutschland.

Im April 1997 wurde das HTDF eingerichtet.

Im November 2005 veranstalteten China und Deutschland gemeinsam die internationale Konferenz für regenerierbare Energie in Beijing. Dabei wurde die Beijing-Deklaration zur Förderung der Erschließung regenerierbarer Energie verabschiedet.

Im Januar 2006 hielten China und Deutschland in Qingdao das 2. Chinesisch-Deutsche Umweltforum ab. Beide Länder veranstalteten insgesamt 17 Konferenzen der gemeinsamen Kommission zur wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit.

Seitdem wurden Kooperationen zwischen der Akademie der Wissenschaften, der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften und anderen Forschungsinstitutionen und deutschen Institutionen wie der Max-Planck- und der Fraunhofer-Gesellschaft etabliert

Am 18. Oktober 2000 eröffnete die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) gemeinsam mit der National Natural Science Foundation" (NSFC) das chinesisch-deutsche Zentrum für Wissenschaftsförderung in Beijing. Im Dezember wurde eine chinesisch-deutsche Konferenz über Umweltzusammenarbeit in Beijing abgehalten.

Kultur

1979 wurde ein Abkommen über kulturellen Austausch zwischen den beiden Staaten abgeschlossen.

Im September 2001 nahm China als Schwerpunktland an der dritten Asien-Pazifik-Wochen in Berlin teil.

Im April 2002 unterzeichneten China und Deutschland ein Gesprächsprotokoll über die Errichtung von Kulturzentren in beiden Ländern. In den letzten Jahren gab es regen Austausch im kulturellen Bereich. Künstlerische Ausstellungen und kommerzielle Aufführungen fanden statt.

Im November 2005 unterzeichneten beide Seiten während des Staatsbesuches von Hu Jintao in Deutschland eine neue Vereinbarung zur kulturellen Zusammenarbeit. Der Grundstein des chinesischen Kulturzentrums in Berlin wurde offiziell gelegt.

Bildung

Die Kontakte im Bildungsbereich nahmen seit den 80er Jahren rapide zu. Im April 2002 unterzeichneten die beiden Staaten ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung von Hochschulabschlüssen.

Seit 1974 studieren chinesische Studenten in Deutschland. Derzeit studieren rund 30.000 Chinesen an verschiedenen deutschen Universitäten. In ganz China gibt es im Moment mehr als 2500 deutsche Studierende. Bis heute hatten mehr als 300 Hochschulen in China interschulischen Kontakt mit rund 100 deutschen Hochschulen.

Militärische Kontakte

China und Deutschland etablierten im Jahr 1976 Militärattaches an ihren jeweiligen Botschaften.

Zwischen Februar 2001 und März 2002 tauschten die Verteidigungsminister der beiden Staaten Besuche aus. Als eine Flotte der chinesischen Marine im September 2001 ihre erste Reise nach Europa machte, besuchte sie auch den deutschen Kaiser Wilhelm Hafen.

2003 besuchte der Generalinspekteur der deutschen Bundeswehr, General Wolfgang Schneiderhahn, China.

Im Juni 2005 besuchte Liang Guanglie, Mitglied der Militärkommission beim ZK der KP Chinas und Generalstabschef der chinesischen Volksbefreiungsarmee, Deutschland.

Partnerschaften auf Landes- und Provinzebene

Ende 2005 bestanden bereits 47 Partnerschaften zwischen Provinzen, Ländern beziehungsweise Städten in China und Deutschland.

Konsularische Beziehungen

Das chinesische Konsulat in Hamburg wurde am 14. Mai 1984 eröffnet, das Konsulat in München am 7. Juni 1997 und am 23. Juni 2005 das in Frankfurt am Main. Im Gegenzug eröffnete Deutschland am 15. Oktober 1982 in Shanghai, am 6. November 1995 in Guangzhou und am 5. Dezember 2004 in Chengdu eine konsularische Vertretung.

(China.org.cn, Außenministerium Chinas)