Preisanstieg und Wirtschaftspolitik als zentrale Themen

Die Inflation wird eines der wichtigsten Themen bei den Jahrestagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) sein, die am 3. beziehungsweise 5. März beginnen.

Auf den zwei Tagungen werden auch andere dringliche Fragen, wie die Auswirkungen der Subprime-Krise in den USA auf die chinesische Wirtschaft, Energiesparmaßnahmen und Abfallreduzierung, Reformen im Gesundheitswesen und im Bildungssystem sowie die Olympischen Spiele in Beijing behandelt, sagte Zhang Jing’an, der Direktor des Informationsbüros unter dem Generalsekretariat des Landeskomitees der PKKCV.

"Einige Mitglieder der PKKCV glauben, dass China in eine Inflation gerät, weil der Anstieg der Preise über strukturelle Anpassungen hinausgeht", sagte Zhang.

Die Mitglieder der PKKCV werden alle fünf Jahre gewählt und zumindest zwei Drittel werden dieses Mal neu sein, weshalb noch nie dagewesenes Interesse aus dem In- und Ausland herrscht. Es ist daher nicht verwunderlich, dass voraussichtlich mehr als 2000 Journalisten aus China und 1000 ausländische Korrespondenten über dieses Ereignis berichten werden. Nachdem die Journalisten bei allen Plenarsitzungen, ausgenommen der über die Streitkräfte, zumindest teilweise anwesend sein können, wird die diesjährige Tagung für die Medien so offen wie noch nie sein.

Die 2237 PKKCV Mitglieder aus dem ganzen Land sind bereits angereist. Und wie in vorhergehenden Jahren werden bei der zwölftägigen Tagung zwei Generalversammlungen über die 24 besten Anträge abgehalten.

Die PKKCV besteht aus 34 Mitgliedergruppen mit Vertretern der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und den anderen demokratischen Parteien, Parteilosen, Vertretern von Massenorganisationen, ethnischen Minderheiten und Mitgliedern aus allen Gesellschaftsschichten. Dieses nur in China bestehende System der Mehrparteienkooperation und politischen Konsultation unter der Führung der KPCh ist ein wichtiger Bestandteil des politischen Systems des Landes. Die Rolle der PKKCV-Mitglieder ist sehr bedeutsam, da sie ihre Ideen und Vorschläge über die zuständigen Regierungsabteilungen einbringen.

Das Landeskomitee der zehnten PKKCV hat in den letzten fünf Jahren 23.081 Vorschläge eingereicht, 112 Untersuchungen über wichtige Fragen abgeschlossen und gemeinsam mit den zuständigen Regierungsabteilungen konstruktive Berichte verfasst. Viele der Vorschläge und Untersuchungsberichte sind zu Regierungsbestimmungen und Gesetzen geworden, die der gesamten Bevölkerung zugute kommen.

Die Vorsitzenden aller acht demokratischen Parteien neben der KPCh werden am 6. März eine Pressekonferenz über die Mehrparteienkooperation und die politische Konsultation mit der KPCh abhalten. Am 8. beziehungsweise 12. März werden Pressekonferenzen über die soziale Verantwortung von Unternehmern und über die Olympischen Spiele stattfinden.

"Die Pressekonferenzen werden simultan anstatt konsekutiv gedolmetscht, um mehr Zeit für die Medien zur Verfügung zu haben", sagte Zhang. "Konsekutive Übersetzungen werden nur für auf Englisch gestellte Fragen durchgeführt."

"Die zwei Tagungen sind wichtige Plattformen für Diskussion und die Implementierung von fundierten und raschen ökonomischen Maßnahmen, und Entwicklung ist der Schlüssel für den Umgang mit heiklen Fragen wie der kürzlichen Wetterkatastrophe", sagte Zhang Mingpei, Direktor der Landwirtschaftsbehörde im Autonomen Gebiet Guangxi der Zhuang-Nationalität.

Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept, das 2003 vom Generalsekretär der KPCh Hu Jintao angeregt wurde, hat Entwicklung als zentrales Konzept, stellt die Menschen in den Vordergrund und betrachtet eine umfassende, ausgewogene und nachhaltige Entwicklung als Grundvoraussetzung.