China bedauert Scheitern der Doha-Runde

Er sei "sehr enttäuscht und bedauere", dass die WTO-Gespräche, bei denen ein Durchbruch im Rahmen der Doha-Runde erreicht werden sollte, gescheitert seien, erklärte der chinesische Handelsminister Chen Deming.

"Wir und die anderen teilnehmenden Länder sind sehr enttäuscht", erklärte Chen in einer Stellungnahme, nachdem die Verhandlungen zwischen führenden WTO-Ministern abgebrochen worden waren.

Das Scheitern der neuntägigen Verhandlungen sei durch die "Unfähigkeit von zwei Ländern, den Graben zwischen ihren Positionen über besondere Schutzmaßnahmen zu überbrücken", gescheitert, sagte Chen weiter, ohne die beiden Länder beim Namen zu nennen.

Mit den Gesprächen vertraute Quellen erklärten, der Konflikt habe zwischen den Vereinigten Staaten und Indien bestanden. Beide Länder stehen vor bedeutenden Wahlen.

Die beiden Länder konnten sich nicht über die Frage besonderer Schutzmaßnahmen einigen, die Entwicklungsländern erlauben sollen, bei steigenden Importen ihre Zölle für Agrarprodukte anzuheben, um die Interessen von armen Bauern im eigenen Lande zu schützen.

Die Vereinigten Staaten hätten sich darüber hinaus geweigert, über ihre Subventionen der Baumwollproduktion zu diskutieren, ein bedeutender Kritikpunkt armer Baumwolleproduzenten in afrikanischen Ländern.

"China hat umfassend demonstriert wie flexibel und konstruktiv das Land ist und hat ehrlich gehofft, durch Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedern einer erfolgreiche Doha-Runde zu realisieren", sagt Chen.

China sei im Bereich des Abbaus von den Handel verzerrenden inländischen Unterstützungen große Kompromisse eingegangen und habe den entwickelten Ländern umfangreiche Konzessionen gemacht.

Im Rahmen der Konferenz über die Dienstleistungsindustrie habe China seinen Willen ausgedrückt, seinen Markt in einigen Schlüsselbereichen weiter zu öffnen. "Aber, als wir uns dem Abschluss näherten, haben einige kleinere Koeffizienten alle Anstrengungen zum Scheitern gebracht", erklärte Chen. Er wolle aber keinen der anwesenden Minister dafür verantwortlich machen. "Es mag sein, dass sie profunde und komplexe inländische Gründe dafür haben. Dennoch kann ich nur mein tiefes Bedauern ausdrücken."

Das Scheitern der Gespräche sei tragisch und ein "ernsthafter Rückschlag".

Chen drängte die WTO-Mitglieder, sich auf die Konsequenzen aus dem Scheitern vorzubereiten. "Besonders angesichts der sich abschwächenden Weltwirtschaft, Inflation und zu erwartender Finanzrisiken, wird das Scheitern einen gravierenden Einfluss auf das fragile multilaterale Handelssystem haben", sagte Chen.

Andererseits drückte Chen seine Hoffnung aus, dass die Vereinbarungen, die man im Rahmen des neuntägigen Treffens erreicht habe, als wertvolles Erbe erhalten bleiben, das als Lehre für zukünftige Bemühungen im Rahmen des multilateralen Handelssystems dienen könnte.

Er rief die WTO-Mitglieder auf, über das Scheitern nachzudenken und eine Lehre daraus zu ziehen, um Qualität und Effizienz künftiger Verhandlungen zu verbessern.

"Die wirtschaftliche Entwicklung muss weitergehen. China ist bereit, auf Grundlage von Gleichheit und Gegenseitigkeit die bilaterale Handels- und Wirtschaftskooperation mit allen WTO Mitgliedern zu intensivieren."

China wolle ganz besonders die für beide Seiten vorteilhafte Kooperation mit Entwicklungsländern, darunter den am wenigsten entwickelten Ländern fortsetzen, fügte Chen hinzu.