China: Neue Energiebestimmung in Vorbereitung

Ein Niedrigenergiehaus

Die chinesische Regierung entwirft gegenwärtig eine neue Energiebestimmung, nach der neue Anlageinvestitionen gestoppt werden sollen, wenn sie nicht den nationalen Energiestandards entsprechen.

Die neue Bestimmung soll den Investmentboom eindämmen und bei der Erfüllung von Chinas Zielen zur Energieeinsparung helfen. Die Bestimmung besagt, dass Investoren keine Genehmigung erhalten dürfen, wenn sie bezüglich der Energieeffizienz ihrer Projekte keinen detaillierten Entwurf ausarbeiten.

Bisher haben 10 Provinzen, regierungsunmittelbare Städte und autonome Regionen wie Beijing, Tianjin, Jiangsu und die Innere Mongolei begonnen die neue Bestimmung in die Tat umzusetzen.

"Wir werden den Regulierungsentwurf, auf Grundlage der Erfahrungen die wir in den Pilotprojekten gesammelt haben, so bald wie möglich bekannt geben", sagt Xie Zhenhua, stellvertretender Minister der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, die energieeffiziente Projekte und Fragen des Klimawandels koordiniert.

Wenn die neue Bestimmung genehmigt und landesweit eingeführt wurde, bedeutet dies, dass alle neuen Anlageinvestitionen von der Regierung gemäß ihrem Einfluss auf die Umwelt und ihrem Potenzial, Energie einzusparen, überprüft werden.

Die neue Bestimmung sei in Übereinstimmung mit dem am 1. April in Kraft getretenen chinesischen Gesetz zur Energieeinsparung entworfen worden, erklärte Xie weiter.

"Wenn die Bestimmung erst einmal landesweit in Kraft getreten ist, sind wir unseren Zielen zur Energieeinsparung näher gekommen", hat Xie in einer Diskussion über die neue Bestimmung hinter verschlossenen Türen gesagt. "Wird sie richtig umgesetzt, wird uns das helfen, solch energieintensive Projekte von Anfang an zu verhindern."

In den Pilotregionen sei bereits ein Fortschritt bei der Einschätzung der Energieeffizienz der neuen Projekte gemacht worden, sagte Xie weiter. Zum Beispiel habe Beijing das System zur Einschätzung strikt durchgesetzt, was zur Erreichung der jährlichen Einsparziele beitrage.