Haushaltsüberschuss soll Wirtschaftswachstum fördern

Aus offizielle Statistiken gehe hervor, dass der chinesische Haushaltsüberschuss in der ersten Jahreshälfte 1,1 Billionen Yuan (104,2 Milliarden Euro) betrug, berichtet das China Securities Journal. Weitere Mittel sollen in der zweiten Jahreshälfte zur Unterstützung einer stabilen Wirtschaftsentwicklung aufgewendet werden.

Nach Statistiken des Finanzministeriums haben die Steuereinnahmen des Landes in der ersten Jahreshälfte ein Volumen von 3,48 Billionen Yuan (329,56 Milliarden Euro) erreicht, eine Zunahme um 33,3 Prozent im Vergleich zum selben Vorjahreszeitraum. Die Ausgaben sind im gleichen Zeitraum um 27,7 Prozent auf 2,29 Billionen Yuan (216,87 Milliarden Euro) gestiegen.

Trotz der Verlangsamung des Wirtschaftswachstums lag der Überschuss in der ersten Jahreshälfte deutlich höher als im selben Vorjahreszeitraum, sagen Analysten.

Laut Zhang Yongjun, einem Forscher des Staatlichen Informationszentrums, einem Think-Tank der chinesischen Regierung, ist der hohe Überschuss zum Teil darauf zurückzuführen, dass Einnahmen und Ausgaben nicht aufeinander abgestimmt sind.

In der ersten Jahreshälfte betrugen die Steuereinnahmen des Landes 59,52 Prozent des Jahresbudgets, während die Ausgaben lediglich 37,64 Prozent des Jahresplans erreicht haben, sagte Zhang.

Li Huiyong, Analyst bei Shenyin & Wanguo Securities, erklärte, obwohl das Wachstum des chinesischen Bruttoinlandsproduktes (BIP) in der ersten Jahreshälfte zurückgegangen sei, habe das nominale BIP, dass nicht der Inflation angepasst worden sei, schneller zugelegt. Daher seien auch die Steuereinnahmen höher.

Beide Analysten erwarten, dass der Haushaltsüberschuss sich in der zweiten Jahreshälfte verringern wird. Ein Grund sei, dass ein verlangsamtes Importwachstum und eine Anpassung der Steuerermäßigungen die Steuereinnahmen reduzieren könnte. Außerdem könnten die Ausgaben aufgrund von Wiederaufbaumaßnahmen und Restrukturierungen in der zweiten Jahreshälfte steigen, sagt Li.

Im Hinblick auf die erhebliche zur Verfügung stehende Summe könne die Regierung bei finanzpolitischen Maßnahmen, die die wirtschaftliche Entwicklung des Landes unterstützen, eine größere Rolle spielen.

Li schlägt vor, die Steuerpolitik anzupassen und unter anderem die Zinsabschlagssteuer zu streichen und die Steuerreduzierungen für einige Industriesektoren anzuheben. Außerdem könne die Steuergrenze für kleine und mittlere Unternehmen angehoben werden, um ihre Entwicklung zu fördern.

In Hinsicht auf die Ausgaben solle die Regierung mehr in die Unterstützung der von Naturkatastrophen betroffenen Gebiete und in die Landwirtschaft investieren. Unter bestimmten Umständen könnten auch große Infrastrukturprojekte das Wirtschaftswachstum ankurbeln, sagte Li weiter.

Zhang erwartet in Hinblick auf zu erwartende Ausgaben für das zweite Halbjahr keine größeren Steuerkürzungen. Die lokalen Regierungen sollten Belastungen jenseits der Steuern, wie zum Beispiel Verwaltungsgebühren, reduzieren, um die Kosten der Unternehmen zu senken.