USA beschuldigen China unfairer Subvention von Schweinefleisch

Die Vereinigten Staaten stellen in einem Brief Chinas Subventionierung von Schweinefleisch in Frage. Der auf der Internetseite der Welthandelsorganisation (WTO) veröffentlichte Brief weist auf neue Spannungen zwischen den beiden Handelsriesen hin.

In dem Brief, der bereits in der vergangenen Woche auf der Internetseite veröffentlicht wurde, wird argumentiert, dass Schweinefleisch und einige andere landwirtschaftliche Produkte in China auf unfaire Weise von Steuern ausgenommen seien und außerdem Subventionen der Regierung genießen würden. Auf eine Anfrage von China Daily erklärte das Handelsministerium, es habe noch keine Stellungnahme.

China wird auf die Anschuldigungen aber im Rahmen einer Überprüfung der Handelspolitik des Landes durch die WTO am 17. und 18. September reagieren.

Der Brief an die WTO wurde nur kurz nach dem Scheitern der letzten Doha-Runde im letzten Monat veröffentlicht. Die Runde war nach langwierigen Verhandlungen gescheitert, weil Industrieländer und Entwicklungsländer sich nicht über Zölle und Subventionen für einige landwirtschaftliche Produkte einigen konnten.

In dem Brief argumentieren die USA, dass Schweinefleisch verarbeitende Betriebe durch Schlupflöcher im chinesischen Körperschaftsteuergesetz von der Steuer ausgenommen werden könnten und stellen der chinesischen Regierung die Frage, wie hoch die jährlichen Einkünfte der Schweinefleischproduzenten und -verarbeiter seien. Darüber hinaus wird in dem Schreiben eine Subvention von 100 Yuan (10 Euro) für jede Sau angesprochen. Dies sei das Doppelte der früheren Rate. Die USA zitieren eine alte Schätzung der chinesischen Regierung, laut der 886 Millionen US-Dollar für die Subvention aufgewandt wurden und bitten um neuere Zahlen und mehr Details zu dem Programm.

In Folge von Seuchen und eine dadurch reduzierte Produktion, war der Schweinefleischpreis in China im vergangenen Jahr stark angestiegen. Aus diesem Grund hatte die Regierung eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die Bauern zu ermutigen, mehr Schweine zu züchten, die Schweinefleischproduktion anzukurbeln und somit die durch hohe Lebensmittelpreise gestiegene Inflationsrate zu senken.

Nach den Regeln der WTO sind bestimmte Agrarsubventionen zulässig, müssen aber in jedem Land einer Reihe spezieller Anforderungen gerecht werden. Die Zahlungen können in Frage gestellt werden, wenn sie nicht den Vorgaben entsprechen und befunden wird, dass sie auf unfaire Weise konkurrierende Unternehmen in anderen Ländern benachteiligen.

Zhou Shijian, Mitglied des chinesischen Verbandes für internationalen Handel, erklärte, die chinesischen Agrarsubventionen stimmten mit den Regeln der WTO überein. Daher müsse das Land eine Antwort auf die Anschuldigungen nicht fürchten. Auch sei er überrascht, dass die USA dieses Thema ansprechen, da "die Subventionen von Agrarprodukten in den USA zu den höchsten weltweit gehören".

Im vergangenen Jahr waren die USA der zweitgrößte Handelspartner Chinas. Bei einem Handelsvolumen von 302 Milliarden US-Dollar verzeichnete China einen Handelsbilanzüberschuss von 163,3 Milliarden US-Dollar.