Von David Gosset

Die Beziehungen zwischen China und der EU sind nicht nur auf gegenseitigen Nutzen angelegt, sondern tragen zur Veränderung bei.

China in Europa: Werbepräsenz des chinesischen Elektronikkonzerns Huawei auf einer Messe in der kroatischen Hauptstadt Zagreb.

Die Verschiebungen im globalen Machtgefüge haben die Beziehungen zwischen den großen Mächten verändert und fordern diese dazu auf, die Hauptfelder ihrer Diplomatie neu zu positionieren. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Zukunft Europas proaktiv von den Vereinigten Staaten, oder besser, von einer Gruppe "weiser Amerikaner", gestaltet. Heute aber ist China in der Lage, einen noch nie dagewesenen Einfluss auf die europäische Integration zu nehmen. Chinas Einfluss wird weiter wachsen, da das Land sein enormes Potenzial gezielt ausbaut und aller Wahrscheinlichkeit nach im kommenden Jahrzehnt zur größten Volkswirtschaft der Welt aufsteigen wird.

Angesichts der Eurokrise befindet sich Europa wohl am dritten Wendepunkt seiner Geschichte seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Aber wie zuvor, wenn der Kontinent den größten Herausforderungen ausgesetzt war, wird keine "Enteuropäisierung" stattfinden, sondern im Gegenteil die europäische Einigung weiter vorangetrieben werden. Absehbar ist der Übergang von weiteren Souveränitätsrechten auf dem Gebiet der Haushalts- und Steuerpolitik von den Einzelstaaten an supranationale Einrichtungen. In diesem Sinne ist die Eurokrise eine Chance für den europäischen Föderalismus. Brüssel wird die Debatte um eine Erweiterung der Union auf die existenziellen Fragen einer größeren Kohäsion der Eurozone lenken.

In diesem sich rasch verändernden Umfeld sollten die Staatsmänner der EU und Chinas die Bedeutung der euroasiatischen Verbindungen neu überdenken und ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen zwei der ältesten Zivilisationen der Welt aufschlagen. Umfang und Form des chinesischen Engagements in Europa wird von den Entscheidern in Beijing auf der Grundlage der Möglichkeiten des größten Entwicklungslandes der Welt und unter Berücksichtigung der traditionellen Grundsätze der chinesischen Außenpolitik ernsthaft diskutiert. Die Erkenntnis und gerechte Bewertung von Chinas neuer Rolle auf der Weltbühne wird in der europäischen Öffentlichkeit einen immer breiteren Raum einnehmen und auch zum Wahlkampfthema werden.

Wechselseitige Stärkung

Bei einem Handelsvolumen von 432 Milliarden Euro im Jahr 2010 unterhalten China und die EU die zweitgrößten Handelsbeziehungen in der Welt. Dieses hohe Maß wechselseitiger Abhängigkeit ist innerhalb sehr kurzer Zeit und trotz einer hohen Mauer des Misstrauens erzielt worden. Diese Mauer hat Gesellschaften voneinander getrennt, die sich weitgehend unabhängig voneinander über Jahrtausende entwickelt haben. Da das Tempo quantitativer Veränderungen größer ist als das Tempo qualitativer Transformation, ist weiterhin Zeit erforderlich, um die Lücke zwischen Handel und Vertrauen zu schließen.

Es ist ganz offensichtlich, dass der Glaube des chinesischen Volkes an den Wiederaufstieg Chinas den Erfolg bedingt. Ganz ähnlich wird der Glaube der Europäer in die Erneuerung Europas den Ausgang aus der Krise bestimmen. Selbstvertrauen ist die stärkste Triebfeder, aber gegenseitige Rückversicherung kann diese Kraft noch verstärken. Vor diesem Hintergrund sollten beide Seiten das Potenzial nicht gering schätzen, das gegenseitiges Vertrauen in die Beziehung einbringen kann.

Die Wiedergeburt Chinas sollte von Europa als eine Quelle für Synergien begriffen werden. Auf der operativen Ebene sollten die Politiker Europas dafür sorgen, chinesische Investitionen in der EU zu erleichtern. Bis zum Jahr 2020 hat China die Absicht, mehr als eine Billion US-Dollar im Ausland zu investieren. Die EU sollte China auch den Status einer Marktwirtschaft zubilligen, den China so oder so am 11. Dezember 2016 gemäß den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) erhalten wird. Europa sollte auch das bestehende, unangebrachte und kontraproduktive Waffenembargo gegenüber China aufheben. In der Außenpolitik sollte die EU ständige Konsultationen mit China zu Sicherheitsfragen wie dem Nahostkonflikt und der Nichtverbreitung von Atomwaffen unterhalten. Eine umfangreiche chinesisch-europäische Zusammenarbeit in Drittländern von Afrika bis nach Zentralasien sollte anvisiert werden.