Der Technikgigant Apple hat mit Proview Technologie (Shenzhen) eine Zahlung von 60 Millionen US-Dollar vereinbart, um die Rechtsstreitigkeiten über die Eigentümerschaft an der Marke iPad in China beizulegen. Das verkündete der höhere Volksgerichtshof der Provinz Guangdong am Montag.

Das Gericht erklärte, dass Apple das Geld auf ein Konto überwiesen habe, das vom Guangdonger Gericht dafür ausgewiesen worden war. Und der mittlere Gerichtshof in Shenzhen beauftragte die Staatsverwaltung für Industrie und Handel am Montag damit, die Markenrechte am iPad an Apple zu übertragen.

Der Vergleich ist laut Gericht bereits am 25. Juni in Kraft getreten.

Apple hatte zuvor behauptet, die Rechte an der Marke iPad bereits im Jahr 2009 von einem Tochterunternehmen der Proview erworben zu haben, aber Proview würde diese Vereinbarung nicht respektieren.

Am 29. Februar fand am Gericht in Guangdong eine Anhörung in Apples Berufungsfall gegen das Urteil eines untergeordneten Gerichtes statt, das die Markenrechte am iPad in China dem Unternehmen Proview Shenzhen zugesprochen hatte.

Proview Shenzhen ist ein Hersteller von Computerbildschirmen und LEDs, der das Recht an der Nutzung der Marke iPad für sich beanspruchte, obwohl sie im Allgemeinen mit Apples beliebtem Tablet-PC in Verbindung gebracht wird.

Proview erklärte, dass eine Niederlassung der Hongkonger Proview International Holdings Limited in Taipei den Markennamen iPad bereits im Jahr 2000 in einer Reihe von Ländern und Regionen habe schützen lassen.

Obwohl Apple die Markenrechte für das iPad 2009 von Proview Taipei gekauft hatte, erklärte Proview, es besitze immer noch das Recht die Marke auf dem chinesischen Festland zu nutzen, die es 2001 erworben hatte. Seitdem waren beide Seiten in einem weitreichenden Rechtsstreit verwickelt.

Proview Shenzhen behauptet, es sei eine andere Einheit als Proview Taipei und sei deshalb nicht an die Vereinbarung zwischen Proview Taipei und Apple gebunden.

Apple bestand jedoch darauf, dass der Kauf des weltweiten Markenrechts im Jahr 2009 das Recht zur Nutzung der Marke auf dem chinesischen Festland beinhaltet, so Apple.