Anlässlich der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Zypern hatte der Leiter der EU-Delegation für die Mongolei und China, Markus Ederer, zu einer Pressekonferenz geladen. Hier präsentierten Ederer und die Botschafterin Zyperns, Frau Ioanna Malliotis, die Ziele der EU für die kommenden sechs Monate.

Von Marc-Stephan Arnold und Chen Qian, Beijing

In einer kurzen Ansprache an die Presse sagte Ederer, dass die EU derzeit in einer durchaus schwierigen Position sei. Es werde sicherlich noch einige Zeit dauern, bis die derzeitige Krise voll überwunden sei. Der Chef der EU-Delegation in China erinnerte die anwesenden Journalisten jedoch auch daran, dass die Idee zur "EU aus einer der größten Krisen der Weltgeschichte heraus" geboren worden sei – nämlich den schrecklichen Ereignissen des Zweiten Weltkriegs. Verglichen mit diesem sei die derzeitige Krise ein Problem, das sich deutlich leichter bewältigen ließe. Ederer zeigte sich davon überzeugt, dass die EU gestärkt aus dieser Krise hervorgehen werde.

Im Anschluss an Ederers Ausführungen erläuterte Botschafterin Malliotis die Ziele Zyperns bei seiner nun anstehenden, 6-monatigen Ratspräsidentschaft. Zypern stelle seine Ratspräsidentschaft unter das Motto "Towards a Better Europe" – Solidarität und sozialer Zusammenhalt, Effektivität und Wachstum seien die Eckpunkte des Programms, so Malliotis. Dabei lege man besonderen Wert auf die Implementierung der "Europe 2020"-Strategie sowie einer Vertiefung der EU-internen Handelsbeziehungen.

Botschafterin Malliotis stellte das Programm der EU für die kommenden 6 Monate vor.

In einer abschließenden Fragerunde zeigten sich die chinesischen Journalisten bezüglich der Haltung der EU zur chinesischen Politik in Sachen "Seltene Erden" und des "Emission Trading Systems (ETS)" der EU besorgt.

Ederer sagte, dass die WTO im März bei anderen Metallen bereits entschieden habe, dass China seine Politk ändern müsse. Er sehe die gleiche Entwicklung im Falle der Seltenen Erden, zu denen die WTO-Entscheidung noch ausstehe. Die EU kenne natürlich die Bedenken der chinesischen Regierung bezüglich der Umweltverschmutzung beim Abbau dieser Metalle, hoffe aber, dass sich eine für beide Seiten akzeptable Lösung finden lasse.

Zu dem ETS sagte Ederer, dass die EU auf eine multilaterale Lösung des Problems hoffe und zu dieser auch ausdrücklich bereit sei.