Zentralregierung: 5,5 Milliarden Dollar für Tibet

Wie China News Service am Montag berichtete, wird die chinesische Zentralregierung in den nächsten Jahren mehr als 38 Milliarden Yuan (umgerechnet 5,5 Milliarden US-Dollar) ausgeben, um die wirtschaftliche Entwicklung und die soziale Wohlfahrt in Tibet in Schwung zu bringen.

Nyima Pandor, stellvertretende Abteilungsleiterin des Informationsamtes der Regionalregierung Tibets, sagte am Mittwoch gegenüber China Daily, dass erst kürzlich von der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) ein Dokument aufgesetzt worden sei, dass sowohl die Zentralregierung als auch die Provinzbehörden dazu auffordert, Hilfe und Unterstützung für Tibet bereit zu stellen. Die Region sei noch immer dabei, sich von den durch die Unruhen des 14. März verursachten Schäden zu erholen.

Vor allem fordert die NDRC in dem Dokument eine erhöhte finanzielle Unterstützung aus dem Zentralbudget, eine Förderung des Tourismus in der Region sowie die Wiederherstellung der während der Unruhen zerstörten Infrastruktur, wie Nyima ausführte.

Klar werde in dem Dokument auch die Notwendigkeit betont, sich stärker um die verletzlichsten Gruppen der Region zu kümmern und dessen Möglichkeiten zu stärken. So könne die gesellschaftliche Stabilität gewährleistet werden, sagte sie.

Die Provinzbehörden des chinesischen Festlands seien gehalten, diese Maßnahmen zu unterstützen, sagte sie. Obgleich die Veröffentlichung des Dokuments im Volltext noch ausstehe, wäre seine Absicht klar, nämlich „die wirtschaftliche Rezession aufzuzeigen, die durch die Unruhen vom 14. März verursacht worden seien,“ erläuterte Nyima Pandor weiter.

Die Regionalregierung hatte zuvor mitgeteilt, dass die Unruhen geschätzte Kosten in Höhe von 280 Millionen Yuan für die autonome Region Tibet verursacht hätten, wobei der Tourismus- und Dienstleistungssektor am stärksten von der Rezession betroffen seien. In der ersten Jahreshälfte sei die Wirtschaftswachstumrate in Tibet im Vergleich zum Vorjahr um 7,3 Prozentpunkte gefallen.

Das NDRC-Dokument ist die letzte in einer Reihe von Maßnahmen, die von den Zentralbehörden eingeführt wurden, um Tibet bei der Wiedererlangung seiner wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung auf die Beine zu helfen.

Im letzten Jahr hatte die Zentralregierung angekündigt, sie werde bis 2010 mehr als 100 Milliarden Yuan in 180 Projekte in der Region stecken.

Schlüsselprojekte in Sachen Infrastrukturentwicklung sowie Schulbildung, soziale Sicherheit und Umweltschutzprogramme würden das wirtschaftliche und soziale Wachstum der Region beschleunigen. So werde der Wille zur Unterstützung durch die Zentralregierung klar zum Ausdruck gebracht.