Beijinger Behörden haben Ermittlungen zu möglichen Markenrechtsverletzungen durch Apple aufgenommen. Ein chinesisches Unternehmen namens "Proview" behauptet, die Marke "iPad" verletze seine Markenrechte. Dies kann für Apple zu einer hohen Strafe von 10 Milliarden Yuan (ca. 1,2 Milliarden Euro) führen.

Antrag der Firma "Proview" um die Marke "IPAD" wurde bereits 2000 gestellt.

Laut Beijing Evening News hat die Verwaltungsbehörde für Industrie und Handel des Beijinger Stadtbezirks Xicheng bereits begonnen, in diesen Fall zu ermitteln, da einer der fünf Apple Stores Chinas sich in diesem Bezirk befindet.

Die Rechte an dem Begriff "iPad" waren Apple nach einem Rechtsstreit mit dem Hongkonger Unternehmen Proview Technology verweigert worden. Proview registrierte den Markennamen iPad schon im Jahr 2000, lange bevor Apple im Jahr 2006 sein iPad enthüllte.

Anwälte von Proview bestätigten gegenüber der Global Times, dass sie die Bezirksverwaltung schon mehrfach zu einer endgültigen Entscheidung über eine Strafe für Apple gedrängt hätten. "Proview hat im Jahr 2011 eine formelle Beschwerde bei der Verwaltung von Xicheng eingereicht und diese plante, Apple mit einer Strafe von 240 Millionen Yuan zu belegen, was aber nach einem Einspruch von Apple ausgesetzt wurde", sagte Xie Xianghui, Anwalt beim Shenzhener Ableger der Anwaltsfirma Grandall.

Die Firma habe nun nicht nur eine Ermittlung im Fall von Apples Markenrechtsverletzung aufgefordert, sondern auch Klage gegen von Apple autorisierte Händler und Läden bei Lokalgerichten eingereicht. Sie habe vor, einen Schadensersatz von 10 Milliarden Yuan (ca. 1,2 Milliarden Euro) von Apple zu beanspruchen, so der Rechtsanwalt weiter.

Die Bezirksverwaltung von Xicheng behauptet jedoch, dass sie niemals eine mögliche 240 Millionen Yuan Strafe für Apple angekündigt habe. "Es finden noch Untersuchungen statt und deshalb können noch keine offiziellen Kommentare zum Fall abgegeben werden", sagte ein Medienreferent der Presseabteilung der Verwaltung gegenüber der Global Times.