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16. 02. 2012 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Apples iPad 3 könnte in China mit Handelsverbot belegt werden

Schlagwörter: Apple iPad 3 Verbot China Marke Proview

Das viel diskutierte iPad 3 von Apple ist Zielscheibe eines langwierigen Markenrechtsstreites in China geworden. Dazu kam es, nachdem eine nahezu unbekannte chinesische Firma am Mittwoch bei einem lokalen Gericht ein Handelsverbot erwirken wollte, das Import und Export des Tablets stoppen soll.

Ma Dongxiao, ein Anwalt des Displayherstellers Proview, reichte die Klage des Unternehmens beim Zollamt des Landes ein, aber wollte keinen näheren Angaben dazu machen. "Wir glauben, dass Apple mit dem iPad gegen Markenschutzrecht verstößt”, sagte er und fügte hinzu, dass das Ziel des Unternehmens sei, die Auslieferung der nächsten Generation des iPads zu verhindern.

Proview und Apple befinden sich in einem Rechtsstreit, bei dem entschieden werden soll, wer die Rechte an der Marke "iPad" auf dem chinesischen Festland hält. Im Dezember lehnte ein Gericht in Shenzhen die Ansprüche von Apple auf die Marke ab. Damit kann nun im ganzen Land mit weiteren rechtlichen Schritten gegen das iPad vorgegangen werden.

China ist nicht nur ein wichtiger Markt für Apple, sondern auch der Standort vieler Fabriken, in denen die Produkte des Unternehmens hergestellt werden. Wenn es wirklich zu einem Handelsverbot kommt, könnte der Import von iPad Tablets in das Land verhindert werden, aber es ist unwahrscheinlich, dass es auch die Exporte beeinflusst, sagte Stan Abrams, Anwalt für geistiges Eigentum und Professor an der Beijing Central University für Handel und Wirtschaft.

"Apple kann immer zurückkommen und zur Regierung sagen, 'Wir haben das Recht hier zu produzieren', " sagte er. Darüber hinaus hat Apple in anderen Ländern die Rechte auf die Marke iPad.

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Quelle: China Daily

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