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german.china.org.cn | 05. 11. 2012

Kampf der KP Chinas gegen die Korruption

Schlagwörter: KP China Korruption

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua hat gestern einen Bericht über den Kampf der KP Chinas gegen die Korruption veröffentlicht. Der große Fall von Bo Xilai gehört zu wichtigsten Erfolgen in den letzten zehn Jahren.

Laut der Meldung von Xinhua hält die Kommunistische Partei (KP) Chinas den Kampf gegen die Korruption für eine immer wichtigere politische Aufgabe. Im Januar 2003, kurz nach dem 16. Parteitag, hatte das neu gewählte Politbüro eine Sondersitzung einberufen, um die Lage des Antikorruptionskampfs zu analysieren und sich auf die Arbeit der nächsten Jahre vorzubereiten.

In den letzten zehn Jahren war die Korruptionsfrage ein Thema bei fast allen Sitzungen des Politbüros. Die Spitzenpolitiker der KP Chinas ließen sich bei Inspektionen auch über die Arbeit gegen die Korruption informieren. Die Frage, wie man seine öffentlichen Amtspflichten redlich erfüllen soll, ist ein wichtiges Programm bei der Schulung von Parteifunktionären auf allen Ebenen.

Seit dem 16. Parteitag hat Hu Jintao, Generalsekretär der KP Chinas, zehn Sitzungen der Kommission für Disziplinkontrolle beim Zentralkomitee der KP Chinas beigewohnt und sich über den Kampf gegen die Korruption geäußert. Die Partei hat in den vergangenen Jahren mehre Richtlinien und Vorschriften veröffentlicht, die die amtlichen Tätigkeiten der Parteifunktionäre regulieren. Zudem ist 2011 auch eine Offensive gegen schwerwiegende Probleme wie Ein- und Verkauf von Amtsstellen sowie Wahlbetrug gestartet worden.

十六大以来反腐倡廉盘点:十年查处陈良宇等要案

        昨天,新华社发表题为《常怀忧党之心,恪尽兴党之责——写在第十七届中央纪委第八次全会闭幕之际》的长篇通讯,盘点党的十六大以来反腐倡廉工作。文章称,十年来,中国共产党始终保持惩治腐败的强劲势头,坚决查处了薄熙来、陈良宇、刘志军等一批大案要案。

        “坚决反对和防止腐败,是全党的一项重大政治任务。”2003年1月28日,党的十六大闭幕不久,新一届中央政治局就召开专题会议,分析党风廉政建设和反腐败斗争面临的形势,研究部署党风廉政建设和反腐败工作。

        中央政治局会议特别是每年的中央纪委全会,都要定期分析和研判反腐倡廉形势;中央领导同志经常深入基层,调研反腐倡廉的新情况新问题;在对各级党政干部的教育培训中,反腐倡廉形势始终是重点内容。

        十六大以来,胡锦涛总书记先后10次出席中央纪委全会并发表重要讲话;中央政治局多次召开会议,研究部署党风廉政建设和反腐败工作;国务院每年召开廉政工作会议,部署政府系统反腐倡廉工作。

        2011年开始,在集中换届中突出治理跑官要官、买官卖官、拉票贿选和突击提拔干部等不正之风。

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