Home Aktuelles
Multimedia
Service
Themenarchiv
Community
Home>China Schriftgröße: klein mittel groß
28. 03. 2014 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Erfindungs- und Patentanmeldungen in China weltweit auf Platz Eins

Schlagwörter: Patentanträge,Erfindung

In China sind bis Ende 2013 mehr als 13 Millionen Erfindungs- und Patentanträge eingereicht worden, von denen nach entsprechender Bearbeitung gut 7,4 Millionen anerkannt und registriert wurden. Seit 2011 liegt die Volksrepublik nach der Zahl der inländischen Patentanträge auf Platz Eins in der Welt.

Dies wurde vor kurzem auf einem Symposium zum 30-jährigen Bestehen des chinesischen Patentgesetzes in Beijing mitgeteilt. Dieses Gesetz war im März 1984 vom Ständigen Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses angenommen worden. Damit sei der Grundstein für den Aufbau eines modernen Patentssystems der Volksrepublik gelegt worden, sagte der Direktor des staatlichen Urheberrechtsamts, Shen Changyu, in einer Bilanz zum Jubiläum:

„Im April 1985 war in China der erste Patentantrag entgegengenommen worden. Bis Ende 2013 sind in der Volksrepublik mehr als 13 Millionen Patente eingereicht und reichlich 7,4 Millionen davon nach entsprechender Bearbeitung bestätigt worden. Seit 2011 belegt China mit der Zahl der Patentanträge den ersten Platz in der Welt. Gleichzeitig werden auch immer mehr Anträge auf die internationale Registrierung chinesischer Patente gestellt. Mit 21.516 Anträgen lag China im vergangenen Jahr damit vor Deutschland weltweit auf dem 3. Platz. Diese Ergebnisse zeigen die Weisheit und Intelligenz der Erfinder in der ganzen Gesellschaft."

Shen Changyu fügte hinzu, in den vergangenen 30 Jahren sei das chinesische Patentsystem ständig vervollkommnet worden. Zugleich sei das Innovationspotential beträchtlich verstärkt worden. Dies habe die gesellschaftliche Vitalität der Erneuerung stark stimuliert. Damit sei auch ein günstiges Entwicklungsklima für innovative Unternehmen geschaffen worden.

„In den letzten 30 Jahren haben chinesische Unternehmen und Institutionen immer stärker die Möglichkeiten des Patentsystems genutzt. Mehrere neue Konzerne wie ZTE, Huawei und Datang stützen sich inzwischen umfassend auf Patente und nutzen sie als strategische Ressourcen. Solche Unternehmen sind bereits zu Schlüsselfaktoren bei der generellen Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe geworden. Sie spielen eine weiter zunehmende Rolle bei der Strukturanpassung der Branchen und damit bei der Optimierung der Wirtschaft."

Shen Changyu betonte, inzwischen habe sich in China bereits ein fast vollständiges Patentschutzmodell chinesischer Prägung herausgebildet. In der Zukunft werde dieses System kontinuierlich vervollständigt. Dabei sollten sowohl Quantität als auch Qualität, sowohl Nutzung als auch Schutz sowie die Einfuhr als auch die Ausfuhr von Patenten und Innovationen ausgewogen betrachtet und behandelt werden.

Zugleich wies der Vizevorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses, Chen Zhu, darauf hin, dass mit der technologischen Entwicklung und der Zunahme des Wettbewerbs auf dem Markt auch neue Probleme und Widersprüche beim Patentsschutz auftreten. Deshalb solle zunächst das Patentgesetz besser umgesetzt werden. Außerdem müsse das Patentsystem zur Stimulierung von Erfindungen und Innovationen sowie zur Förderung der Öffnung nach außen umfassend zur Geltung gebracht werden.

„Der Ständige Ausschuss des chinesischen Nationalen Volkskongresses wird einerseits die Entwicklung der internationalen Regeln des geistigen Eigentums mit größerer Aufmerksamkeit beobachten, und andererseits die legislative Arbeit intensivieren. Die entsprechenden gesetzlichen Rahmen müssen weiter vervollständigt werden. Und die legitimen Rechte und Interessen von Patentinhabern müssen wirksam geschützt werden."

Folgen Sie German.china.org.cn auf Twitter und Facebook und diskutieren Sie mit!

Quelle: CRI

   Google+

Druckversion | Artikel versenden | Kommentar | Leserbrief | zu Favoriten hinzufügen | Korrektur

Kommentar schreiben
Kommentar
Ihr Name
Kommentare
Keine Kommentare.
mehr