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23. 04. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Hongkong gibt Wahlverfahren für künftigen Regierungschef bekannt

Schlagwörter: Hongkong Wahlverfahren künftigen Regierungschef

Hongkong gibt Wahlverfahren für künftigen Regierungschef bekannt
Hongkongs stellvertretende Regierungschefin
Carrie Lam bei einer Rede über die politischen Reformen in Hongkong während einer Sitzung des Legislativrats am 22. April 2015. (Reuters)

Hongkongs stellvertretende Regierungschefin Carrie Lam hat am Mittwoch erklärt, dass die Kandidaten für das Amt des künftigen Regierungschefs in Übereinstimmung mit früheren Regierungsvorschlägen von einem Nominierungsausschuss mit 1200 Mitgliedern ausgewählt werden sollen.

Während einer Sitzung des Legislativrats kündigte Lam ein Paket zur Verfassungsreform an und erklärte, dass die Mitglieder des Nominierungsausschusses aus 38 Teilbereichen der vier Hauptbereiche des bestehenden Wahlausschusses stammen sollen.

Für die Bestimmung des Regierungschefs durch das allgemeine Wahlrecht werde der Nominierungsausschuss als eine Institution, die im Einklang mit demokratischen Vorgehensweisen stehe, die Kandidaten für das Regierungsamt nominieren, erklärte Lam. Dieses Verfahren unterscheide sich vom aktuellen Vorgehen, bei dem die Kandidaten von den Mitgliedern des Wahlausschusses gemeinsam ernannt werden.

Während der zweimonatigen Beratungsphase, die im März zu Ende ging, seien mehr als 130.000 schriftliche Stellungnahmen aus verschiedenen Organisationen und von Einzelpersonen eingereicht worden, ergänzte Lam.

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Quelle: german.china.org.cn

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