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26. 07. 2012 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Politische Beziehungen

Schlagwörter: Politische Beziehungen China Deutschland

Die Volksrepublik China und die Bundesrepublik Deutschland nahmen am 11. Oktober 1972 diplomatische Beziehungen auf.

Die chinesisch-deutschen Beziehungen machten seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Großen und Ganzen gute Fortschritte in sämtlichen Bereichen.

Zwischen 1978 und 1989 fanden regelmäßig hochrangige Staatsbesuche zwischen beiden Staaten statt.

Die Außenministerien der beiden Staaten richteten einen politischen Beratungsmechanismus für gegenseitige Besuche der Außenminister und für vielfältige regelmäßige Konsultationen der Beamten auf verschiedenen Ebenen ein. Kurz nach den politischen Unruhen in Beijing im Jahr 1989 ergriff auch die Bundesrepublik Deutschland Sanktionen gegen China, woraufhin die bilateralen Beziehungen auf die Aufrechterhaltung der laufenden Angelegenheiten zurückgestuft wurden. Unter gemeinsamen Bemühungen normalisierten sich die Beziehungen später Schritt für Schritt und begannen sich zu verbessern.


Im September 1990 trafen sich die Außenminister beider Länder erneut auf der Vollversammlung der Vereinten Nationen.

1992 verbesserten sich die chinesisch-deutschen Beziehungen weiter und befanden sich wieder auf der Bahn der normalen Entwicklung

1993 beschloss die deutsche Bundesregierung, den Verkauf von U-Boten an Taiwan nicht zu genehmigen, und die bilateralen Beziehungen entwickelten sich in eine positive Richtung. Im September legte die deutsche Bundesregierung neue politische Richtlinien gegenüber Asien vor, in denen die Beziehungen zu China betont wurden. Im November besuchte der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl China zum dritten Mal. 1994 besuchten der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), Qiao Shi, und der Ministerpräsident Li Peng Deutschland.

1995 erfuhren die chinesisch-deutschen Beziehungen eine allseitige Entwicklung. Im Juli besuchte Staatspräsident Jiang Zemin Deutschland und Bundeskanzler Kohl stattete im November China seinen vierten Besch ab. Die engen politischen Beziehungen der beiden Staaten förderten auch die bilateralen Beziehungen auf anderen Gebieten, vor allem im Bereich Wirtschaft und Handel.

Im Juni 1996 erließ der deutsche Bundestag jedoch eine gegen China gerichtete Resolution mit dem Titel "Verbesserung der Menschenrechtssituation in Tibet", die die bilateralen Beziehungen schwer beeinträchtigte. Im September trafen die beiden Außenminister im Rahmen der Vollversammlung der Vereinten Nationen zusammen. Die deutsche Seite betonte bei dieser Gelegenheit, dass Deutschland weiterhin die "Ein-China-Politik" befolge und bekräftigte erneut, dass Tibet ein Teil Chinas ist und Kontroversen über Menschenrechte durch Dialoge gelöst werden sollen. Im November stattete Bundespräsident Roman Herzog China einen Staatsbesuch ab.


Im April 1998 gab es jeweis ein Treffen zwischen dem chinesischen Ministerpräsidenten Zhu Rongji und dem deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl sowie zwischen dem Außenminister Tang Jiaxuan und seinem Amtskollegen Klaus Kinkel im Rahmen eines Asien-Europa-Treffens in London.

Im Oktober 1998 unterstrich die neue deutsche Bundesregierung die Kontinuität in der deutschen Außenpolitik und die große Bedeutung, die sie den Beziehungen zu China zumesse.

Im März 1999 besuchte Außenminister Tang Deutschland und im Mai kam Bundeskanzler Gerhard Schröder zu einem Arbeitsbesuch nach China, dem im November ein offizieller Staatsbesuch folgte. Im Rahmen dieser Besuche tauschte er mit chinesischen Spitzenpolitikern Ansichten über die Verbesserung der bilateralen Beziehungen aus.


Im März 2000 besuchte Fu Quanyou, der chinesische Generalstabschef, und Ende Juni Ministerpräsident Zhu Rongji Deutschland. Im September nahm die Staatsrätin Wu Yi im Rahmen ihres Staatsbesuches in Deutschland an der Eröffnung der chinesischen Ausstellungshalle bei der Weltausstellung in Hannover teil. Im Oktober besuchte Wei Jianxing, ständiges Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas auf Einladung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) Deutschland und im Gegenzug besuchte Franz Münterfering, Generalsekretär der SPD, im November China. Im Dezember kam Vizekanzler, Außenminister Joschka Fischer zu einem Besuch nach China.

Im Februar 2001 reiste Verteidigungsminister Rudolf Scharping zu dem ersten derartigen Besuch eines deutschen Verteidigungsministers nach China. Im Mai traf Außenminister Fischer zum 3. Asien-Europa-Treffen der Außenminister in Beijing ein. Es folgten weitere Besuche hochrangiger Beamter: Im Juni besuchte Vizeministerpräsident Wu Bangguo Deutschland; Ende Oktober kam Bundeskanzler Schröder zu seinem dritten Besuch nach China. Im November besuchte Vizestaatspräsident Hu Jintao Deutschland.

Im März 2002 stattete General Chi Haotian, stellvertretender Vorsitzender der Militärkommission beim ZK der KP Chinas, als erster chinesischer Verteidigungsminister Deutschland einen Besuch ab. Im April absolvierte Staatspräsident Jiang Zemin seinen zweiten Staatsbesuch in Deutschland. Im Mai überarbeitete die deutsche Bundesregierung ihre Strategie gegenüber Asien und maß dabei Chinas Stellung in der Welt und den Beziehungen zu China einen höheren Stellenwert zu. Im Oktober folgte auf beiden Seiten eine Reihe von großangelegten Aktivitäten zum 30. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern. Die beiden Staatsoberhäupter tauschten Glückwunschtelegramme aus und die ehemaligen Bundespräsidenten Walter Scheel und Richard von Weizsäcker besuchten China. Im November besuchte Außenminister Tang Jiaxuan Deutschland und im Dezember nahm Bundeskanzler Schröder im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in China an der Eröffnungszeremonie der Magnetschwebebahn in Shanghai teil


Im September 2003 stattete Bundespräsident Johannes Rau China einen Staatsbesuch ab. Im November besuchte der stellvertretende Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK, Wang Zhaoguo, Deutschland. Im Dezember unternahm Bundeskanzler Schröder eine Chinareise.

Im Mai 2004 stattete Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao Deutschland einen offiziellen Besuch ab. Beide Länder veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung und gaben bekannt, im Rahmen der allseitigen strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU eine Partnerschaft in globaler Verantwortung aufzubauen. Im Juli besuchte Außenminister Fischer China. Im November besuchte Chinas Vizeministerpräsident Zeng Peiyan Deutschland und nahm an der in Hamburg stattfindenden ersten Sitzung des Forums zwischen China und der EU teil. Im Dezember stattete Bundeskanzler Schröder China einen Arbeitsbesuch ab. Beide Seiten unterzeichneten zahlreiche Regierungsvereinbarungen sowie Wirtschafts- und Handelsverträge. In Begleitung des chinesischen Vizeministerpräsidenten Zeng Peiyan besuchte Schröder die Autostadt Changchun, Hauptstadt der nordostchinesischen Provinz Jilin, und nahm an einem Symposium zur Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit zwischen Nordostchina und Deutschland teil.

Im März beziehungsweise April 2005 besuchten Bundesratspräsident Matthias Platzeck und Bundestagspräsident Wolfgang Thierse China. Dies war der erste offizielle Chinabesuch der beiden Parlamentspräsidenten. Der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK, Wu Bangguo, und Bundesratspräsident Platzeck führten Gespräche und unterzeichneten ein gemeinsames Kommuniqué, um den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten beider Länder in allen Bereichen zu systematisieren. Chinas Staatspräsident Hu Jintao traf im Mai während den offiziellen russischen Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestages des Endes des 2. Weltkriegs in Moskau und im Juli in Schottland während des "8 plus 5-Dialogs" mit Bundeskanzler Schröder zusammen. Vom 10. bis zum 13. November stattete Hu Jintao Deutschland seinen ersten Staatsbesuch in seiner Funktion als Staatspräsident ab. Der erfolgreiche Besuch trug zur weiteren Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen bei. Am 1. Dezember telefonierte Ministerpräsident Wen Jiabao mit der neuen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.


Im Januar 2006 besuchte eine chinesische Delegation unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK, Li Tieying, Deutschland. Ende Januar führte Chinas Vizeministerpräsident Zeng Peiyan während des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos ein kurzes Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel. Am 22. und 23. Februar stattete Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier auf Einladung seines chinesischen Amtskollegen, Li Zhaoxing, China einen offiziellen Besuch ab. Am 2. März telefonierte Chinas Ministerpräsident

Wen Jiabao wie geplant mit Bundeskanzlerin Merkel. Vom 21. bis zum 23. Mai stattete Bundeskanzlerin Merkel ihren ersten offiziellen Chinabesuch ab. Im Rahmen des Besuches wurden umfangreiche Einigungen über die weitere Entwicklung der bilateralen Beziehungen erzielt. Am 6. Juni telefonierte Ministerpräsident Wen Jiabao auf Einladung wieder mit Merkel. Dabei tauschten beide Seiten hauptsächlich Meinungen über die iranische Atomfrage aus. Im Gegenzug reiste Ministerpräsident Wen Jiabao am 13. und 14. September nach Deutschland zu einem Arbeitsbesuch und erzielte dabei beachtliche Erfolge. Inzwischen haben beide Seiten acht Kooperationsvereinbarungen in den Bereichen Bildung, Medizin, Biotechnologie, den Jugendaustausch sowie die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit unterzeichnet. Am 9. und 10. November fand der erste strategische Dialog auf Ebene der Vizeaußenminister in Beijing statt. Am 21. Dezember telefonierte Ministerpräsident Wen Jiabao auf Einladung mit Merkel. Gesprächsthemen zwischen beiden Seiten waren die bilateralen Beziehungen und die internationale Lage.

Am 19. März 2007 kontaktierte Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel per Telefon. Beide Regierungschefs tauschten Meinung über die weitere Entwicklung der chinesisch-deutschen Bezierungen und internationale und regionale Angelegenheiten im gemeinsamen Interesse aus.

Vom 23. bis 26. Mai war Bundespräsident Horst Köhler auf seinem ersten Staatsbesuch in China. Am 31. Mai hatte Staatspräsident Hu Jintao auf Einladung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel telefoniert. Am 1.Juli wiederum hatte der chinesische Außenminister Yang Jiechi seinen deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier angerufen. Beim G8+5-Gipfel am 8. Juni, an dem Hu Jintao ebenfalls teilnahm, traf das chinesische Staatsoberhaupt Bundeskanzlerin Merkel. Vom 26. bis 29. August stattete die Bundeskanzlerin China ihren zweiten Staatsbesuch ab und kündete dabei den Start der dreijährigen Veranstaltungsserie "Deutschland und China – Gemeinsam in Bewegung" an. Im Oktober feierten China und Deutschland das 35-jährige Jubiläum der Aufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen. Hu Jintao und Horst Köhler sowie Yang Jiechi und Frank-Walter Steinmeier sprachen sich schriftlich ihre gegenseitigen Glückwünsche aus.

Im September empfing Bundeskanzlerin Angela Merkel den Dalai Lama zu einem Gespräch im Kanzleramt, was die bilateralen Beziehungen zwischen China und Deutschland negativ beeinflusste. Bei seiner Teilnahme an der 62. UN-Versammlung im September, der internationalen Konferenz über die Nahost-Frage in Washington im Oktober 2007 sowie der Außenministerkonferenz sechs Länder über die iranische Atomfrage im Januar 2008 traf Yang Jiechi Frank-Walter Steinmeier. Die deutsche Seite erklärte, dass die Bundesregierung auf die Beziehungen mit China großen Wert lege, weiter an der "Ein-China-Politik" festhalten werde und Taiwan und Tibet somit als vom chinesischen Festland untrennbare Gebiete betrachte. Außerdem sei die Bundesregierung entschieden gegen die Aufnahme der Taiwan-Behörde in die UN und unterstütze und ermutige die Bemühungen um die "Unabhängigkeit" Tibets in keinster Weise.


Am 15. Februar 2008 telefonierte Wen Jiabao auf Einladung der deutschen Bundesregierung mit Angela Merkel. Merkel betonte, dass die Bundesregierung auch weiterhin an der "Ein-China-Politik" festhalten werde. Deutschland lehne das Referendum über einen UN-Beitritt Taiwans ab. Eine "Unabhängigkeit” Tibets unterstütze Deutschland nicht. Im April fand der 8. Rechtsstaatsdialog zwischen China und Deutschland in München statt. Am 10. Juni kommunizierten die beiden Regierungschefs per Telefon und tauschten Meinungen über die bilateralen Beziehungen und Fragen von beidseitigem Interesse aus. Vom 13. bis 15. Juni war der Vizebundeskanzler und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu Besuch in China. Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao und Staatskommissar Dai Bingguo trafen den deutschen Politiker, wobei sich Außenminister Yang Jiechi und Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch zusammenfanden. Während seiner Teilnahme am Dialog zwischen G8 und Entwicklungsländern am 9. Juli, traf Hu Jintao die Kanzlerin. Im August des selben Jahres nahm der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder an der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele in Beijing teil. Auch der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung, Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sahen sich in China die Olympischen Spiele an. Vom 7. bis 11. September war der chinesische Vizeministerpräsident Zhang Dejiang auf offiziellem Besuch in Deutschland. Er traf sowohl Frau Merkel als auch den Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, mit dem er zu einem Gespräch zusammenkam. Außerdem war er an den Eröffnungsfeierlichkeiten der dritten deutsch-chinesischen Konferenz "Hamburg Summit: China Meets Europe" anwesend. Vom 6. bis 8. September nahm Bundespräsident Horst Köhler an der Eröffnungsfeier der Paralympics in Beijing teil, wobei er sich mehrere Spiele ansah. Auch Staatspräsident Hu Jintao traf mit Köhler zusammen. Vom 23. bis 25. Oktober nahm Angela Merkel am 7. Asien-Europa-Gipfel in Beijing teil und stattete China bei dieser Gelegenheit einen offiziellen Besuch ab. Sie führte Gespräche mit Chinas Außenminister und traf abermals Präsident Hu. Im Oktober und November fanden der 2. strategische Dialog zwischen China und Deutschland und der 7. chinesisch-deutsche Menschenrechtsdialog in Beijing statt. Innerhalb eines Jahres hatte Yang Jiechi auf Einladung der deutschen Seite insgesamt sechs Telefonate mit seinem Amtskollegen Steinmeier geführt.

Vom 28. bis 29. Januar 2009 war Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao auf seinem dritten offiziellen Besuch in Deutschland. Er kam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Gespräch zusammen und traf sowohl den Bundespräsidenten Horst Köhler als auch Vizebundeskanzler und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Gemeinsam mit Merkel nahm Wen am 5. chinesisch-deutschen Forum über die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit der beiden Länder teil. Darüber hinaus bekräftigten China und Deutschland in einer gemeinsamen Erklärung die verstärkte Zusammenarbeit in puncto Finanzkrise. Als erste Maßnahme gegen die Rezession unterzeichneten beide Seiten eine Reihe von Wirtschaftsverträgen. Im April fand der 9. Rechtsstaatsdialog zwischen China und Deutschland in Shenzhen statt, während am 8. Juni der dritte strategische Dialog zwischen China und Deutschland auf Vizeaußenminister-Ebene in Beijing abgehalten wurde. Am 25. Juli führten Wen Jiabao und Angela Merkel ein Telefonat, wobei sie wichtige Fragen von gemeinsamem Interesse bezüglich der bilateralen Beziehungen beider Länder erörterten. Am 25. September fand im Zuge des dritten Finanzgipfels der G20-Gruppe im amerikanischen Pittsburgh ein kurzes Treffen zwischen Staatspräsident Hu und Bundeskanzlerin Angela Merkel statt. Vom 10. bis 14. Oktober war Chinas Vizestaatspräsident Xi Jinping zu Besuch in Deutschland und nahm an der Eröffnungszeremonie der 61. Frankfurter Buchmesse, deren Ehrengast China war, teil. Während des UN-Klimagipfels in Kopenhagen am 17. Dezember traf zudem Wen Jiabao die Kanzlerin.


Vom 15. bis 16. Januar 2010 war der neue deutsche Vizebundeskanzler und Bundesaußenminister Guido Westerwelle zu Besuch in China. Vom 17. bis 21. Mai, während des China-Aufenthaltes des deutschen Bundespräsidenten Horst Köhler, besuchte dieser anlässlich des Nationentages des deutschen Pavillions die Expo in Shanghai. Während des nun bereits vierten offiziellen Chinabesuchs der deutschen Bundeskanzlerin im Juli veröffentlichten Deutschland und China eine gemeinsame Erklärung zur Beschleunigung ihrer strategischen Partnerschaft. Bei seiner Teilnahme am 8. Asien-Europa-Gipfel in Deutschland traf Ministerpräsident Wen Jibao am 5. Oktober Bundeskanzlerin Angela Merkel. Vom 26. bis 28. November nahm Chinas Staatskommissar am vierten Hamburg-Gipfel des China-Europa-Forums teil und stattete Deutschland bei dieser Gelegenheit einen offiziellen Besuch ab.

Vom 6. bis 8. Januar 2011 war Chinas Vizeministerpräsident Li Keqiang zu Besuch in Deutschland. Er kam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Gespräch zusammen und traf sowohl den Bundespräsidenten Christian Wulff als auch Bundesaußenminster Guido Westerwelle. Vom 31. März bis 2. April war der deutsche Vizebundeskanzler und Bundesaußenminister Guido Westerwelle erneut zu Besuch in China. Er führte mit seinem chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi den ersten chinesisch-deutschen strategischen Dialog auf Ministerebene und nahm an der Eröffnungszeremonie der Ausstellung "Kunst der Aufklärung" teil. Vom 27. bis 28. Juni besuchte Ministerpräsident Wen Jiabao zum fünften Mal Deutschland und leitete dabei zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die ersten Regierungskonsultationen zwischen China und Deutschland. Außerdem gaben beide Länder eine gemeinsame Pressemitteilung zu den Regierungskonsultationen heraus. Vom 30. Oktober bis zum 4. November war der Vorsitzende des Landeskomitees der PKKCV, Jia Qinglin, zu Besuch in Deutschland. Am 3. November ist Chinas Staatspräsident Hu Jintao während des 6. G20-Gipfels in Cannes mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einem Gespräch zusammengekommen.

Vom 2 bis 4. Februar 2012 hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel China ihren fünften Besuch abgestattet. Während ihres Aufenthalts in China wurde Merkel jeweils von Staatspräsident Hu Jintao, dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des chinesischen NVK, Wu Bangguo, und Ministerpräsident Wen Jiabao empfangen. Am 18. April kommunizierten die beiden Regierungschefs per Telefon und tauschten Meinungen zur Lösung der europäischen Schuldenkrise aus. Vom 22. bis 23. April hat Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao an der Eröffnung der Hannover Messe und dem Chinesisch-Deutschen Wirtschaftsgipfel teilgenommen, und ist zudem in Hannover mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammengetroffen. Chinas Staatspräsident Hu Jintao hat am 18. Juni während des 7. G20-Gipfeltreffens im mexikanischen Los Cabos die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen.

Quelle: german.china.org.cn/ Außenministerium Chinas

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