Gelder zum Existenzminimum auf 27,5 Mrd. Yuan erhöht

Die 1. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses hat am Sonntag eine Pressekonferenz zum Thema Beschäftigung und soziale Absicherung gehalten.

Auf die Frage über das soziale Hilfssystem sagte der Minister für zivile Angelegenheiten Li Xueju, dass die Gelder für die Sozialhilfe garantiert worden seien. Die Zentralregierung und die Regierungen auf allen Ebenen hätten immer mehr Beihilfe zur sozialen Hilfe ausgegeben. Von 2003 bis 2007 wurden die Gelder zum Existenzminimum von 15,1 Milliarden Yuan auf 27,5 Milliarden Yuan erhöht. Darunter erhöhte sich der Anteil der Zentralregierung von 9,2 Milliarden auf 16 Milliarden. Zudem hatte die Zentralfinanz im Jahr 2007 extra eine Beihilfe von 2,36 Milliarden Yuan ausgegeben, um den Druck auf die Bürger wegen der Preiserhöhung der Konsumgüter zu entlasten.

Weiter sagte Li, dass ein Hilfssystem zum Existenzminimum auf dem Land seit Juni 2006 eingerichtet wurde. Dafür bezahlte die Zentralfinanz im Jahr 2006 3 Milliarden Yuan. Von 2003 bis 2007 hatte die Zentralfinanz einen Zuschuss zur medizinischen Hilfe von insgesamt 5,97 Milliarden Yuan geleistet. Alleine im Jahr 2007 betrug es 3,34 Milliarden Yuan, eine Zunahme von 133 Prozent als 2006.

Von 2003 bis 2007 hatte das Ministerium für Zivile Angelegenheiten mit dem Finanzministerium gemeinsam 22,439 Milliarden Yuan zur Katastrophenbekämpfung ausgegeben.

In den letzten fünf Jahren wurden ebenfalls Spenden durch gesellschaftliche Kräfte gesammelt. Dazu gehören Gelder von 2,8 Milliarden Yuan und Kleidungen sowie Bettdecken von 500 Millionen Stück.