Staatliches Amt für Energie errichtet

Auf der 4. Plenarsitzung der 1. Tagung des 11. Nationalen Volkeskongresses (NVK) am Dienstagnachmittag legte der Kommissar und Generalsekretär des Staatsrates Hua Jianmin den Reformplan für die Regierungsorgane des Staatsrates vor.

Hua sagte, die Energie betreffe das Leben des Volkes, die nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft und die Staatssicherheit. Es sei eine langfristige strategische Aufgabe, den wachsenden Energiebedarf und die komplizierte internationale Lage der Energie angemessen abzuwickeln. Die Energie beziehe sich auf mehrere Bereiche und Behörden. Um die Koordination bei der Planung der Energiestrategie zu verstärken und die Energiebranchen besser zu verwalten, werde das Staatliches Amt für Energie errichtet. Es sei dafür zuständig, Pläne der Energiebranche, Industriepolitik und Industriestandards festzulegen, neue Energieformen zu entwickeln und das Energiesparen zu fördern. Das Staatliche Amt für Energie sei der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform unterstellt.

Anmerkung: Laut dem "Gesetz über die Organisation des Staatsrats" müssen Veränderungen bei der Struktur des Staatsrats von dem Nationalen Volkskongress genehmigt werden. Die Reform und Einrichtung der Behörden (direkt dem Staatsrat unterstellt) werden vom neu gebildeten Staatsrat überprüft und genehmigt.