Ministerium für Industrie und Information errichtet

Auf der 4. Plenarsitzung der 1. Tagung des 11. Nationalen Volkeskongresses (NVK) am Dienstagnachmittag legte der Kommissar und Generalsekretär des Staatsrates Hua Jianmin den Reformplan für die Regierungsorgane des Staatsrates vor.

Hua sagte, China befinde sich gerade in der Phase der beschleunigten Industrialisierung. Es sei derzeit und in der Zukunft eine wichtige Aufgabe, einen neuartigen Industrialisierungsweg zu gehen und dabei die Förderung von Hightech und die Umgestaltung der traditionellen Industrie miteinander zu verbinden. Um die Koordination bei der Planung und der Organisation zu verstärken, werde ein Ministerium für Industrie und Information errichtet. Es sei dafür zuständig, Verordnung der Industriebranchen und Industriepolitik festzulegen bzw. umzusetzen, den Verlauf der Industrie im Alltag zu überwachen, selbständige Innovation zu unterstützen und die Informationssicherheit des Landes zu wahren.

Anmerkung: Laut dem "Gesetz über die Organisation des Staatsrats" müssen Veränderungen bei der Struktur des Staatsrats von dem Nationalen Volkskongress genehmigt werden. Die Reform und Einrichtung der Behörden (direkt dem Staatsrat unterstellt) werden vom neu gebildeten Staatsrat überprüft und genehmigt.