Tätigkeitsbericht der Regierung

TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

— Erstattet am 5. März 2008 auf der 1. Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses

Wen Jiabao

Ministerpräsident des Staatsrates

Verehrte Abgeordnete!

Jetzt berichte ich im Namen des Staatsrates der Tagung über die Arbeit der gegenwärtigen Regierung in den vergangenen fünf Jahren und unterbreite Vorschläge für die Arbeit in diesem Jahr. Ich bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die Arbeit in den vergangenen fünf Jahren

Die fünf Jahre seit der 1. Tagung des X. Nationalen Volkskongresses waren ungewöhnliche Jahre. Unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas haben die Regierungen aller Ebenen und alle Nationalitäten des ganzen Landes den Geist des XVI. Parteitags gewissenhaft in die Tat umgesetzt, einträchtig zusammengearbeitet und unbeugsam gekämpft. Sie stellten sich aktiv auf das komplizierte und wechselhafte internationale Umfeld ein, überwanden durch Bemühungen verschiedenartige Schwierigkeiten in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt, bewältigten die unerwartete schwere SARS-Epidemie und die äußerst schweren Naturkatastrophen wie die in der Geschichte selten aufgetretenen Naturkatastrophen mit tiefen Temperaturen, Schnee- und Regenfällen sowie Frost und erzielten bei der Reform und Öffnung sowie der Modernisierung große Erfolge, die die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich lenken.

– Die Wirtschaft erreichte eine neue Stufe. 2007 betrug das Bruttoinlandsprodukt 24,66 Billionen Yuan, was einem Wachstum von 65,5% gegenüber 2002 entspricht. Es stieg jährlich im Durchschnitt um 10, 6% und ist weltweit von der 6. Stelle an die 4. Stelle aufgerückt. Die Finanzeinnahmen des ganzen Landes beliefen sich auf 5,13 Billionen Yuan und stiegen um das 1,71fache; die Devisenreserven des Staates betrugen über 1,52 Billionen US-Dollar.

– Die Agrarsteuer wurde abgeschafft, wodurch der Geschichte, dass die Bauern für den Ackerbau eine Steuer zahlten, ein Ende gesetzt wurde. Die Getreideproduktion des ganzen Landes stieg vier Jahre hintereinander und erreichte 2007 501,5 Millionen Tonnen.

– Bei der Reform in Bezug auf die Systeme der staatseigenen Unternehmen, des Geldwesens, des Finanz- und Steuerwesens, das Außenwirtschafts- und Außenhandelssystem sowie das administrative Verwaltungssystem wurden wichtige Schritte getan. Die nach außen geöffnete Wirtschaft trat in eine neue Phase ein. 2007 betrug das gesamte Import- und Exportvolumen 2,17 Billionen US-Dollar, womit es weltweit von der 6. an die 3. Stelle aufgerückt ist.

– Der Aufbau eines innovationsorientierten Landes machte gute Fortschritte. In der wissenschaftlich-technischen Innovation gab es eine Zahl von Errungenschaften, die international von großer Bedeutung sind. Der bemannte Weltraumflug und das erste Projekt der Monderkundung wurden erfolgreich realisiert.

– Die kostenlose Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land wurde umfassend verwirklicht und dies stellte einen wichtigen Meilenstein in der Entwicklungsgeschichte des chinesischen Bildungswesens dar. Das System der öffentlichen Gesundheitspflege und der grundlegenden Dienstleistung für die medizinische Betreuung, die die Städte und die ländlichen Gebiete abdecken, wurden in groben Zügen etabliert.

– Das System der öffentlichen kulturellen Dienstleistung in Städten und ländlichen Gebieten wurde Schritt für Schritt vervollkommnet. Bei der Reform des Kultursystems wurden wichtige Fortschritte erzielt und das Kulturwesen sowie die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelten sich schnell. Die Speziellen Internationalen Olympischen Spiele in Shanghai wurden erfolgreich ausgerichtet und die Arbeit der Vorbereitungen für die Olympiade und die Paralympics in Beijing sowie die Expo in Shanghai ging glatt vonstatten.

– Der Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems machte neue Fortschritte, die gesetzesgemäße Verwaltung wurde sicheren Schrittes vorangetrieben und die Gewährleistung der Rechte und Interessen des Volkes sowie die Wahrung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit wurden verstärkt.

– Das Leben des Volkes verbesserte sich beachtlich. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten nahm in den fünf Jahren um 51 Millionen zu. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner stieg von 7703 Yuan 2002 auf 13 786 Yuan 2007 und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner von 2476 Yuan auf 4140 Yuan. Der Rahmen des Sozialabsicherungssystems ist in Umrissen entstanden. Die Zahl der Armen reduzierte sich von Jahr zu Jahr.

Die Tatsachen haben vollauf bewiesen, dass die vergangenen fünf Jahre solche sind, in denen bei der Reform und Öffnung sowie beim umfassenden Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand wichtige Fortschritte gemacht wurden, in denen sich die gesellschaftliche Produktivkraft und die umfassende Landesstärke beträchtlich verstärkten, in denen sich das Sozialwesen allseitig entwickelte und das Volk mehr Vorteile erhielt, in denen sich die internationale Stellung unseres Landes kontinuierlich erhöhte und sich sein internationaler Einfluss ständig vergrößerte.

In den fünf Jahren haben wir uns das wissenschaftliche Entwicklungskonzept zu Eigen gemacht und in die Tat umgesetzt, mit konzentrierten Kräften die Wirtschaft entwickelt, die Reform und Öffnung vertieft, die Lebenshaltung der Bevölkerung gewährleistet und verbessert sowie die Harmonie der Gesellschaft gefördert. Dafür haben wir große Anstrengungen unternommen und viel Arbeit geleistet.

(1) Die makroökonomische Steuerung verstärken und verbessern sowie die stabile und schnelle Entwicklung der Wirtschaft fördern

Wir haben uns an der Lösung der hervorstechenden Widersprüche im Wirtschaftsablauf orientierend Wert auf die Erhöhung der Voraussicht, Rechtzeitigkeit und Wirksamkeit der makroökonomischen Steuerung gelegt. Angesichts der Probleme der Instabilität, Unkoordiniertheit und Unnachhaltigkeit in der Wirtschaftsentwicklung wie des zu schnellen Wachstums der Anlageinvestitionen, der übermäßigen Geldversorgung und Kreditvergabe, des zu großen Außenhandelsüberschusses sowie der schwachen Grundlage der Landwirtschaft haben wir in den vergangenen Jahren zwei "Schleusen", nämlich die Überprüfung und Genehmigung von Bodennutzung und die Kreditvergabe, streng kontrolliert, die Normen für den Marktzugang erhöht, die Finanz- und Geldpolitik rechtzeitig reguliert und die Industrie- und Bodenpolitik vervollkommnet. Die Wirtschaft wurde umstrukturiert, die schwachen Kettenglieder wurden verstärkt und die Regulierung des Wirtschaftsablaufs wurde gut durchgeführt. Den Veränderungen der wirtschaftlichen Situation entsprechend wurden der Reservesatz für Einlagen sowie die Richtzinssätze der Einlagen und Kredite der Geldinstitute mehrmals und rechtzeitig reguliert und die Steuerrückvergütung für Export viel Energie verbrauchender, schwere Verschmutzung verursachender und ressourcenintensiver Produkte wurde aufgehoben oder teilweise reduziert. Solche Maßnahmen zur makroökonomischen Steuerung zeitigten merkliche Erfolge; die stabile und schnelle Entwicklung der Wirtschaft wurde damit fünf Jahre hintereinander beibehalten und dabei ein großes Auf und Ab vermieden.

Wir haben mit der Verstärkung der Grundlage der Landwirtschaft begonnen, die Förderung der Steigerung der Getreideproduktion und der Erhöhung des Einkommens der Bauern als erstrangige Aufgabe betrachtet und hinsichtlich des Systems, der Politik und der Investition eine Reihe von wichtigen Maßnahmen ergriffen. Die Agrarsteuer, die Viehzuchtsteuer und die Steuern für spezielle Agrarprodukte sind alle abgeschafft, was eine Entlastung der Bauern von 133,5 Milliarden Yuan pro Jahr bedeutet. Gleichzeitig wurde das System der Agrarsubventionierung etabliert, die direkte Getreidesubvention, die Subvention für veredelte Saatsorten und die Anschaffung von Landmaschinen und Agrargeräten sowie die umfassende Subvention für die landwirtschaftlichen Produktionsmittel für die Bauern wurden durchgeführt und die Prämiierung und Subventionierung für die wichtigsten Getreideanbaukreise und für die Kreise und Gemeinden, die finanzielle Schwierigkeiten haben, durchgeführt. Die Investition in die Landwirtschaft und in die ländlichen Gebiete wurde in großem Maße aufgestockt, die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt, die in den fünf Jahren für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern verwendet wurden, beliefen sich insgesamt auf 1,6 Billionen Yuan, davon betrugen die Ausgaben für den Aufbau der Infrastruktur in den ländlichen Gebieten fast 300 Milliarden Yuan; die Investition aus dem lokalen Haushalt erhöhte sich auch in größerem Maße. In den fünf Jahren nahm die Fläche des Ackerlandes mit wassersparenden Bewässerungsanlagen um 6,667 Millionen Hektar zu; die Zahl von Biogasbenutzern stieg um weitere 16,5 Millionen Haushalte; 1,3 Millionen Kilometer lange Landstraßen wurden in den ländlichen Gebieten neu gebaut oder umgebaut. Das Problem, dass 97,48 Millionen Landbewohner beim Trinkwasser bzw. beim sicher gelieferten Trinkwasser Schwierigkeiten hatten, wurde gelöst und das Vorbeugungs- und Behandlungssystem gegen wichtige tierische Seuchen und Krankheiten eingeführt; dadurch wurde die Ausbreitung der Epidemien wie der stark krankheitserregenden Vogelgrippe verhindert. Durch diese Maßnahmen wurde die Initiative der Bauern äußerst entfaltet und der Aufbau neuer sozialistischer Dörfer energisch vorangetrieben. In den ländlichen Gebieten haben historische Veränderungen stattgefunden und Hunderte von Millionen Bauern sind von ganzem Herzen erfreut. Die Entwicklung der Landwirtschaft leistete wichtige Beiträge für die Stabilität und Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt.

Wir haben den Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik ausgearbeitet; dadurch wurde die Entwicklung von Wissenschaft und Technik unseres Landes vom Jahr 2006 bis zum Jahr 2020 allseitig arrangiert und eine Reihe von wichtigen Sonderprojekten in Angriff genommen. Dies ist von großer und weitreichender Bedeutung für die Erhöhung der Fähigkeit zur selbstständigen Innovation und das Vorantreiben des Aufbaus eines innovationsorientierten Landes. Wir haben die Forschung der Grundlagenwissenschaften und die Erforschung von Spitzentechnologien verstärkt, bei originärer Innovation eine Anzahl von Errungenschaften wie des Hochleistungs-Supercomputers, der Mobil-Kommunikation der dritten Generation und des Super-Hybridreises erzielt und eine Reihe von Produkten mit eigenen geistigen Eigentumsrechten und der Marktkonkurrenzfähigkeit herausgebildet. Die Investition aus dem zentralen Haushalt in Wissenschaft und Technik erreichte in den fünf Jahren 340,6 Milliarden Yuan. Die Ausgaben für Forschung, Experiment und Entwicklung in der ganzen Gesellschaft stiegen von 128,8 Milliarden Yuan 2002 auf 366,4 Milliarden Yuan 2007 und ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt stieg von 1,07% auf 1,49%. Der Aufbau eines technischen Innovationssystems mit den Unternehmen als Hauptträgern machte bedeutende Fortschritte und die Fähigkeit der wissenschaftlich-technischen Innovation zur Stützung und Anleitung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt erhöhte sich deutlich.

Wir haben eine Reihe von politischen Maßnahmen und speziellen Plänen für die Industrie ausgearbeitet und durchgeführt und damit die Optimierung sowie Niveauhebung der Industriestruktur gefördert. Die Informations- und Biotechnik, die Luft- und Raumfahrtindustrie, die Industrie neuer Energieträger und neuer Werkstoffe, die auf maritimen Ressourcen basierende Industrie sowie andere Industriezweige mit Neu- und Hochtechnologien entwickelten sich beschleunigt. Die Wiederbelebung der Fertigungsindustrie für Anlagen zeitigte beachtliche Erfolge. Die Entwicklung der modernen Dienstleistungswirtschaft wie des Tourismus, des Geldwesens und der Logistik nahm Aufschwung. Beim Aufbau der Infrastruktur und der Basisindustrien wurden schnelle Fortschritte erzielt und eine Zahl von wichtigen Projekten wurde fertig gestellt oder reibungslos vorangetrieben. Die Eisenbahnlinie Golmud-Lhasa wurde ein Jahr früher als geplant fertig gestellt und dem Verkehr übergeben, die umfassende Effizienz des Drei-Schluchten-Projekts beim Hochwasserschutz, bei der Stromerzeugung, beim Schiffsverkehr usw. voll zur Geltung gebracht und die Strom- und Gaslieferung von West- nach Ostchina wurde allseitig in Betrieb genommen. Das Projekt der Wasserumleitung von Süd- nach Nordchina ging glatt vonstatten, eine Reihe von wichtigen Bauprojekten wie das Xiluodu-Wasserkraftwerk, das Hongyanhe-Atomkraftwerk, die Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Beijing-Shanghai, die Ölraffinerie mit einer Produktionskapazität von 10 Millionen Tonnen und die Äthylenfabrik mit einer Produktionskapazität von einer Million Tonnen wurde hintereinander in Angriff genommen und bei der Erkundung und Erschließung des Puguang-Erdgasfeldes und des Nanbao-Erdölfeldes wurden wichtige Fortschritte gemacht. In den fünf Jahren stieg die Kapazität der installierten Generatoren um 350 Millionen kW, was der gesamten Kapazität von 53 Jahren, nämlich vom Jahr 1950 bis zum Jahr 2002, entspricht; 192 000 Kilometer lange Fernstraßen wurden neu gebaut, davon betrug die Länge der Autobahnen 28 000 Kilometer; die Länge der neu gebauten Eisenbahnstrecken, die dem Verkehr übergeben worden sind, stieg um 6 100 Kilometer; 568 Tiefwasser-Anlegeplätze für Schiffe mit einer Tonnage von über 10 000 Tonnen wurden gebaut; die Zahl der Telekommunikations-Benutzer vergrößerte sich um 494 Millionen, dadurch wurde der Zustand der Energiewirtschaft, des Verkehrs und der Telekommunikation wirksam verbessert und das wirtschaftliche und übrige gesellschaftliche Entwicklungspotential verstärkt.

Wir haben der Ressourceneinsparung und dem Umweltschutz große Aufmerksamkeit geschenkt. Im "Grundriss des 11. Fünfjahrplans" wurden Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen als zwei bindende Planziffern betrachtet. In den letzten zwei Jahren wurde ein umfassender Arbeitsplan für die Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen aufgestellt, das Kennziffernsystem, Überwachungssystem und Prüfungssystem für die Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen sowie das Verantwortungssystem für die Ziele der Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen wurden etabliert und ein staatlicher Plan zur Reaktion auf den Klimawandel veröffentlicht. Gesetzesgemäß wurde eine große Anzahl von rückständigen Produktionskapazitäten ausgesondert; die kleinen Wärmekraftwerke mit einer Gesamtkapazität von 21,57 Millionen kW und 11 200 kleine Kohlenbergwerke wurden stillgelegt oder ihre Produktion wurde eingestellt. Es wurde bei der Eisengewinnung die rückständige Produktionskapazität von 46,59 Millionen Tonnen, bei der Stahlgewinnung die rückständige Produktionskapazität von 37,47 Millionen Tonnen und bei der Zementproduktion die rückständige Produktionskapazität von 87 Millionen Tonnen ausgesondert. Zehn groß angelegte Schwerpunktprojekte zur Energieeinsparung wurden in Gang gesetzt. Im Projekt für Entschwefelung in Kohlenkraftwerken wurden durchbrechende Fortschritte erzielt. Die Zentralregierung hat Investitionen getätigt, um 691 Projekte für die Verhütung und Beseitigung der Wasserverschmutzung in den wichtigen Einzugsgebieten zu unterstützen. Der Öko-Aufbau wie der Schutz von natürlichen Wäldern und die Sanierung der Sandsturmquellen in der Umgebung von Beijing und Tianjin wurde weiter vorangetrieben; in den fünf Jahren erreichte die Fläche der in Waldflächen zurückverwandelten Ackerfelder und des aufgeforsteten Landes insgesamt 31,91 Millionen Hektar und 34,6 Millionen Hektar Weideland wurden in Grasland zurückverwandelt. Der Schutz von Boden- und Wasserressourcen wurde verstärkt und in den fünf Jahren wurden 1,526 Millionen Hektar Boden bearbeitet, wieder urbar gemacht und erschlossen und sie bildeten eine Ergänzung zum Ackerland. Durch die Anstrengungen von allen Seiten wurden bei der Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen beachtliche Fortschritte erzielt; 2007 wurde der Energieverbrauch pro Einheit des Bruttoinlandsprodukts im Vergleich zu dem des vorangegangenen Jahres um 3,27% gesenkt; der chemische Sauerstoffbedarf und die Gesamtausstoßmenge des Schwefeldioxides nahmen seit Jahren zum ersten Mal ab, und zwar reduzierten sie sich jeweils um 3,14% und 4,66% im Vergleich zum vorangegangenen Jahr. Die Ressourceneinsparung und der Umweltschutz haben wichtige Veränderungen sowohl im Bewusstsein als auch in der Praxis der Menschen erfahren.

Wir haben die gesamte Strategie für die Entwicklung der verschiedenen Regionen durchgesetzt. Die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete wurde weiter vorangetrieben; die Investitionen aus dem zentralen Haushalt in Schwerpunktbauprojekte beliefen sich in den fünf Jahren auf über 280 Milliarden Yuan; der Aufbau von infrastrukturellen Einrichtungen sowie der Ökosysteme und der Umwelt machte bemerkenswerte Fortschritte; die Schwerpunktgebiete sowie die Industrien mit Besonderheiten und Überlegenheiten entwickelten sich beschleunigt. Die Strategie der Wiederbelebung der alten Industriebasen in nordöstlichen Gebieten und anderen Gebieten wurde ausgearbeitet und durchgeführt, der Aufbau der großen Getreideproduktionsbasen unablässig verstärkt und bei der Reform, Reorganisation und Umgestaltung der staatseigenen Unternehmen wurden durchbrechende Fortschritte erzielt. Die selbstständige Herstellung von wichtigen technischen Anlagen zeitigte bemerkenswerte Erfolge, die Pilotversuche mit der wirtschaftlichen Strukturumwandlung der Städte, die durch die Lieferung von Ressourcen geprägt sind, gingen glatt vonstatten; die alten Industriebasen besitzen neue Lebenskraft und Vitalität. Politische Maßnahmen zur Förderung des Aufstiegs der zentralen Gebiete wurden ausgearbeitet und durchgesetzt, der Aufbau der modernen Landwirtschaft in den Hauptgetreideproduktionsgebieten beschleunigte sich und die wichtigen Industrien für Energieträger, Roh- und Werkstoffe, die Fertigungsindustrie für Anlagen sowie das umfassende Verkehrs- und Transportsystem entwickelten sich weiter. Die östlichen Gebiete entwickelten sich als Vorreiter kontinuierlich und die Stärke sowie die Gesamtqualität ihrer Wirtschaft stiegen beträchtlich. Die Erschließung und die Öffnung der Wirtschaftssonderzonen, der Neuen Zone Pudong von Shanghai und der Neuen Zone Binhai von Tianjin wurden beschleunigt vorangetrieben. Durch diese wichtigen Maßnahmen wurden die rationelle Standortverteilung und die koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaften gefördert.

(2) Die Reform und Öffnung tatkräftig vorantreiben und Gewicht auf den Aufbau und die Innovation von Systemen legen

Die Reform auf dem Land wurde allseitig vertieft. Bei der umfassenden Reform auf dem Land, bei der es sich hauptsächlich um die Reform der Verwaltungsorgane der Gemeinden, der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in den ländlichen Gebieten und des Finanzverwaltungssystems der Kreise sowie Gemeinden handelt, wurden etappenweise wichtige Erfolge erzielt. Der Markt für Getreideankauf wurde freigegeben und die Marktorientierung des Getreidean- und -verkaufs realisiert. Die Reform des Systems für das kollektive Recht auf Forstung wurde mit Erfolg erforscht. Die Reform der Versorgungs- und Absatz-Genossenschaften sowie der staatseigenen landwirtschaftlichen Betriebe ging glatt vonstatten.

Wir haben an der Vervollkommnung des grundlegenden Wirtschaftssystems festgehalten. Die gemeineigene Wirtschaft wurde konsolidiert und entwickelt, die Reform des Systems der Verwaltung des Staatsvermögens sowie die Regulierung der Standortverteilung und der Struktur der staatseigenen Wirtschaft wurden vorangetrieben und das System der von der Zentralregierung und den Lokalregierungen verkörperten Investoren für das Staatsvermögen wurde etabliert und vervollkommnet. Die Reform der staatseigenen Unternehmen gemäß dem Aktiensystem beschleunigte sich und eine Anzahl von großen Firmen- und Unternehmensgruppen mit internationaler Wettbewerbsfähigkeit entwickelte sich und erstarkte. Die Strukturreform des Postwesens ging glatt vonstatten; bei der Reform in den Branchen der Elektrizitätsindustrie, des Telekommunikationswesens, der Zivilluftfahrt, des Eisenbahnwesens usw. wurden beachtliche Fortschritte erzielt. Im Jahr 2006 stieg das Gesamtvermögen der staatseigenen Unternehmen im Vergleich mit dem im Jahr 2002 um 60,98%, der realisierte Gewinn erhöhte sich um das 2,23fache und die Steuerzahlung nahm um das 1,05fache zu. Die Vitalität, die Kontrollkraft und der Einfluss der staatseigenen Wirtschaft verstärkten sich deutlich. Durch die Ausarbeitung und Durchführung einer Reihe von politischen Maßnahmen wurden weitere gesetzliche und marktbezogene Rahmenbedingungen für einen gleichberechtigten Wettbewerb geschaffen, die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaften wie der Einzel- und der Privatwirtschaft wurde angespornt, unterstützt sowie angeleitet. In der Förderung des Wachstums der Wirtschaft, der Erweiterung der Beschäftigung, der Steigerung der Steuereinnahmen und der Belebung des Markts sowie in anderen Bereichen spielen die nicht-gemeineigenen Wirtschaften eine immer größere Rolle.

Die Reform des Bank-, Finanz- und Steuersystems wurde tatkräftig gefördert. Angesichts der Situation, dass die staatseigenen Geschäftsbanken nicht gut wirtschafteten und sich die Finanzrisiken verschärften, haben wir mit Entschiedenheit die Reform vorangetrieben. Die Chinesische Industrie- und Handelsbank, die Bank of China, die Chinesische Aufbaubank und die Verkehrsbank wurden nach dem Aktiensystem umgestaltet und erfolgreich an den Börsen notiert; dadurch wurden die Qualität ihres Anlagevermögens und ihre Fähigkeit, Gewinne zu erzielen, beträchtlich erhöht und das Bankwesen erfuhr eine bedeutende Veränderung. Die Reform zur Lösung der Separation der Aktienrechte der an der Börse notierten Firmen wurde entschlossen durchgesetzt und dadurch wurde das systembezogene Problem gelöst, das die Entwicklung des Wertpapiermarkts lange Zeit gestört hatte. Die schnelle Entwicklung des Versicherungswesens wurde gefördert, indem die wichtigen staatseigenen Versicherungsanstalten reorganisiert, ihre Eigentumsformen verändert und sie an den Börsen notiert wurden. Bei der sich am Markt orientierenden Reform von Zinssätzen wurde ein wesentlicher Schritt getan. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB wurde reformiert und die Schwankungsbreite des Wechselkurses schrittweise verstärkt. Die Reform des Devisenverwaltungssystems wurde allseitig vorangetrieben. Die Reform des Finanz- und Steuersystems wurde weiter vertieft und das Transferzahlungssystem sowie das System der öffentlichen Finanzen wurden schrittweise vervollkommnet. Von 2003 bis 2007 betrug die Transferzahlung für die Lokalregierungen aus dem zentralen Haushalt insgesamt 4,25 Billionen Yuan; davon wurden 87% zur Unterstützung der zentralen und westlichen Gebiete verwendet. Ein Budgetsystem für das Wirtschaften mit staatseigenem Kapital wurde versuchsweise in einigen Unternehmen eingeführt. Der Pilotversuch mit der Reform zur Transformation der Mehrwertsteuer wurde in Angriff genommen und ausgedehnt. Das Körperschaftssteuersystem für Unternehmen mit auswärtigem Kapital und für einheimische Unternehmen wurde vereinheitlicht. Ein einheitliches staatliches Gehaltssystem für die öffentlich Bediensteten, nach dem die Gehaltsstufen mit den entsprechenden Ämtern in Einklang stehen, wurde etabliert und das Zuschusssystem in groben Zügen standardisiert. Bei der Investitionssystems- und Preisreform wurden neue Fortschritte gemacht.

Der Aufbau eines Marktsystems wurde verstärkt. Der Marktorientierungsgrad der Produktionsfaktoren stieg sicheren Schrittes und die Modernisierung der Warenzirkulation beschleunigte sich. Bei den speziellen Sanierungsaktionen für die Produktqualität und für die Sicherheit von Nahrungs- und Arzneimitteln sowie für die Ordnung des Markts von Boden, Bodenschätzen und anderen Ressourcen wurden bemerkenswerte Erfolge erzielt; der Schutz des geistigen Eigentums wurde intensiviert; gesetzwidrige Handlungen und Verbrechen wie Herstellung und Verkauf von gefälschten Waren, der illegale Pyramidenverkauf, die Handelsbetrügereien, der Raubdruck und die Verletzung des Urheberrechts wurden rigoros bekämpft.

Es wurde an der Erweiterung der Öffnung nach außen festgehalten. Wir haben die Versprechen beim Beitritt zur WTO gewissenhaft erfüllt und die verschiedenen Arbeiten in der Übergangsperiode aktiv und gut geleistet. Die Reform des Außenwirtschaftssystems wurde vertieft und die Erleichterung von Handel und Investitionen gefördert. Die Entscheidungsbefugnisse im Außenhandel wurden freigegeben; der Zolltarif wurde in großem Ausmaß herabgesetzt; die Importquote und -lizenz sowie andere nicht-zolltarifgebundene Maßnahmen wurden abgeschafft und die Öffnung der Dienstleistungswirtschaft wie Banken, Handel und Telekommunikationswesen wurde ständig erweitert. Die Struktur der Import- und Exportwaren wurde schrittweise optimiert und die Qualität der Nutzung des auswärtigen Kapitals weiter erhöht. Bei der Durchführung der Strategie "ins Ausland gehen" wurde ein solider Schritt getan und bei der auf gegenseitigem Nutzen beruhenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Ausland wurden deutliche Erfolge erzielt.

(3) Den sozialen Aufbau allseitig verstärken und die Lebenshaltung der Bevölkerung wirksam gewährleisten und verbessern

Wir haben an der einheitlichen und umfassenden Planung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt festgehalten, die Entwicklung und Reform des Sozialwesens wie des Bildungswesens, des Gesundheitswesens, des Kulturwesens und der Körperkultur beschleunigt und die Probleme aktiv gelöst, die mit den vitalen Interessen der Massen im Zusammenhang stehen.

Auf dem Gebiet des Bildungswesens: Die landesweiten Finanzausgaben für das Bildungswesen betrugen in den fünf Jahren insgesamt 2,43 Billionen Yuan und stiegen im Vergleich zu den vorangegangenen fünf Jahren um das 1,26fache. Die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land wurde bereits umfassend in den Rahmen der Absicherung durch den staatlichen Haushalt aufgenommen; alle Schüler in den ländlichen Gebieten des ganzen Landes, die sich in der Phase der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht befanden, wurden von Schulgebühren und Unkosten befreit und ihnen wurden kostenlos Lehrbücher zur Verfügung gestellt; Internatsschülern, deren Familien finanzielle Schwierigkeiten hatten, wurden Unterhaltszuschüsse gewährt; davon profitierten 150 Millionen Schüler und 7,8 Millionen Internatsschüler aus armen Familien. Der Plan für die wesentliche Durchsetzung der neunjährigen allgemeinen Schulpflicht und für die wesentliche Beseitigung des Analphabetentums unter Jugendlichen und Personen mittleren Alters in den westlichen Gebieten wurde fristgerecht erfüllt. Ein Sonderfonds wurde vom Staat bereitgestellt, damit der Umbau der baufälligen Schulgebäude von mehr als 22 000 ländlichen Grund- und Mittelschulen und der Bau von über 7000 Internaten unterstützt wurden. 360 000 ländliche Grund- und Mittelschulen wurden bereits durch den Fernunterricht abgedeckt und mehr Schüler auf dem Land haben an den guten Bildungsressourcen teil. Der Entwicklung der Berufsbildung wurde noch größere Aufmerksamkeit geschenkt und 2007 hatten die Fachoberschulen für Berufsausbildung und Fachhochschulen für Berufsausbildung jeweils 20 und 8,61 Millionen immatrikulierte Schüler bzw. Studenten. Die Zahl der Studenten für ein vierjähriges reguläres Studium und der Postgraduierten an allgemeinen Hochschulen erreichte 11,44 Millionen. Der Aufbau hochschulischer Schlüsselfächer wurde weiter verstärkt. In den Hochschulen für ein vierjähriges reguläres Studium, Fachhochschulen für Berufsausbildung und Fachoberschulen für Berufsausbildung wurde das System für staatliche Stipendien und Studienbeihilfen etabliert und vervollständigt; dazu wurden die Ausgaben aus dem zentralen Haushalt von 2,05 Milliarden Yuan im Jahr 2006 auf 9,8 Milliarden Yuan im vorigen Jahr erhöht. Die Rate von denjenigen, die in den Genuss der finanziellen Hilfeleistung an den Hochschulen kamen, betrug über 20% und die Rate von denjenigen, die in den Genuss der finanziellen Hilfeleistung an Fachoberschulen für Berufsausbildung kamen, betrug über 90%. Die Normen für die finanzielle Hilfeleistung wurden in großem Ausmaß gesteigert. 2007 begann der Pilotversuch, den Studenten von pädagogischen Fächern an den Pädagogischen Hochschulen, die dem Ministerium für Bildungswesen direkt unterstellt sind, die Hochschulbildung gratis zu gewähren. Bei der Verwirklichung der Fairness im Bildungswesen haben wir wichtige Schritte getan.

Die Strategie, das Land durch Fachkräfte stark zu machen, wurde tief gehend durchgesetzt, Fachkräfte verschiedener Art wurden tatkräftig herangebildet, aktiv eingeführt sowie rational eingesetzt und das Kontingent von Fachkräften höherer Stufen und von hoch qualifizierten technischen Fachkräften erstarkte ständig.

Auf dem Gebiet des Gesundheitswesens: Die landesweiten Finanzausgaben für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge betrugen in den fünf Jahren insgesamt 629,4 Milliarden Yuan, was einen Anstieg um das 1,27fache im Vergleich zu den vorangegangenen fünf Jahren bedeutet. Schwerpunktmäßig wurde der Aufbau des Systems der öffentlichen Gesundheitspflege und des Systems der Dienstleistung für die medizinische Betreuung sowie des Systems für die Absicherung der medizinischen Betreuung verstärkt und das System für Vorbeugung vor und Kontrolle von Krankheiten und für medizinische Rettung und Behandlung unerwarteter Fälle, das Stadt und Land erfasst und relativ vollständige Funktionen hat, in groben Zügen etabliert. Die Zahl der in den staatlichen Immunisierungsplan aufgenommenen Krankheiten erweiterte sich von 7 auf 15 und Aids-, Tuberkulose-, Schistosomiasis-Patienten sowie andere Patienten mit schweren Infektionskrankheiten wurden kostenlos gerettet und behandelt. Der Staat hat Geldmittel dafür bereitgestellt, 18 800 Krankenhäuser auf Gemeindeebene, 786 Krankenhäuser auf Kreisebene, 285 Krankenhäuser der traditionellen chinesischen Medizin und 534 Fürsorgestationen für Mutter und Kind auf Kreisebene umzubauen bzw. aufzubauen und 11 700 Krankenhäuser auf Gemeindeebene mit medizinischen Geräten auszustatten; damit wurden die Bedingungen der medizinischen Betreuung und der Gesundheitsfürsorge in den ländlichen Gebieten deutlich verbessert. Landesweit wurden 24 000 in Wohnvierteln befindliche sanitäre Dienstleistungsinstitutionen eingerichtet und das Dienstleistungssystem für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge neuen Typs in der Stadt wurde weiter vervollständigt. Hinsichtlich der Angelegenheiten der Bevölkerung und der Familienplanung wurden neue Fortschritte erzielt und die niedrige Geburtenrate blieb weiterhin stabil. Das Gesundheitsniveau des Volkes erhöhte sich ständig, die Sterblichkeitsrate von Säuglingen und Schwangeren bzw. Gebärenden sank merklich und die durchschnittliche Lebenserwartung betrug 2005 73 Jahre, was eine großartige Errungenschaft für unser Land – ein Entwicklungsland mit einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden Menschen – bedeutet.

Auf dem Gebiet der Beschäftigung: Wir haben daran festgehalten, die aktive Beschäftigungspolitik durchzuführen bzw. zu vervollkommnen, und die Unterstützung in Bezug auf Finanz, Steuer, Geldwesen und andere Bereiche verstärkt. Die Zuschüsse für die Beschäftigung aus dem zentralen Haushalt betrugen in den fünf Jahren insgesamt 66,6 Milliarden Yuan. Der Aufbau des öffentlichen Dienstleistungssystems für die Beschäftigung in der Stadt und auf dem Land verstärkte sich weiter. Die Arbeit in Bezug auf Beschäftigung und Wiederbeschäftigung wurde einheitlich geplant und gut geleistet und die technische Berufsausbildung allseitig intensiviert. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten stieg jährlich im Durchschnitt um über 10 Millionen und die Zahl der nach der Umsetzung beschäftigten ländlichen Arbeitskräfte stieg jährlich im Durchschnitt um 8 Millionen. Das Problem der Wiederbeschäftigung der freigesetzten Arbeiter und Angestellten von staatseigenen Unternehmen wurde im Wesentlichen gelöst und die Eingliederung der finanziellen Absicherung des Grundunterhalts der freigesetzten Arbeiter und Angestellten in die Arbeitslosenversicherung vollendet. Unter dem Umstand des relativ großen Wachstums der gesamten Arbeitskräfte und des großen Beschäftigungsdrucks wurde die wesentliche Stabilität der Beschäftigungssituation beibehalten.

Auf dem Gebiet der Sozialabsicherung: Die landesweiten Finanzausgaben für die Sozialabsicherung betrugen in den fünf Jahren insgesamt 1,95 Billionen Yuan, was einen Anstieg um das 1,41fache im Vergleich zu den vorangegangenen fünf Jahren bedeutet. Das grundlegende Rentenversicherungssystem für die städtischen Arbeiter und Angestellten vervollkommnte sich ständig. Im Jahr 2007 betrug die Zahl der Beteiligten daran mehr als 200 Millionen, was einen Anstieg um mehr als 54 Millionen im Vergleich zum Jahr 2002 bedeutet. Die Pilotversuche mit der Ergänzung des Individualkontos der grundlegenden Rentenversicherung dehnten sich auf 11 Provinzen aus. Von 2005 an wurde die Norm für die Grundrenten der Rentner von Unternehmen drei Jahre hintereinander erhöht; in den fünf Jahren betrugen die Geldmittel als Sonderfonds aus dem zentralen Haushalt für die Subvention der Rentenversicherung insgesamt 329,5 Milliarden Yuan. 2007 belief sich die Zahl der Beteiligten an der grundlegenden Krankenversicherung für die städtischen Arbeiter und Angestellten auf 180 Millionen, fast doppelt soviel wie im Jahr 2002. Die Pilotversuche mit der grundlegenden Krankenversicherung für die städtischen Bewohner wurden in 88 Städten in Gang gesetzt. Das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land wurde stets vervollständigt und bereits auf 86% der Kreise des ganzen Landes ausgedehnt, daran beteiligten sich insgesamt 730 Millionen Bauern. Landesweit wurden für Sozialabsicherungsfonds Geldmittel in Höhe von 414 Milliarden Yuan akkumuliert, was im Vergleich zum Jahr 2002 einen Anstieg um 289,8 Milliarden Yuan bedeutet. Das Sozialhilfesystem in den Städten und auf dem Land wurde im Großen und Ganzen etabliert. Das System der Absicherung des Existenzminimums für Stadtbewohner vervollständigte sich kontinuierlich und die Norm der Absicherung sowie die Höhe des Zuschusses erhöhten sich schrittweise. 2007 wurde das System der Absicherung des Existenzminimums auf dem Land umfassend etabliert und 34,519 Millionen Landbewohner wurden in den Rahmen dieser Absicherung aufgenommen. Das war ein grundlegender systembezogener Aufbau für die Gewährleistung des grundlegenden Lebensunterhaltes der Stadt- und Landbewohner, die Schwierigkeiten im Leben haben. Hinsichtlich der Angelegenheiten der öffentlichen Wohlfahrt, der bevorzugten Behandlung und Unterbringung für bestimmte Zielgruppen, der Philanthropie und der Behinderten wurden neue Fortschritte gemacht. Der Kampf gegen Naturkatastrophen und die Unterstützung der Katastrophengeschädigten wurden allseitig verstärkt, dafür wurden in den fünf Jahren 55,1 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt eingesetzt und die Katastrophengeschädigten hinsichtlich der Produktion und des Lebens angemessen untergebracht.

Auf dem Gebiet des Kulturwesens und der Körperkultur: Die landesweiten Finanzausgaben für das Kulturwesen und die Körperkultur betrugen in den fünf Jahren insgesamt 310,4 Milliarden Yuan, was einen Anstieg um das 1,3fache im Vergleich zu den vorangegangenen fünf Jahren bedeutet. Das öffentliche kulturelle Dienstleistungssystem auf Kreis- und Gemeindeebene wurde weiter herausgebildet und es wurde im Wesentlichen erreicht, dass jeder Kreis Bibliotheken und Kulturhäuser hat. Der Aufbau kultureller Einrichtungen auf der Basisebene wie das Projekt für die gemeinsame Teilhabe an kulturellen Informationen und Ressourcen im ganzen Land und das Projekt für den Rundfunk- und Fernsehanschluss in jedem Dorf wurde in solider Weise vorangetrieben. Philosophie und Sozialwissenschaften, Presse und Verlagswesen, Rundfunk, Filmwesen und Fernsehen sowie Literatur und Kunst wurden weiter zum Aufblühen gebracht. Der Schutz von Kulturdenkmälern und immateriellem Kulturerbe wurde verstärkt. Der kulturelle Austausch mit dem Ausland wurde noch reger. Der Aufbau der öffentlichen Sportstätten in Städten und ländlichen Gebieten beschleunigte sich, der Breitensport entwickelte sich schwungvoll und die Sportler erzielten in wichtigen internationalen Wettbewerben hervorragende Leistungen.

Auf dem Gebiet des Einkommens und Konsums der Bewohner: Wir haben uns darum bemüht, das Einkommen der Stadt- und Landbewohner, insbesondere der Wenigverdienenden, zu erhöhen. Der Mindestlohntarif wurde angehoben; das Problem des Verzugs mit der Zahlung der Löhne der bäuerlichen Wanderarbeiter wurde im Wesentlichen gelöst; die Normen der finanziellen Unterstützung und die Zuschüsse für wichtige Zielgruppen der bevorzugten Behandlung wurden viermal erhöht und konkrete Schwierigkeiten der demobilisierten Armeeangehörigen durch einheitliche und umfassende Planung gelöst. Der Steuersatz für Einlagenzinsen der Bewohner wurde gesenkt und der Freibetrag der Einkommensteuer erhöht. Das Familienvermögen nahm im Allgemeinen zu. Die Niveauanhebung der Konsumstruktur der Bewohner beschleunigte sich; die Zahl der Familienautos stieg in großem Ausmaß; Mobiltelefon, Computer und Internet wurden rasch populär; die Zahl der Touristen erhöhte sich um das Mehrfache; die Wohnbedingungen verbesserten sich weiter und bei der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern wurden beachtliche Fortschritte erzielt. Die öffentlichen Dienstleistungen, an denen die städtischen und ländlichen Bewohner teilhaben, nahmen deutlich zu.

Auf dem Gebiet der gesellschaftlichen Verwaltung: Die legitimen Interessen und Rechte der Volksmassen wurden mit konzentrierten Kräften geschützt und gesellschaftliche Widersprüche aktiv gelöst. Politische Maßnahmen zum Schutz der legitimen Interessen und Rechte der bäuerlichen Wanderarbeiter wurden ausgearbeitet und durchgeführt. Wir haben uns darum bemüht, die Probleme bei der Einziehung und Inanspruchnahme von Boden, dem Abriss von Häusern bzw. dem Umzug der Betroffenen und der Umwandlung der Eigentumsform von Unternehmen, dem Umweltschutz usw., welche die Interessen der Massen verletzten, zu lösen. Die Arbeit bezüglich der brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden wurde ständig intensiviert. Große Aufmerksamkeit wurde der Arbeit bezüglich der Produktionssicherheit geschenkt, indem wir das Kontroll- und Verwaltungssystem für die Sicherheit vervollkommnten, das Verantwortlichkeitssystem für die Produktionssicherheit durchsetzten und den Aufbau der Rechtsordnung für die Produktionssicherheit verstärkten. Das Präventions- und Kontrollsystem für die öffentliche Sicherheit wurde noch mehr vervollständigt und die umfassende Sanierungsarbeit weiter verstärkt. Die verschiedenartigen Verbrechen wurden gemäß dem Gesetz bekämpft und die staatliche Sicherheit sowie die gesellschaftliche Stabilität effektiv aufrechterhalten.

Angesichts der schnellen Wirtschaftsentwicklung und der deutlichen Zunahme der finanziellen Ressourcen wurden einige lange Zeit bestehende, historisch hinterlassene Probleme mit großen Anstrengungen gelöst. Das faule Vermögen der staatseigenen Geschäftsbanken wurde abgesondert und behandelt; die faulen Kredite und die aus den vorangegangenen Jahren stammenden Verluste der ländlichen Kreditgenossenschaften wurden ersetzt und ihre überfälligen Schulden abgelöst; die historisch hinterlassenen Schulden der staateigenen Unternehmen wurden beglichen; die Probleme der politikbedingten Verluste und der überfälligen Schulden der staatlichen Getreideunternehmen wurden schrittweise gelöst; die Schulden aus der Steuerrückvergütung für Exporte wurden getilgt; die Politik zur Entschädigung der Inanspruchnahme von Boden für große und mittelgroße Stauseen und zur Unterstützung der umgesiedelten Bewohner in der späteren Phase wurde vervollkommnet. Die Lösung dieser Probleme leistete einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt.

In den fünf Jahren haben wir viel Arbeit hinsichtlich des Aufbaus der Demokratie und des Rechtssystems, des Aufbaus der Landesverteidigung und der Armee, der Arbeit bezüglich Hong Kongs, Macaos und Taiwans sowie der Diplomatie geleistet und dabei wichtige Fortschritte erzielt.

Der Aufbau der sozialistischen Demokratie und des Rechtssystems wurde sicheren Schrittes vorangetrieben. Die Regierungen aller Ebenen unterzogen sich bewusst der Kontrolle seitens des Volkskongresses und dessen Ständigen Ausschusses auf entsprechender Ebene, unterzogen sich aus eigenem Antrieb der demokratischen Kontrolle seitens der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und hörten die Meinungen der demokratischen Parteien, der Allchinesischen Vereinigung der Industriellen und Kaufleute, der parteilosen Persönlichkeiten und der Massenorganisationen gewissenhaft an. Sie holten auf verschiedene Weise die Meinungen der Experten, Wissenschaftler und der Volksmassen ein und unterzogen sich der Kontrolle der Massenmedien sowie verschiedener gesellschaftlicher Kreise. Das öffentliche Bekanntmachungssystem und das öffentliche Anhörungssystem für die Entscheidungen über die wichtigen Angelegenheiten wurden praktiziert. Der Aufbau der Selbstverwaltungsorganisationen auf der Basisebene in Stadt und Land wurde verstärkt und das demokratische Verwaltungssystem auf der Basisebene weiter vervollständigt. In den fünf Jahren hat der Staatsrat dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses 39 Gesetzesanträge vorgelegt und 137 administrative Verordnungen sowie Vorschriften ausgearbeitet bzw. revidiert. Es wurde erforscht, die Mechanismen und Systeme der geordneten Beteiligung der Öffentlichkeit an der Gesetzgebung der Regierung zu etablieren. In Bezug auf 15 Gesetzesanträge und Entwürfe der administrativen Verordnungen wurden die öffentlichen Meinungen in der Gesellschaft eingeholt. Gegenwärtig gültige administrative Verordnungen und Vorschriften wurden umfassend überprüft. Das Gesetz über die nationale Gebietsautonomie wurde durchgeführt und die Angelegenheit bezüglich der Solidarität und des Fortschrittes der Nationalitäten vorangetrieben. Die Politik für die Religions- und Glaubensfreiheit wurde allseitig in die Tat umgesetzt und die Verwaltung der religiösen Angelegenheiten in die Bahn der Gesetzesorientierung und der Standardisierung gelenkt. Die Politik für die Überseechinesen betreffenden Angelegenheiten wurde allseitig in die Tat umgesetzt und die legitimen Rechte und Interessen der im Ausland lebenden Chinesen, der zurückgekehrten Überseechinesen und ihrer Familienangehörigen wurden gesetzesgemäß geschützt.

Der Aufbau der Armee zu einer modernen Armee wurde allseitig verstärkt. Die militärische Reform chinesischer Prägung wurde aktiv vorangetrieben. Die Struktur, der Stellenplan, die Politik und die Regelungen der Armee wurden reguliert und reformiert und die Aufgabe, die Stärke der Armee um 200 000 Mann zu reduzieren, wurde reibungslos erfüllt. Beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee wurden historische Erfolge erzielt. Die Volksbefreiungsarmee und die Bewaffnete Volkspolizei haben wichtige Beiträge für die Wahrung der Souveränität, der Sicherheit und der territorialen Integrität des Staates sowie die Förderung der Harmonie und Stabilität der Gesellschaft geleistet.

Es wurde an der Richtlinie "ein Land, zwei Systeme" festgehalten und strikt nach den Grundgesetzen der Sonderverwaltungszonen Hong Kong bzw. Macao gehandelt. Die Arrangements über die noch engeren Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen dem Festland einerseits und Hong Kong bzw. Macao andererseits wurden durchgeführt und die Prosperität sowie die Stabilität Hong Kongs und Macaos wurden beibehalten.

Die Spaltertätigkeiten für die "Unabhängigkeit Taiwans" wurden entschieden bekämpft und ihnen wurde Einhalt geboten; die Souveränität und die territoriale Integrität des Staates wurden verteidigt und der Frieden an der Taiwan-Straße gewahrt. Eine Reihe von Maßnahmen, die dem gegenseitigen Besuch und Austausch in Wirtschaft, Wissenschaft, Technik, Bildungswesen, Kultur und Sport dient, wurde durchgeführt und die stabile Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße gefördert.

Die Kontakte und die Zusammenarbeit mit dem Ausland wurden aktiv entfaltet, wichtige Fortschritte bei der nach allen Seiten gerichteten Diplomatie erzielt und die Interessen des Staates entschlossen gewahrt und weiter durchgesetzt. Wir haben Dialoge mit wichtigen Großmächten intensiviert, das gegenseitige Vertrauen gefördert und die Zusammenarbeit ausgebaut. Die chinesisch-US-amerikanischen Beziehungen entwickelten sich stabil; die strategisch koordinierte chinesisch-russische Partnerschaft erhob sich auf ein neues Niveau; die allseitige chinesisch-europäische Zusammenarbeit vertiefte sich immer mehr; die chinesisch-japanischen Beziehungen verbesserten sich; die gutnachbarschaftlichen und freundschaftlichen Beziehungen mit den umliegenden Ländern verstärkten sich weiter; bei der regionalen Kooperation wurden neue Erfolge erzielt und bei unserer Solidarität und Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern wurde eine neue Situation geschaffen. Eine Reihe von wichtigen multilateralen diplomatischen Aktivitäten wurde erfolgreich entfaltet. Wir sind diversen neuen internationalen Herausforderungen angemessen begegnet, waren aktiv und verantwortungsvoll an der Lösung von Problemen globaler Tragweite beteiligt und spielen eine wichtige konstruktive Rolle bei der Lösung meist diskutierter internationaler bzw. regionaler Probleme.

Seit fünf Jahren schenken wir konsequent der eigenen Reform und dem Selbstaufbau der Regierung große Aufmerksamkeit. Die Regierung dieser Legislaturperiode betrachtete die Durchführung der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindung, das Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung und die Verstärkung der Kontrolle der Verwaltung als die drei grundlegenden Prinzipien für ihre eigene Arbeit. Ein Grundriss über das allseitige Vorantreiben der Durchführung der gesetzesgemäßen Verwaltung wurde ausgearbeitet. Die Umwandlung der Funktionen der Regierung und die Erneuerung der Verwaltung wurden vorangetrieben sowie die gesellschaftliche Verwaltung und die öffentliche Dienstleistung verstärkt. Das Gesetz über die administrative Genehmigung wurde gewissenhaft durchgesetzt und die Reform des administrativen Überprüfungs- und Genehmigungssystems vorangetrieben. Die Abteilungen des Staatsrates haben 692 Sachverhalte der administrativen Überprüfung und Genehmigung aufgehoben bzw. angepasst. Die Bekanntmachung von administrativen Angelegenheiten wurde vorangetrieben, das System der Bekanntgabe von Nachrichten der Regierung wurde vervollkommnet und die elektronisch gestützte Verwaltung verstärkt. Landesweit wurde das Verwaltungssystem für Notfälle im Großen und Ganzen aufgebaut. Die Arbeit der speziellen Kontrolle wie Überwachung und Rechnungsprüfung erzielte beachtliche Erfolge. Die Erziehung und die Fortbildung von öffentlich Bediensteten sowie der Aufbau bezüglich der gesetzesgemäßen Verwaltung von letzteren wurden weiter verstärkt. Der Kampf gegen die Korruption wurde konsequent durchgeführt und der Aufbau des Arbeitsstils der Regierung verstärkt. Bei der Arbeit zur Bekämpfung der Handelsbestechung wurden gute Erfolge erzielt. Eine Reihe von Fällen gesetz- und vorschriftswidriger Handlungen und Pflichtversäumnisse sowie Amtsverfehlungen wurde gesetzesgemäß ermittelt und geahndet und korrupte Elemente wurden bestraft.

In den letzten fünf Jahren haben wir in der reichhaltigen Praxis viele wertvolle Erfahrungen gesammelt; dabei handelt es sich hauptsächlich um folgende Erkenntnisse:

Erstens muss daran festgehalten werden, das Denken zu befreien. Das Denken zu befreien und die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen stellen die ideologische Linie unserer Partei dar. Nur wenn wir daran festhalten, bei allen Sachverhalten von der Realität auszugehen, abergläubige Vorstellungen zu beseitigen, unzeitgemäße gedankliche Fesseln zu sprengen zu wagen, die Initiative der Volksmassen zu respektieren, mutig zu forschen und zu experimentieren und die schöpferische Arbeit zu leisten sowie mit der Zeit Schritt zu halten, dann können wir bewirken, dass die sozialistische Modernisierung volle Vitalität besitzt.

Zweitens muss an der Durchsetzung des wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts festgehalten werden. Das wissenschaftliche Entwicklungskonzept stellt den wichtigen strategischen Gedanken über die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung dar und ist die wichtige Leitlinie für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes überhaupt. Wir sollen daran festhalten, die Entwicklung als die allerwichtigste Aufgabe zu betrachten, mit konzentrierten Kräften die Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung verändern, die Wirtschaftsstruktur regulieren und die Qualität und Effizienz des Wirtschaftswachstums erhöhen. Wir sollen daran festhalten, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, Wert auf die einheitliche Planung unter Berücksichtigung aller Faktoren legen und die allseitige, koordinierte und nachhaltige Entwicklung vorantreiben. Nur wenn wir das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend durchführen, kann die gute und schnelle wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt realisiert und die Harmonie der Gesellschaft gefördert werden.

Drittens muss an der Reform und Öffnung festgehalten werden. Die Reform und die Öffnung stellen die wichtige und entscheidende Wahl für das Schicksal des heutigen China dar. Wir sollen die Reform des Wirtschaftssystems und die politische Umstrukturierung unbeirrt vorantreiben, die sozialistische demokratische Politik entwickeln, das sozialistische Marktwirtschaftssystem vervollkommnen, die Produktivkraft befreien und entwickeln, die soziale Fairness und Gerechtigkeit fördern und die allseitige Entwicklung des Menschen realisieren. Die Öffnung ist auch eine Reform. Nur durch Öffnung und Aufgeschlossenheit kann ein Land stark gemacht werden. Die Reform und die Öffnung ziehen sich durch den ganzen Prozess der sozialistischen Modernisierung hindurch. Darin dürfen wir niemals wankend werden.

Viertens muss an der guten Durchführung der makroökonomischen Steuerung festgehalten werden. Die makroökonomische Steuerung und der Marktmechanismus sind beide Bestandteile des sozialistischen Marktwirtschaftssystems. Wir sollen die grundlegende Rolle des Markts bei der Verteilung von Ressourcen zu größerer Entfaltung bringen und die Vitalität und die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen stärken. Zugleich soll die makroökonomische Steuerung verstärkt und verbessert werden. Wir sollen daran festhalten, hauptsächlich wirtschaftliche und rechtliche Mittel anzuwenden und den Kombinationseffekt von verschiedenartigen politischen Maßnahmen zur Geltung zu bringen; wir sollen darauf bestehen, unterschiedliche Situationen differenziert zu behandeln und manche Wirtschaftssektoren beizubehalten und andere einzuschränken, weder alles über einen Kamm zu scheren noch alles zu scharf zu bremsen; wir halten daran fest, Erfahrungen ständig zusammenzufassen, die Politik rechtzeitig zu regulieren und realen Ergebnissen Gewicht beizulegen. Nur wenn der Marktmechanismus mit der makroökonomischen Steuerung organisch verbunden sind, kann gewährleistet werden, dass die ganze Wirtschaft volle Vitalität besitzt, hohe Effizienz aufweist und eine nachhaltige, gesunde und koordinierte Entwicklung erfährt.

Fünftens soll daran festgehalten werden, für das Volk zu regieren. Alle Macht der Regierung ist vom Volk gegeben. Für das Volk zu regieren, ist eine erhabene Aufgabe für die Regierungen aller Ebenen. Wir sollen die Zielsetzung, dem Volk mit Leib und Seele zu dienen, fest im Gedächtnis behalten und die gute Verwirklichung, Wahrung und Entwicklung der fundamentalen Interessen der möglichst breiten Volksmassen als Ausgangspunkt und Basis der Arbeit der Regierung betrachten. Wir sollen noch größeren Wert auf die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung legen, uns insbesondere um die wenigverdienenden Volksmassen in Stadt und Land kümmern und ihre Schwierigkeiten im Leben lösen, damit das ganze Volk an den Früchten der Reform und der Entwicklung teilhat. Nur wenn wir daran festhalten, dass alles dem Volk gehört, alles für das Volk getan wird, alles auf das Volk gestützt ist und alle Verdienste dem Volk zugesprochen werden, können unsere verschiedenen Unternehmungen die breiteste und zuverlässigste Massenbasis und Kraftquelle erhalten.

Sechstens muss an der gesetzesgemäßen Verwaltung festgehalten werden. Die Befolgung der Verfassung und der Gesetze ist das grundlegende Prinzip für alle Arbeiten der Regierung. Wir müssen streng nach den gesetzlich festgelegten Kompetenzbereichen und Verfahren die Macht ausüben und die Pflichten erfüllen. Wir sollen die Gesetzgebung der Regierung verstärken, die administrative Gesetzesdurchführung standardisieren, die Kontrolle der Verwaltung vervollkommnen, eine rechtsstaatliche Regierung aufbauen und die Fähigkeit zur gesetzesgemäßen Verwaltung ständig erhöhen. Nur wenn die gesetzesgemäße Verwaltung allseitig vorangetrieben wird und durch Bemühungen erreicht wird, dass Macht mit Pflicht verbunden ist, Machtausübung der Kontrolle unterliegt, bei Verletzung von Rechten Entschädigung erfolgt und der Gesetzverstoß ermittelt wird sowie die Machtausübung transparent verläuft, dann kann gewährleistet werden, dass die vom Volk gegebene Macht immer im Interesse des Volkes ausgeübt wird.

Wir stellen auch nüchtern fest, dass es im Zug der Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt sowie bei der Arbeit der Regierung noch viele Probleme gibt und wir durch die Entwicklung und Veränderung der Lage im In- und Ausland mit zahlreichen neuen Herausforderungen und Problemen konfrontiert werden.

– Die hervorstechenden Probleme und die tief sitzenden Widersprüche im Wirtschaftsablauf bestehen immer noch. In den letzten Jahren stiegen die Anlageinvestitionen zu schnell, zu viele Kredite wurden vergeben und die internationale Zahlungsbilanz war ungleichgewichtig. Die strukturbezogenen Widersprüche und das Problem des extensiven Wirtschaftswachstumsmodus, die sich in langer Zeit gebildet haben, bleiben immer noch hervorstechend. Das Verhältnis zwischen Investition und Konsum ist nicht koordiniert, die Investitionsrate bleibt nachhaltig etwas zu hoch, die Entwicklung vom primären, sekundären und tertiären Sektor ist unkoordiniert, der Anteil der Industrie, insbesondere der Schwerindustrie ist etwas zu groß, der Anteil des Dienstleistungssektors ist etwas zu klein und die Fähigkeit zur selbstständigen Innovation ist nicht stark. Hinsichtlich der Ressourcen und der Umwelt war der Preis für das Wirtschaftswachstum zu hoch. Die Grundlage der Landwirtschaft bleibt immer noch schwach. Der Schwierigkeitsgrad der stabilen Entwicklung der Landwirtschaft und der stetigen Erhöhung des Einkommens der Bauern steigert sich. Die Tendenz der Vergrößerung der Unterschiede zwischen Stadt und Land sowie zwischen verschiedenen Regionen bei der Entwicklung wurde noch nicht umgekehrt. Insbesondere die institutionellen und mechanismusbezogenen Hindernisse, die die wirtschaftliche Entwicklung beeinflussen, sind relativ hervorstechend. Die Aufgaben der Lösung von Schlüsselproblemen für die Reform sind schwer.

– Die Probleme, die die vitalen Interessen der Massen betreffen, sind weiter zu lösen. Zur Zeit steigert sich der Druck der Preiserhöhung und der Inflation; das ist das Problem, dem die Massen die größte Aufmerksamkeit schenken. Im vorigen Jahr stieg das gesamte Niveau der Endverbraucherpreise im Vergleich zum vorangegangenen Jahr um 4,8%, wobei es sich hauptsächlich um die Erhöhung der Preise von Nahrungsmitteln und Wohnungen sowie Mieten in größerem Ausmaß handelte. Für die Preiserhöhung gibt es vielseitige Faktoren: Die Preise von Agrarprodukten im Inland wurden viele Jahre lang auf einem niedrigen Niveau gehalten, die Preiserhöhung in letzter Zeit stellt eine Zwangsläufigkeit dar und war in gewissem Sinne verständlich, sie übt aber einen größeren Einfluss auf das Leben der Volksmassen, insbesondere der wenigverdienenden Massen aus; in den letzten Jahren erhöhten sich die Preise der Primärprodukte auf dem internationalen Markt in großem Ausmaß; dies wirkt sich auch unmittelbar auf die Preiserhöhung im Inland aus. Da die Faktoren für das Vorantreiben der Preiserhöhung immer noch bestehen, bleibt der Druck der Preiserhöhung in diesem Jahr immer noch relativ groß. Zugleich steigen die Preise der Produktionsmittel stetig und die Preise des Vermögens wie der Immobilien erhöhen sich zu schnell, so dass die Aufgabe der Verhütung der Inflation ziemlich schwer ist. In den Bereichen der Arbeit, der Beschäftigung, der Sozialabsicherung, des Bildungswesens, der medizinischen Betreuung und Gesundheitsfürsorge, der Verteilung des Einkommens, der Wohnung, der Qualität und der Sicherheit der Produkte, der Produktionssicherheit und öffentlichen Sicherheit gibt es noch relativ viele Probleme, die gewissenhaft gelöst werden sollen.

– Unbestimmte Faktoren und latente Risiken bei der Veränderung des internationalen Wirtschaftsumfeldes nehmen zu. Im Zuge der tief gehenden Entwicklung der wirtschaftlichen Globalisierung werden die Kontakte der Wirtschaft unseres Landes mit der Weltwirtschaft immer enger. Zur Zeit verschärft sich das Ungleichgewicht der globalen Wirtschaft, das Wachstum verlangsamt sich und die internationale Konkurrenz wird immer heftiger. Die Auswirkung der US-amerikanischen Hypothekenkrise griff um sich, der US-Dollar wertet sich stetig ab und die Risiken auf den internationalen Finanzmärkten nehmen zu. Die Preise von Getreide auf den internationalen Märkten steigen und die Preise der Primärprodukte wie Erdöl bleiben hoch. Der Protektionismus verstärkt sich und die Reibereien im Handel nehmen zu. Der Einfluss mancher internationalen politischen Faktoren auf die Entwicklungstendenz in der Weltwirtschaft lässt sich auch nicht übersehen. All das wird möglicherweise negativen Einfluss auf die Wirtschaftsentwicklung unseres Landes ausüben. Unser Land befindet sich gerade in der entscheidenden Periode der Reform und Entwicklung und wir müssen ausreichende verschiedene Vorbereitungen für die Veränderung des internationalen Umfeldes treffen sowie unsere Fähigkeit zur Verhütung von Risiken erhöhen.

– Der Selbstaufbau und die Verwaltung der Regierung sollen noch verstärkt werden. Wir sind uns dessen sehr bewusst, dass zwischen der Arbeit der Regierung und der Anforderung der Situation sowie der Erwartung des Volkes noch größere Abstände bestehen. Die Umwandlung der Funktionen der Regierung ist noch nicht buchstäblich realisiert und die gesellschaftliche Verwaltung und die öffentliche Dienstleistung sind relativ schwach. In manchen Abteilungen überschneiden sich die Kompetenz und die Pflicht, die Macht ist von der Pflicht abgekoppelt, die Verantwortung wird gegenseitig zugeschoben und die Effizienz der Erledigung der Arbeit ist niedrig. Manche Regierungsmitarbeiter haben kein starkes Bewusstsein von der Dienstleistung und auch keine ausreichende Qualifikation. Die Mechanismen der Kontrolle und Einschränkung der Befugnisse sind nicht vollständig. Die Probleme des Formalismus und Bürokratismus sind noch ziemlich hervorstechend. Täuschungsversuche, Extravaganz und Verschwendung sowie Erscheinungen der Korruption sind immer noch ziemlich gravierend.

Wir müssen unbedingt nach wie vor kühlen Kopf bewahren und das Vorsorgebewusstsein verstärken, mit dem Bewusstsein von der Aufgabe, hohe Verantwortung für das Volk zu tragen, und mit dem Bewusstsein von der Dringlichkeit noch behutsamer, gewissenhafter und solider die verschiedenartigen Arbeiten der Regierung gut verrichten.

Verehrte Abgeordnete!

Die Erfolge und Fortschritte in den vergangenen fünf Jahren sind nicht leicht erzielt worden. Sie beruhen auf der Grundlage, die durch die Reform und Öffnung in vielen Jahren geschaffen wurde, und sind das Ergebnis der korrekten Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär, das Herr über die Gesamtlage ist, das Ergebnis des Vorwärtsstrebens und der gemeinsamen Anstrengungen der Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes und sind auch nicht zu trennen von der Unterstützung und Hilfeleistung von Überseechinesen und ausländischen Freunden. Bei der Bewältigung von verschiedenen ernsten Schwierigkeiten und Herausforderungen und bei der Erfüllung verschiedener großer Aufgaben hat das chinesische Volk die Entschlossenheit, den Mut und den Willen, keine Schwierigkeiten zu scheuen und kühn vorwärts zu schreiten, vollauf gezeigt. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie den Überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder der Welt, internationalen Organisationen und ausländischen Freunden für ihr Verständnis und ihre Unterstützung der Modernisierung Chinas.

II. Hauptaufgaben im Jahr 2008

Dieses Jahr ist das erste Jahr, in dem der Geist des XVII. Parteitags allseitig durchgesetzt wird. Die Aufgaben der Reform und Entwicklung sind hart und schwer. Es ist von großer Bedeutung, die Regierungsarbeit gut zu leisten.

Die grundlegenden Gedankengänge und Aufgaben für die Regierungsarbeit sind folgende: Das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochzuhalten, sich von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des "Dreifachen Vertretens" leiten zu lassen, das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend durchzuführen und in die Tat umzusetzen, der Verstärkung und Verbesserung der makroökonomischen Steuerung noch größere Aufmerksamkeit zu schenken, noch größeren Wert auf das Vorantreiben der Reform und Öffnung sowie der selbstständigen Innovation zu legen, der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Erhöhung der Qualität der Entwicklung noch größere Beachtung zu schenken, die Einsparung von Ressourcen und den Umweltschutz noch mehr zu beobachten und noch größeres Gewicht auf die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung und die Förderung der gesellschaftlichen Harmonie zu legen, den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen Aufbau voranzutreiben und den Prozess des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand zu beschleunigen.

Die erwarteten Ziele für die volkswirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt in diesem Jahr sind wie folgt gesetzt: Auf der Grundlage der Strukturoptimierung, der Effizienzerhöhung, der Verbrauchssenkung und des Umweltschutzes soll das Bruttoinlandsprodukt um etwa 8% steigen; die Wachstumsrate des Gesamtniveaus der Endverbraucherpreise soll bei etwa 4,8% gehalten werden; die Zahl der Beschäftigten in den Städten soll um 10 Millionen zunehmen, die Rate der registrierten Arbeitslosen in den Städten wird bei etwa 4,5% gehalten werden und die internationale Zahlungsbilanz soll etwas verbessert werden.

Dazu sei hier mit Nachdruck Folgendes erläutert: Bei der Formulierung des Ziels, dass das Bruttoinlandsprodukt um etwa 8% steigt, wurden vor allem viele inländische und internationale Faktoren umfassend berücksichtigt. Das Augenmerk richtet sich auf das Beibehalten der stabilen und relativ schnellen wirtschaftlichen Entwicklung. Die Hauptkräfte und Arbeitsschwerpunkte verschiedener Seiten sollen durch Anleitung auf die Veränderung der Art und Weise der Entwicklung, auf die Vertiefung der Reform und auf die Beschleunigung des sozialen Aufbaus verlagert werden. Es soll verhindert werden, dass einseitig und blindlings um die Wachstumsrate der Wirtschaft miteinander gewetteifert wird, damit eine gute und schnelle Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt realisiert wird. Der Grund für die Formulierung des Ziels, dass die Wachstumsrate des Gesamtniveaus der Endverbraucherpreise bei etwa 4,8% gehalten wird, liegt vor allem darin, dass die Preiserhöhung im vorigen Jahr immer noch größeren Einfluss auf die Preisindexe in diesem Jahr ausübt, relativ viele Faktoren zum Vorantreiben der Preiserhöhung bestehen und es schwieriger geworden ist, die Preise unter Kontrolle zu bringen. Zugleich ist auch die Belastbarkeit der Bevölkerung, der Unternehmen und verschiedener Seiten der Gesellschaft in Erwägung zu ziehen, damit durch Anstrengungen eine zu große Preiserhöhung verhindert wird.

Um die Ziele der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt zu realisieren und die diesbezüglichen Aufgaben zu erfüllen, sollen wir die folgenden wichtigen Prinzipien gut erfassen: Wir sollen daran festhalten, in der Stabilität Fortschritte zu erzielen, und die stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft fördern; wir sollen darauf bestehen, dem Eigenschaftswort gut den Vorrang zu gewähren, und die Veränderung der Art und Weise der wirtschaftlichen Entwicklung beschleunigen; wir sollen uns an die Reform und Öffnung halten und Wert darauf legen, den systembezogenen Aufbau und die systembezogene Erneuerung voranzutreiben; wir sollen daran festhalten, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, und den sozialen Aufbau, bei dem der Schwerpunkt auf der Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung liegt, beschleunigen. Bei der wirtschaftlichen Arbeit dieses Jahres sollen die Verhütung der Umwandlung des wirtschaftlichen Wachstums mit einer zu hoher Schnelligkeit in seine Überhitzung und die Verhütung der Entwicklung der strukturbedingten Preiserhöhung zu einer merklichen Inflation als die erstrangigen Aufgaben der makroökonomischen Steuerung betrachtet werden. Hinsichtlich der relativ vielen unbestimmten Faktoren in der Entwicklung der Wirtschaftslage im Inland und Ausland sollen wir die neuen Gegebenheiten und Probleme aufmerksam beobachten und analysieren, Zeit und Umstände richtig einschätzen, von der Realität ausgehen und rechtzeitig und flexibel die entsprechenden Maßnahmen ergreifen sowie den Rhythmus, den Schwerpunkt und die Intensität der makroökonomischen Steuerung richtig in den Griff bekommen, damit die stabile und relativ schnelle Entwicklung beibehalten und ein großes Auf und Ab vermieden wird.

In diesem Jahr sollen wir unsere Anstrengungen auf die gute Verrichtung der Arbeiten in den folgenden neun Bereichen konzentrieren:

(1) Die makroökonomische Steuerung gut durchführen und die stabile und relativ schnelle Entwicklung der Wirtschaft beibehalten

Gemäß der Wirtschaftslage im Inland und Ausland sowie den Forderungen der Aufgaben der makroökonomischen Steuerung sollen in diesem Jahr die besonnene und sichere Finanzpolitik und die restriktive Geldpolitik praktiziert werden.

Bei der fortgesetzten Durchführung der besonnenen und sicheren Finanzpolitik handelt es sich darum, dass die Kontinuität und die Stabilität der Finanzpolitik beibehalten werden sollen und die wichtige Funktion des Finanzwesens für die Förderung der Regulierung der Struktur und für die Koordinierung der Entwicklung zu voller Entfaltung gebracht werden soll sowie die Ausgaben für die schwachen Kettenglieder, für die Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung, für die Vertiefung der Reform usw. erhöht werden sollen; zugleich werden das Budgetdefizit und die langfristigen Staatsobligationen für Aufbau weiterhin reduziert. In diesem Jahr ist geplant, dass das zentrale Budgetdefizit auf 180 Milliarden Yuan veranschlagt wird, was eine Abnahme um 65 Milliarden Yuan im Vergleich zu dem des vorigen Jahres bedeutet. Es ist geplant, Staatsobligationen für Investition in Höhe von 30 Milliarden Yuan zu emittieren, was 20 Milliarden Yuan weniger als im letzten Jahr bedeutet. Die reguläre Aufbauinvestition im Rahmen des Etats der Zentralregierung wird erhöht und die zentrale Aufbauinvestition beläuft sich insgesamt auf 152,1 Milliarden Yuan. Die Struktur der Finanzausgaben und der Investition der Regierung wird weiter reguliert und in größerem Ausmaß werden die Ausgaben für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern, für die Sozialabsicherung, für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge, für Bildungswesen und Kultur, für Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen, für den Bau von zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen usw. gesteigert. Die Erhöhung von Einnahmen sowie die Reduzierung von Ausgaben sollen intensiviert werden und gesetzesgemäß sollen die Steuererhebung und die Verwaltung von Steuereinnahmen verstärkt werden. Die Verwaltung der nicht-steuerlichen Einnahmen soll standardisiert werden und die regulären Ausgaben sind unter Kontrolle zu bringen. Die Art und Weise der Verwaltung der Investition der Regierung sollen reformiert werden und die Effizienz der Nutzung der Investition soll erhöht werden.

Es gilt, die den Plan übertreffenden Einnahmen des Haushalts rationell zu verwenden. Im Vergleich zum Haushaltsplan des vorigen Jahres hat der Haushalt des ganzen Landes einen Einnahmeüberschuss in Höhe von 723,9 Milliarden Yuan im vorigen Jahr erzielt, wobei sich der Einnahmeüberschuss des zentralen Haushalts auf 416,8 Milliarden Yuan belief. Das Prinzip der Verwendung der den Haushaltsplan übertreffenden Einnahmen ist, dass mit konzentrierten Finanzkräften die Arbeit für die Lebenshaltung der Bevölkerung und für den systembezogenen Aufbau verrichtet, die Strukturregulierung vorgenommen und die schwachen Kettenglieder verstärkt werden. Erhöht werden gesetzesgemäß die Rückgabe von Konsumsteuern und Mehrwertsteuern überhaupt an den lokalen Haushalt und die Ausgaben für die allgemeine Transferzahlung, die Ausgaben für die Bereiche der Landwirtschaft, Forstwirtschaft und des Wasserbaus, des Bildungswesens, der Kultur, der Wissenschaft und Technik, die Ausgaben für die Sozialabsicherung, die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge, die Gewährleistung der Gesetzesdurchführung und den Bau von zu niedrigem Mietpreis zu vermietenden Wohnungen, die Ausgaben für die Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen sowie den Umweltschutz und für die Lösung der geschichtlich hinterlassenen Probleme wie Schulden von der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in den ländlichen Gebieten und überfälligen Schulden in der Buchhaltung der staatlichen Getreideunternehmen. Gleichzeitig werden 45 Milliarden Yuan zur Reduzierung des Budgetdefizits verwendet und es ist geplant, dass der Fonds zur Stabilisierung und Regulierung des Etats der Zentralregierung um 103,2 Milliarden Yuan aufgestockt wird.

Bei der Durchführung der restriktiven Geldpolitik werden vor allem die Überlegungen angestellt, dass zur Zeit der Druck der Wiederaufnahme der Anlageinvestition relativ hoch, die Geldversorgung und die Kreditvergabe immer noch etwas zu groß sind, das Problem des übermäßigen Geldflusses noch nicht entschärft wurde und der Druck der Preiserhöhung deutlich ist, so dass die Steuerung des Finanzwesens verstärkt und das zu schnelle Wachstum der Geldversorgung und der Kreditvergabe unter Kontrolle gebracht werden soll. Erstens gilt es, die Methoden der offenen Marktoperationen und des Reservesatzes für Einlagen der Geldinstitute sowie andere Methoden umfassend anzuwenden, durch Vergabe staatlicher Wertpapiere und Abschöpfung von Bargeld die Einschränkung des Geldflusses zu intensivieren und die Funktion des Zinssatzes als Hebel rationell zur Entfaltung zu bringen. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB ist zu vervollkommnen und die Schwankungsbreite des Wechselkurses ist zu verstärken. Zweitens gilt es, mit konzentrierten Kräften die Kreditstruktur zu optimieren, die Bedingungen der Kreditvergabe streng zu handhaben, die Kreditvergabe an manche Branchen beizubehalten, an andere einzuschränken und das Wachstum der mittel- und langfristigen Kredite, insbesondere die Kredite an Unternehmen mit hohem Energieverbrauch und hoher Ausstoßmenge von Schadstoffen sowie an die Branchen mit überschüssigen Produktionskapazitäten unter Kontrolle zu bringen. Die Dienstleistung der Banken für die Kreditvergabe soll erneuert und verbessert werden. Die Systeme der Bürgschaft und des Diskontos sollen vervollkommnet werden. Durch die Kreditvergabe soll die Unterstützung für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern, die Dienstleistungsbranche, kleine und mittelständige Unternehmen, die selbstständige Innovation, die Energieeinsparung und den Umweltschutz und die koordinierte regionale Entwicklung sowie andere Bereiche intensiviert werden. Drittens gilt es, die Reform des Systems der Devisenverwaltung zu vertiefen. Das System der Bilanzierung und des Verkaufs von Devisen soll vervollkommnet werden. Die Kontrolle und Verwaltung der die Landesgrenze überschreitenden Kapitalzirkulation sind zu verstärken und die Konvertierbarkeit im Rahmen des Kapitalkontos ist sicheren Schrittes voranzutreiben. Die Kanäle sowie die Art und Weise der Verwendung von Devisenreserven sind zu erschließen und zu erweitern. Gleichzeitig sollen umfassende Maßnahmen ergriffen werden, um durch Anstrengungen die internationale Zahlungsbilanz zu verbessern.

Die Verhütung der zu schnellen Erhöhung des Gesamtniveaus der Preise ist eine wichtige Aufgabe der makroökonomischen Steuerung in diesem Jahr. Es müssen von zwei Seiten her, nämlich von der Steigerung des effektiven Angebots und der Einschränkung der unvernünftigen Nachfrage her, energische Maßnahmen getroffen werden. Erstens gilt es, die Produktion tatkräftig zu entwickeln und besonders die Produktion von grundlegenden Bedarfsartikeln wie Getreide, pflanzlichem Speiseöl und Fleisch sowie anderen knappen Waren soll verstärkt werden. Die politischen Maßnahmen zur Unterstützung der Entwicklung der Produktion sollen gewissenhaft durchgeführt werden. Die Produktion, der Transport und der Verkauf sollen miteinander gut verknüpft werden. Zweitens gilt es, Getreide für die industrielle Verwendung und den Export von Getreide überhaupt streng unter Kontrolle zu bringen. Der unzweckmäßigen Expansion der Kapazität der Weiterverarbeitung von Mais muss entschieden Einhalt geboten und die vorschriftswidrigen, im Bau befindlichen Projekte müssen eingestellt werden. Drittens gilt es, das System von Reserven beschleunigt zu vervollständigen sowie die Art und Weise der Reserveregulierung und der Regulierung durch Import und Export zu verbessern und zu vervollkommnen. Der Import von im Inland knapp angebotenen und wichtigen Konsumgütern ist angemessen zu erhöhen. Viertens gilt es für die Regierung, den Zeitpunkt und die Intensität der Preisregulierung gut in den Griff zu bekommen und auch die zu regulierenden Preise der ressourcenintensiven Produkte und die Gebührenerhebung für die öffentliche Dienstleistung sind streng zu kontrollieren. Es muss verhindert werden, dass eine Preiserhöhung nach der anderen erfolgt. Fünftens gilt es, das Überwachungs- und Frühwarnsystem für Angebot und Nachfrage der Hauptagrarprodukte und Primärprodukte sowie für die Veränderung ihrer Preise zu vervollständigen und Notfallpläne für Angebot und Preise auf dem Markt sind gut zu erstellen. Sechstens gilt es, die Kontrolle und Verwaltung des Markts und der Preise zu verstärken und die Kontrolle und Überprüfung der Gebührenerhebung im Bildungswesen, der Preise der medizinischen Behandlung und Arzneimittel, der Preise der landwirtschaftlichen Produktionsmittel und der Gebührenerhebung in der Landwirtschaft, in den ländlichen Gebieten und bei den Bauern gut durchzuführen. Gesetzesgemäß sollen die gesetz- und vorschriftswidrigen Handlungen wie heimliche Verabredung zur Preiserhöhung, Horten von Waren für Spekulationen und die Preistreibereien bekämpft werden. Siebtens gilt es, die Verfahren zur Subvention für die wenigverdienenden Massen rechtzeitig zu vervollkommnen und anzuwenden; insbesondere die Subventionen für die Massen, die Schwierigkeiten im Leben haben, und für die Schüler und Studenten, deren Familien in finanziellen Schwierigkeiten stecken, sollen erhöht werden, damit gewährleistet wird, dass ihr grundlegendes Lebensniveau nicht wegen Preiserhöhungen sinkt. Achtens gilt es, die zu schnelle Erhöhung der Preise der Produktionsmittel, insbesondere der landwirtschaftlichen Produktionsmittel einzudämmen. Neuntens gilt es, daran festzuhalten, das Verantwortlichkeitssystem, in dem der Provinzgouverneur die Verantwortung für "Reissäcke", also die Getreideversorgung, trägt, und das Verantwortlichkeitssystem, in dem der Bürgermeister die Verantwortung für die "Gemüsekörbe", also für die Lebensmittelversorgung, trägt, durchzuführen. Die Frage der Preise steht in engem Zusammenhang mit dem Leben des Volkes und die Regierungen aller Ebenen müssen der Stabilisierung der Preise auf dem Markt einen noch höheren Stellenwert beimessen. Zur Zeit sind die staatlichen Lagerbestände an Getreide überaus reichlich; das Angebot der wichtigen industriellen Konsumgüter ist größer als die Nachfrage. Nur wenn die Leitung wirksam verstärkt wird, die verschiedenen politischen Maßnahmen gewissenhaft durchgeführt werden und alle gemeinsam Anstrengungen auf sich nehmen, dann können die Marktversorgung und die wesentliche Stabilität der Preise bestimmt gewährleistet werden.

In jüngster Zeit haben sich schwere Katastrophen mit niedrigen Temperaturen, Regen- und Schneefällen sowie Frost ereignet. Das hat einen großen Schaden für die Wirtschaft verursacht und dem Leben der Volksmassen große Schwierigkeiten gebracht. Es gilt, die Arbeit für den Wiederaufbau nach den Katastrophen weiterhin gut zu verrichten und den durch die Katastrophen verursachten Schaden auf das Minimum zu begrenzen. Mit der Wiederinstandsetzung und Wiederherstellung des Stromnetzes als Schwerpunkt soll die Wiederinstandsetzung und Reparatur der infrastrukturellen Einrichtungen fest angepackt werden; die landwirtschaftliche Produktion soll möglichst schnell wieder aufgenommen werden und die Koordinierungsarbeit für die Versorgung mit Kohle, Strom und flüssigem Treibstoff sowie für den Transport soll verstärkt werden. Das Leben der Volksmassen in den von Katastrophen heimgesuchten Gebieten soll angemessen arrangiert werden. Zugleich soll man aus diesen äußerst schweren Naturkatastrophen gewissenhaft die Erfahrungen zusammenfassen und Lehren ziehen. Es gilt, den Bau infrastruktureller Einrichtungen für Elektrizität, Verkehr, Telekommunikation usw. zu verstärken und die Fähigkeit zum Kampf gegen Katastrophen und die Gewährleistungsfähigkeit zu erhöhen. Die Systeme und Mechanismen zur Reaktion auf Notfälle sind zu verstärken, die Fähigkeit zur Vorbeugung vor und Behandlung von unerwarteten Zwischenfällen ist zu erhöhen. Es gilt, unter den modernen Bedingungen die Besonderheiten und Gesetzmäßigkeiten von Naturkatastrophen verstärkt zu erforschen und die Fähigkeit zur Verhütung und Minderung von Naturkatastrophen zu erhöhen.

(2) Den Aufbau der Grundlage der Landwirtschaft verstärken und die Entwicklung der Landwirtschaft und die Steigerung der Einkommen der Bauern fördern

In diesem Jahr soll alle Möglichkeiten ausschöpfend eine gute Ernte in der Landwirtschaft erzielt, das Einkommen der Bauern durch Anstrengungen gesteigert und der Aufbau der neuen sozialistischen Dörfer vorangetrieben werden. Dabei soll der guten Verrichtung dreier Arbeiten Vorrang gewährt werden: Erstens soll die Getreideproduktion tatkräftig entwickelt und die Versorgung mit Agrarprodukten gewährleistet werden. Die Getreidesicherheit bezieht sich auf die Gesamtlage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt und die vitalen Interessen der Volksmassen. Man darf in der Getreideproduktion nicht im Geringsten nachlassen. Die Getreideanbaufläche soll wirksam stabilisiert und der Ertrag pro Flächeneinheit erhöht werden. Die Intensität der Unterstützung der Hauptproduktionsgebiete für Getreide und der Bauern, die Getreide anbauen, soll gesteigert und das Projekt der Strategie für Getreide durchgeführt werden. Beschleunigt sollen die Kerngebiete der Getreideproduktion aufgebaut werden. Die Kapazität der umfassenden Produktion von Getreide und die Kapazität der Gewährleistung der Versorgung mit Getreide sollen allseitig erhöht werden. In der landwirtschaftlichen Produktion soll sowohl der Gesamtertrag erhöht, als auch die Struktur von Sorten optimiert werden, damit das stabile Wachstum verschiedener wichtiger Sorten von landwirtschaftlichen Produkten gefördert wird. Die politischen Maßnahmen zur Unterstützung der Entwicklung der Schweinezucht, der Milchwirtschaft und der Ölpflanzenproduktion sollen gewissenhaft durchgeführt werden. Die Viehzucht sowie die Fischerei- und Aquakulturenindustrie sollen aktiv entwickelt werden und die gesunde Fischzucht und die gesunde Aquakultur, die einen größeren Umfang besitzen, sollen unterstützt und gefördert werden. Die standardisierte landwirtschaftliche Produktion ist voranzutreiben und das Niveau der Qualität und Sicherheit von Agrarprodukten zu erhöhen. Zweitens soll der Aufbau der landwirtschaftlichen Infrastruktur verstärkt werden. Die Erfüllung der Aufgabe zur Beseitigung von Gefahren und zur Befestigung von großen und mittelgroßen Stauseen sowie kleinen Schwerpunktstauseen, die beschädigt und gefährlich sind, ist zu beschleunigen. Die Umgestaltung der Bewässerungsgebiete und der Bau kleiner Wasseranlagen für Ackerland sollen gut und die wassersparende Bewässerung tatkräftig entwickelt werden. Es gilt, die Intensität der Erschließung, der Regulierung und der erneuten Kultivierung von Boden zu erhöhen, die Melioration des Ackerlandes mit durchschnittlichen bzw. niedrigen Erträgen gut durchzuführen, die Qualität des Ackerlandes zu erhöhen und eine Reihe von Ackerflächen, die dem hohen Standard entspricht, aufzubauen. Der Aufbau von infrastrukturellen Einrichtungen für Trinkwasser, Straßen, Stromnetze, Telekommunikation und Kultur in ländlichen Gebieten soll verstärkt und der öffentliche Verkehr in den ländlichen Gebieten tatkräftig entwickelt werden. Die Wohnverhältnisse der Landbewohner sollen verbessert werden. In diesem Jahr soll das Problem des sicheren Trinkwassers erneut für weitere 32 Millionen Landbewohner gelöst werden. Die Zahl von Biogasbenutzern auf dem Land soll um weitere fünf Millionen Haushalte steigen und der Aufbau einer Reihe von großen und mittelgroßen Biogasprojekten soll unterstützt werden. Drittens sollen die Kanäle für die Einkommenssteigerung der Bauern ausgebaut werden. Die Entwicklung einer Landwirtschaft, die hohen Ertrag, vorzügliche Eigenschaften, hohe Effizienz und ökologische Sicherheit hat, ist zu beschleunigen und das industriemäßige Wirtschaften in der Landwirtschaft sowie die Entwicklung der führenden Unternehmen sollen unterstützt werden. Es gilt, den Aufbau des Systems der Zirkulation auf dem modernen Markt in den ländlichen Gebieten zu forcieren, den sekundären und tertiären Sektor in den ländlichen Gebieten zu stärken, ihr Niveau zu erhöhen und ländliche Unternehmen zu entwickeln sowie die wirtschaftliche Stärke in den Landkreisen zu erhöhen. Die Berufsausbildung und die Fortbildung für technische Fertigkeiten sind auf dem Land zu verstärken, die Fähigkeit der Bauern zur Beschäftigung nach ihrer Umsetzung soll erhöht werden und der Wirtschaftszweig der Bereitstellung von Arbeitskräften ist zu entwickeln. Zu erhöhen ist die Intensität der Überwindung der Armut durch die Entwicklung. Die Zahl der Armen soll weiter reduziert werden.

Die Hauptmaßnahmen sind folgende: Erstens gilt es, die Investitionen tatkräftig zu erhöhen. In diesem Jahr soll das Wachstum der für die Unterstützung der Landwirtschaft einzusetzenden Geldmittel aus dem Etat deutlich höher als das im letzten Jahr, das Wachstum der staatlichen Anlageinvestition in die ländlichen Gebiete deutlich höher als das im letzten Jahr und das Wachstum der für den Aufbau in den ländlichen Gebieten zu verwendenden Geldmittel aus den Einnahmen der Regierung aus der Veräußerung von Boden deutlich höher als das im letzten Jahr sein. Die Zwecke der Verwendung der Ackerlandnutzungssteuer sind zu regulieren, die Verfahren zur Verwendung der Steuern für Städtebau und städtische Pflege sind zu reformieren und die Investitionen in den Aufbau in den ländlichen Gebieten sind aufzustocken. In diesem Jahr werden für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern 562,5 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt bereitgestellt, was im Vergleich zum vorigen Jahr eine Zunahme um 130,7 Milliarden Yuan bedeutet. Zweitens gilt es, die Unterstützungspolitik für die Landwirtschaft zu intensivieren und zu vervollkommnen. Die Direktsubvention für Getreide und die umfassende Direktsubvention für die landwirtschaftlichen Produktionsmittel sollen gesteigert werden. Der Umfang und der Bereich der Subvention für veredelte Saatsorten sind zu vergrößern. Es gilt, die Arten der Subventionen für die Beschaffung von Landmaschinen und Agrargeräten zu erweitern und die Normen für die Subventionen zu erhöhen. Von diesem Jahr an sollen die Subventionen für die Beschaffung von Landmaschinen und Agrargeräten alle landwirtschaftlich geprägten Kreise erfassen. Je nach Verhältnissen soll der Mindestankaufspreis für Getreide erhöht werden. Drittens gilt es, an dem strengsten Schutzsystem für das Ackerland festzuhalten und insbesondere den Schutz der grundlegenden Ackerfelder zu verstärken. Gemäß der Gesamtplanung für die Nutzung von Boden sollen der Umfang und die Normen der Bodennutzung in verschiedenartigen Plänen streng überprüft und reguliert werden. Das System der Regelung der Bodennutzungszwecke muss strikt durchgeführt werden. Gesetzesgemäß soll die kollektive und individuelle Bodennutzung für Bauzwecke in den ländlichen Gebieten streng verwaltet werden. Den gesetzes- und vorschriftswidrigen Handlungen der Inanspruchnahme von Acker- und Waldflächen soll entschieden Einhalt geboten werden. Viertens gilt es, das System der Verbreitung von Agrarwissenschaft und -technik sowie der agrarwissenschaftlichen und -technischen Dienstleistung auf dem Land zu vervollkommnen. Die Innovation in der Agrarwissenschaft und -technik und die Anwendung ihrer Ergebnisse sind zu intensivieren und die hauptsächlich zum gemeinnützigen Zweck angebotene, diversifizierte Dienstleistung der Verbreitung der Agrarwissenschaft und -technik soll verstärkt werden. Die Mechanisierung der Landwirtschaft ist zu beschleunigen. Der Aufbau des Saatgutsystems, des Informationssystems, des Systems der Qualität und Sicherheit der Agrarprodukte sowie der Aufbau des Systems der Katastrophenverhütung und -minderung sollen verstärkt werden. Die Verhütung und Kontrolle der tierischen Epidemien, der Pflanzenkrankheiten und des Schädlingsbefalls sind gut durchzuführen. Der Umfang der bodenqualitätsbezogenen Düngung soll erweitert werden. Fünftens gilt es, die Reform in den ländlichen Gebieten allseitig voranzutreiben. Die Schritte der umfassenden Reform in den ländlichen Gebieten sind zu beschleunigen. Man muss verschiedenartige effektive Maßnahmen ergreifen, um aktiv und sicheren Schrittes die Schulden in Gemeinden und Dörfern zu begleichen. Die Zentralregierung und die Lokalregierungen werden den finanziellen Einsatz erhöhen, um im Verlauf von etwa drei Jahren die geschichtlich hinterlassenen Schulden bei der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in den ländlichen Gebieten abzulösen. Am grundlegenden System des Wirtschaftens in den ländlichen Gebieten soll festgehalten werden. Die Beziehungen der vertraglichen Bewirtschaftung des Bodens sind zu stabilisieren und zu vervollkommnen. Im Rahmen der Gesetze und nach den Prinzipien der Freiwilligkeit und der Entgeltung soll der Markt für die Übertragung von Rechten auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden vervollständigt werden. In den Gebieten, die über notwendige Bedingungen verfügen, können verschiedene Formen der Bewirtschaftung in größerem Umfang entwickelt werden. Die spezialisierten genossenschaftlichen Organisationen der Bauern sind tatkräftig zu entwickeln. Das System des kollektiven Rechts auf Forstung soll allseitig vorangetrieben werden.

(3) Die Regulierung der Wirtschaftsstruktur vorantreiben und die Art und Weise der Entwicklung verändern

Es soll an der Richtlinie der Erweiterung der Inlandsnachfrage festgehalten werden und das Verhältnis zwischen Investition und Konsumtion soll reguliert werden. Es gilt, den Übergang vom Wirtschaftswachstum, das sich hauptsächlich auf die Ankurbelung durch Investition und Export stützt, zum Wirtschaftswachstum, das sich auf die koordinierte Ankurbelung durch Konsum, Investition und Export stützt, zu fördern. Dabei kommt es darauf an, den Umfang der Anlageinvestition rationell zu kontrollieren und mit konzentrierten Kräften die Investitionsstruktur zu optimieren. Es soll daran festgehalten werden, die "Schleusen", nämlich Bodennutzung und Kreditvergabe, streng zu kontrollieren und die Normen für den Marktzugang streng zu handhaben. Besonders die Verwaltung der neu in Angriff genommenen Projekte soll verstärkt und standardisiert werden und die Bedingungen für die Inangriffnahme von Projekten sind streng zu erfüllen. Die unzweckmäßige Investition in die Branchen mit hohem Energieverbrauch, hoher Ausstoßmenge von Schadstoffen und überschüssigen Produktionskapazitäten sowie der wiederholte Aufbau in diesen Branchen sollen mit Entschlossenheit unter Kontrolle gebracht werden. Die Normen für den Einstieg in die Branchen, deren Entwicklung eingeschränkt wird, und der Anteilsatz der Kapitalmittel für Projekte in diesen Branchen sollen erhöht werden. Die gesetz- und vorschriftswidrigen Bauprojekte müssen entschieden eingestellt werden. Die Intensität der Unterstützung für schwache Kettenglieder und Schwerpunktbereiche der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt sowie für die zentralen und westlichen Gebiete soll gesteigert werden. Die neue Erweiterung von Boden für Bauzwecke, insbesondere für industrielle Zwecke muss streng unter Kontrolle gebracht werden. In diesem Jahr wird der geplante Gesamtumfang der Bodennutzung auf dem Niveau des vorigen Jahres gehalten. Es gilt, sich nach der neuen Situation und neuen Gegebenheiten zu richten und die Anleitung, Steuerung, Kontrolle und Verwaltung der verschiedenartigen Investitionstätigkeiten in der ganzen Gesellschaft zu verstärken und zu verbessern.

Es soll daran festgehalten werden, das Vorantreiben der selbstständigen Innovation als Schlüsselkettenglied bei der Veränderung der Art und Weise der Entwicklung zu betrachten. Der Grundriss des nationalen Programms für die mittel- und langfristige Entwicklung von Wissenschaft und Technik soll gewissenhaft in die Tat umgesetzt werden. Die wichtigen und großen staatlichen Spezialprojekte wie Großraumflugzeuge, Kontrolle und Sanierung der Wasserverschmutzung und Erschließung großer Erdöl- und Erdgasfelder sowie des Erdgases in Kohlenschichten sollen allseitig in Gang gesetzt und ihre Durchführung soll organisiert werden. Der Plan für die Grundlagenforschung, der Plan für die Hightech-Forschung sowie der Plan für die Erforschung und Entwicklung von Schlüsseltechnologien sollen durchgeführt werden. Mit konzentrierten Kräften sollen Durchbrüche in einer Reihe von wichtigen Schlüsseltechnologien in Bereichen der Automobile mit neuer Energie, des Hochgeschwindigkeitsschienenverkehrs, der Wassereinsparung in der Industrie und Landwirtschaft erzielt werden. Der Aufbau des staatlichen Innovationssystems soll vorangetrieben werden. Schwerpunktmäßig soll eine Reihe von staatlichen Labors, von staatlichen ingenieurwissenschaftlichen Zentren und von auf Unternehmen gerichteten Plattformen zur Unterstützung der Innovation sowie von technischen Zentren der Unternehmen eingerichtet werden, damit der Aufbau der grundlegenden Kapazität der Wissenschaft und Technik verstärkt wird. Die Reform des Verwaltungssystems der Wissenschaft und Technik soll vertieft und die Verteilung der wissenschaftlichen und technischen Ressourcen soll einheitlich geplant und optimiert werden. In diesem Jahr werden 113,4 Milliarden Yuan aus dem zentralen Haushalt für Wissenschaft und Technik bereitgestellt, was eine Zunahme von 13,4 Milliarden Yuan im Vergleich zum vorigen Jahr bedeutet. Die Politik für die Unterstützung der selbstständigen Innovation soll vervollkommnet und in die Tat umgesetzt werden. Die Rolle der Unternehmen als die Hauptträger der technischen Innovation soll zu voller Entfaltung gebracht werden. Die Unternehmen sollen dazu ermutigt und angeleitet werden, die Investition in Forschung und Entwicklung aufzustocken. Die Verbindung von Produktion, Lehre und Forschung ist voranzutreiben und innovationsorientierte Unternehmen sind zu entwickeln. Die Produkte der selbstständigen Innovation sollen durch den von der Regierung getätigten Ankauf verstärkt unterstützt werden. Der Umfang der Pilotversuche bezüglich der Risikoinvestition in die Gründung von Unternehmen ist zu erweitern. Die Strategie hinsichtlich der geistigen Eigentumsrechte soll durchgeführt werden. Die internationale wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit soll verstärkt werden.

Die Optimierung und Niveauerhöhung der Industriestruktur sollen vorangetrieben werden. Man soll den neuartigen Industrialisierungsweg chinesischer Prägung gehen und die Integration der verstärkten Anwendung der Informationstechnologie bei der Industrialisierung vorantreiben. Es gilt, die Industrien mit Neu- und Hochtechnologien mit konzentrierten Kräften zu entwickeln, die Fertigungsindustrien für Anlagen energisch wiederzubeleben, die traditionellen Industrien umzugestalten und auf ein höheres Niveau zu heben und die Entwicklung des Dienstleistungssektors, insbesondere des modernen Dienstleistungssektors zu beschleunigen. Eine Reihe von wichtigen Spezialprojekten für den industriegemäßen Einsatz der Neu- und Hochtechnologien wie des Bildschirms neuen Typs, der Breitband-Kommunikation und -Netze, der Biomedizin und -pharmazie usw. soll weiterhin durchgeführt werden. Die integrierende, anleitende und ausstrahlende Funktion der staatlichen Hightech-Entwicklungszonen soll zu voller Entfaltung gebracht werden. Mit Blick auf die Schlüsselbereiche wie große, saubere und hocheffiziente Stromerzeugungsanlagen, hochleistungsfähige und digital gesteuerte Werkzeugmaschinen und grundlegende Fertigungsanlagen sollen die selbstständige Erforschung und Entwicklung sowie die inländische Herstellung von wichtigen Fertigungsanlagen, entscheidenden Einzel- und Ersatzteilen sowie Bauelementen und Maschinenteilen vorangetrieben werden. Die geologische Arbeit ist zu verstärken und das Niveau der Erkundung und Erschließung von Ressourcen zu erhöhen. Die Industrien der modernen Energien, Roh- und Werkstoffe sowie das umfassende Verkehrssystem sollen aktiv entwickelt werden.

Die koordinierte Entwicklung von verschiedenen Regionen soll gefördert werden. Es gilt, die groß angelegte Erschließung der westlichen Gebiete tief gehend voranzutreiben, den Bau einer Reihe von Schwerpunktprojekten in Gang zu setzen und die vorrangige Erschließung von Schwerpunkgebieten zu unterstützen. Der Schutz der natürlichen Wälder, die Verhütung und Bekämpfung der Verwüstung sowie die Sanierungsmaßnahmen gegen Verkarstung sollen weiter gut durchgeführt werden. Die Folgepolitik für die Rückverwandlung des Ackerlandes in Wälder soll in die Tat umgesetzt werden. Die Durchführung des Plans für die Wiederbelebung der nordöstlichen Gebiete soll organisiert werden. Die Entwicklung der fortschrittlichen Fertigungsindustrien für Anlagen und der modernen Landwirtschaft sowie die wirtschaftliche Strukturumwandlung der Gebiete, die durch die Ausschöpfung von Ressourcen geprägt sind, sind zu unterstützen. Der Plan für die Förderung des Aufstiegs der zentralen Gebiete soll ausgearbeitet und durchgeführt und die entsprechende Politik in die Tat umgesetzt und vervollkommnet werden. Die Entwicklung der östlichen Gebiete als Vorreiter soll angespornt und ihre internationale Konkurrenzfähigkeit soll mit konzentrierten Kräften erhöht werden. Die Intensität der Unterstützung der Entwicklung der alten revolutionären Stützpunktgebiete, der von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, der Grenzgebiete und der armen Gebiete soll weiter gesteigert werden. Der Plan und die Politik für die Hauptfunktionszonen, Zonen, deren Erschließung zu optimieren ist, sollen ausgearbeitet und durchgeführt werden.

(4) Die Intensität der Energieeinsparung und der Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen sowie des Umweltschutzes steigern und die Arbeit für die Qualität und Sicherheit von Produkten gut verrichten

Dieses Jahr ist das entscheidende Jahr für die Erfüllung der bindenden Ziele bezüglich der Energieeinsparung und der Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen in der Periode des 11. Fünfjahrplans. Das Bewusstsein von der Dringlichkeit muss unbedingt erhöht und die Intensität der Lösung von Schlüsselproblemen gesteigert werden. Es ist danach zu streben, größere Erfolge zu erzielen. Erstens soll der Plan für die Ausscheidung der rückständigen Produktionskapazitäten in den Branchen wie Stromerzeugung, Eisen und Stahl, Zement, Kohle und Papierherstellung in die Tat umgesetzt werden. Die Austrittsmechanismen für die Ausscheidung der rückständigen Produktionskapazitäten sollen etabliert werden. Die flankierenden politischen Maßnahmen zur Schließung von Unternehmen sollen vervollkommnet und durchgeführt werden. Zugleich soll nach dem Plan der Aufbau der fortschrittlichen Produktionskapazität in diesen Branchen verstärkt werden. Zweitens sind die Energieeinsparung in Schlüsselunternehmen und der Bau von Schwerpunktprojekten gut anzupacken. Die Durchführung der zehn groß angelegten Schwerpunktprojekte für die Energieeinsparung soll beschleunigt werden. Die Kapazität der Abwasserbehandlung von Städten soll erhöht werden. Es soll durch Anstrengungen erreicht werden, dass im Verlauf von zwei Jahren zuerst in 36 großen Städten sämtliches Abwasser gesammelt und behandelt wird. Die Normen für die Erhebung von Gebühren für den Ausstoß von Schadstoffen sowie für die Abwasser- und Müllbehandlung sollen angemessen erhöht werden. Es gilt, die architektonischen Normen zu vervollkommnen, streng durchzuführen, die Neuerung der Baumaterialien für Wände und die architektonische Energieeinsparung tatkräftig voranzutreiben. Sicheren Schrittes soll die Reform des Systems der städtischen Wärmeversorgung und des städtischen öffentlichen Versorgungswesens vorangetrieben werden. Drittens sollen fortgeschrittene und praktikable Technologien für die Einsparung, den Ersatz und die Wiederverwendung von Ressourcen sowie zur Beseitigung der Verschmutzung entwickelt und verbreitet werden. Die wichtigen Technologien für die Energieeinsparung und die Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen sollen eingeführt und beispielgebende Projekte durchgeführt werden. Der Dienstleistungssektor für die Energieeinsparung und die umweltfreundlichen Industrien sollen tatkräftig entwickelt werden. Die sauberen und regenerierbaren Energien wie Windenergie, Solarenergie usw. sind zu erschließen. Viertens soll die Arbeit der Verhütung und Beseitigung von Verschmutzungen in den wichtigen Einzugsgebieten von den "drei Flüssen und drei Seen" (Huai-Fluss, Haihe-Fluss und Liaohe-Fluss, Taihu-See, Chaohu-See und Dianchi-See), in den Quellgebieten und entlang der Wasserleitung von Süd- nach Nordchina, im Drei-Schluchten-Stauseegebiet und im Einzugsgebiet des Songhua-Flusses usw. gut durchgeführt werden. Der Gesamtplan für den Umweltschutz des Bohai-Meers ist durchzuführen und die staatlichen Normen für die Ableitung des verunreinigten Wassers in den wichtigen Einzugsgebieten sind zu erhöhen. Fünftens soll der Schutz der Quellgebiete des Trinkwassers in den ländlichen Gebieten verstärkt werden. Es gilt, die Beseitigung der Verschmutzung durch das Alltagsleben in den ländlichen Gebieten voranzutreiben, die industrielle Verschmutzung in den ländlichen Gebieten streng unter Kontrolle zu bringen, die Beseitigung der Verschmutzung durch Vieh- und Geflügelzucht sowie Aquakultur zu verstärken und die Nonpoint-Verschmutzung in der Landwirtschaft unter Kontrolle zu bringen. Sechstens soll die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft angespornt und unterstützt sowie die Rücknahme und Verwendung regenerierbarer Ressourcen sollen gefördert werden. Die saubere Produktion ist allseitig durchzusetzen. Siebtens sollen der Schutz sowie die sparsame und intensive Nutzung von Ressourcen wie Boden, Wasser, Steppen, Wälder und Bodenschätze verstärkt werden und die gesetz- und vorschriftswidrigen Handlungen des Raubbaus an Bodenschätzen sollen streng ermittelt und geahndet werden. Die maritimen Ressourcen sollen gut geschützt und rationell verwendet werden und die maritime Wirtschaft ist zu entwickeln. Die Grundlagenforschung in Meteorologie, Seismologie und Topographie sowie der Aufbau der Kapazitäten in diesen Gebieten sind zu verstärken. Achtens soll der staatliche Plan zur Reaktion auf den Klimawandel gewissenhaft in die Tat umgesetzt und der Aufbau der Kapazitäten zur Reaktion auf Klimawandel verstärkt werden. Neuntens sollen die Mechanismen zur Belohnung für die Energie- und Ressourceneinsparung sowie den Umweltschutz und zur Bestrafung der Energie- und Ressourcenverschwendung sowie Umweltverschmutzung vervollkommnet werden. Es gilt, die Systeme der statistischen Erfassung und der Überwachung für die Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen durchzuführen und die Systeme der Rechnungsprüfung und der Kontrolle zu vervollständigen. Die Intensität der Gesetzesdurchführung ist zu steigern und das Verantwortlichkeitssystem für die Energieeinsparung und Reduzierung der Ausstoßmenge von Schadstoffen zu verstärken. Zehntens soll das Bewusstsein von der ökologischen Zivilisation der ganzen Gesellschaft gestärkt werden. Es gilt, das ganze Volk zu mobilisieren, sich noch aktiver für den Aufbau einer ressourceneinsparenden und umweltfreundlichen Gesellschaft einzusetzen. Die Ressourceneinsparung und der Umweltschutz sollen von Generationen zu Generation beharrlich fortgesetzt werden, damit die Berge unseres Vaterlandes noch grüner, sein Wasser noch sauberer und sein Himmel noch klarer werden.

Es gilt, die Arbeit für die Qualität und Sicherheit der Produkte zu verstärken. Erstens sollen die Ausarbeitung und die Revision der Normen für die Qualität und die Sicherheit der Produkte beschleunigt werden. In diesem Jahr soll die Arbeit der Ausarbeitung und der Revision von staatlichen Normen für die Sicherheit von mehr als 7700 Nahrungsmitteln, Medikamenten und anderen Konsumgütern abgeschlossen werden und die Systeme der Normen für die Sicherheit von Nahrungsmitteln, Medikamenten und anderen Konsumgütern sollen vervollständigt werden. Für die Anforderung an die Sicherheit und Qualität von Nahrungsmitteln und Konsumgütern und für die Normen der Methode zu ihrer Prüfung sollen die internationalen Normen angewendet werden. Die Produkte für den Export sollen nicht nur den internationalen Normen, sondern auch den Normen und den Forderungen der gesetzlichen Bestimmungen für Technik der importierenden Länder entsprechen. Zweitens soll die auf dem Rechtssystem beruhende Gewährleistung der Qualität und der Sicherheit der Produkte vervollkommnet werden. Es gilt, die Ausarbeitung und die Revision von Gesetzen und Vorschriften bezüglich der Qualität und der Sicherheit der Produkte zu beschleunigen und die Mechanismen zur engen Verknüpfung der administrativen Gesetzesdurchführung mit der strafrechtlichen Vollstreckung durch die Justiz zu vervollkommnen. Die Bestrafung der Unternehmen, die gegen Gesetze und Vorschriften verstoßen haben, soll intensiviert werden. Drittens sollen die Systeme für die Kontrolle und Verwaltung der Qualität und der Sicherheit der Produkte vervollständigt werden. Es gilt, die Systeme der Produktionserlaubnis, der Pflichtbeglaubigung, Registrierung und Eintragung in die Akten strikt durchzuführen und den Marktzugang streng zu kontrollieren. Die Bedingungen der Produktionserlaubnis für die Produkte, die die Gesundheit und Sicherheit von Menschen betreffen, sollen verschärft und der Marktzugang dieser Produkte soll streng gehandhabt werden. Die Arbeit der Kontrolle und Verwaltung von Nahrungsmitteln und Medikamenten, auf denen der Schwerpunkt liegt, soll verstärkt werden. Die Kontrolle der Qualität der Import- und Exportwaren ist streng durchzuführen. Das Verantwortlichkeitssystem für die Qualität und die Sicherheit der Produkte ist gewissenhaft zu praktizieren. Wir sollen unbedingt erreichen, dass die Volksmassen unbesorgt Nahrungsmittel konsumieren, andere Produkte verwenden können und die Exportprodukte einen guten Ruf haben.

(5) Die Reform des Wirtschaftssystems vertiefen und das Niveau der Öffnung nach außen erhöhen

Dieses Jahr ist das 30. Jahr der Einführung der Reform und Öffnung. Die Reform und Öffnung führten dazu, dass historische und große Veränderungen in China stattgefunden haben. Unser Land befindet sich jetzt immer noch im Anfangsstadium des Sozialismus und wird sich noch über eine längere Zeit in diesem Stadium befinden. Für die weitere Befreiung und Entwicklung der Produktivkraft, für die weitere Förderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit sowie für die Realisierung der großen Ziele des umfassenden Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand und der Modernisierung des Landes müssen wir unbeirrt die Reform und Öffnung weiter vorantreiben. In diesem Jahr sollen wir mit Nachdruck die Arbeit in folgenden Bereichen fest anpacken:

Es gilt, die Reform der staatseigenen Unternehmen voranzutreiben und die Eigentumsstruktur zu vervollkommnen. Die Regulierung des staatseigenen Kapitals und die Reorganisation staatseigener Unternehmen sollen weiter vorangetrieben werden. Die Reform staatseigener Unternehmen und Firmen gemäß dem Aktiensystem soll vertieft werden. Die Struktur der Verwaltung der Firmen als juristische Personen ist zu vervollkommnen. Die Arbeit der politikbedingten Schließung bzw. Bankrotterklärung und der Trennung von Haupt- und Nebengeschäftsgebieten sowie der Umwandlung deren Eigentumsform soll gut verrichtet werden. Die Pilotversuche des Budgetsystems für das Wirtschaften mit staatseigenem Kapital sollen erweitert werden. Es gilt, die Reformen in den Monopolbranchen zu vertiefen, den Wettbewerbsmechanismus einzuführen und die Kontrolle und Verwaltung durch die Regierung und die gesellschaftliche Kontrolle zu verstärken. Die Umwandlung der Eigentumsform von staatseigenen Unternehmen und die Veräußerung des staatlichen Eigentumsrechts sind streng zu standardisieren, um die Einbuße am Staatsvermögen zu verhüten und die legitimen Rechte und Interessen der Arbeiter und Angestellten zu gewährleisten. Die Reform von kollektiveigenen Unternehmen ist voranzutreiben und die Kollektivwirtschaft und die genossenschaftliche Wirtschaft in verschiedenen Formen sind zu entwickeln. Es gilt, die verschiedenen politischen Maßnahmen zur Ermutigung, Unterstützung und Anleitung der Entwicklung der Einzel- und Privatwirtschaft sowie anderer nicht-gemeineigener Wirtschaftssektoren gewissenhaft durchzuführen und insbesondere die Fragen in Bezug auf den Marktzugang, die Unterstützung der Aufnahme von Geldmitteln usw. zu lösen.

Die Reform des Finanz- und Steuersystems vertiefen und den Aufbau des öffentlichen Finanzsystems beschleunigen. Das Budgetsystem soll reformiert werden und die Verwaltung und Kontrolle des Budgets sollen verstärkt werden. Es gilt, das System der Transferzahlung im Rahmen des Haushalts zu vervollkommnen und zu standardisieren, den Umfang und den Anteil der allgemeinen Transferzahlung zu erhöhen und die Investition in den Bereich der öffentlichen Dienstleistungen aufzustocken. Die Reform des Finanzsystems auf der Provinzebene und darunter ist aktiv voranzutreiben. Das neue Gesetz über Körperschaftssteuern der Unternehmen ist allseitig durchzuführen. Das System der Erhebung von Ressourcensteuern und -gebühren ist zu reformieren. Das System der Verwendung von Ressourcen gegen Bezahlung und die Kompensationsmechanismen für Ökosysteme und die Umwelt sollen vervollkommnet werden. Die Pilotversuche zur Reform der Transformation der Mehrwertsteuer sind weiter voranzutreiben und ein Plan für die landesweite Durchführung soll erforscht und ausgearbeitet werden.

Die Reform des Finanzsystems soll beschleunigt und die Finanzkontrolle und -verwaltung sollen verstärkt werden. Die Reform im Bankwesen soll weiter vertieft werden; dabei liegt der Schwerpunkt darauf, die Reform der Chinesischen Landwirtschaftsbank gemäß dem Aktiensystem und der Staatlichen Entwicklungsbank voranzutreiben. Das Versicherungssystem für Spareinlagen ist zu etablieren. Die Finanzreform auf dem Land soll beschleunigt werden und die Dienstleistungsfunktionen der Chinesischen Landwirtschaftsbank, der Chinesischen Landwirtschaftlichen Entwicklungsbank und der Chinesischen Postsparbank für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern sind zu verstärken. Die Reform der ländlichen Kreditgenossenschaften soll weiter vertieft und die Entwicklung der ländlichen Finanzinstitutionen neuen Typs aktiv vorangetrieben werden. Es gilt, die Struktur des Kapitalmarkts zu optimieren, die stabile und gesunde Entwicklung des Börsenmarkts zu fördern, die Qualität der an der Börse notierten Firmen mit konzentrierten Kräften zu verbessern und eine offene, faire und gerechte Marktordnung aufrechtzuerhalten, den Börsenmarkt für neue Wachstumsunternehmen aufzubauen, die Entwicklung des Obligationsmarkts zu beschleunigen und den Terminmarkt sicheren Schrittes zu entwickeln. Die Reform des Versicherungswesens soll vertieft werden, der Geschäftsbereich der Versicherung in der Landwirtschaft ist aktiv zu vergrößern und die Arbeit des Pilotversuches mit der politikbedingten landwirtschaftlichen Versicherung soll gut verrichtet werden. Es gilt, gesetzesgemäß die gesetz- und vorschriftswidrigen Handlungen im Finanzwesen rigoros zu ermitteln und zu ahnden. Die Finanzrisiken sollen wirksam verhütet und beseitigt und die Stabilität und Sicherheit des Finanzwesens sollen gewahrt werden.

Die Tiefe und Breite der Öffnung nach außen ausbauen und das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft erhöhen. Es gilt, bei der Beibehaltung des stabilen Wachstums des Exports die Veränderung der Art und Weise der Entwicklung des Außenhandels zu beschleunigen, die Exportstruktur zu optimieren, den Export von Produkten mit eigenen geistigen Eigentumsrechten und mit eigenen bekannten Marken zu fördern sowie die Qualität, Güteklasse und den Zusatzwert der Exportprodukte zu erhöhen. Der Export der Dienstleistungen ist zu erweitern und die Übernahme von an externe Dienstleister vergebenen Aufträgen zu entwickeln. Der Import soll aktiv vergrößert werden, dabei liegt der Schwerpunkt auf der Erweiterung des Imports von fortschrittlichen technischen Anlagen, wichtigen Roh- und Werkstoffen, entscheidenden Einzel- und Ersatzteilen sowie Bauelementen und Maschinenteilen. Die Struktur und die Standortverteilung der Industrien, die auswärtiges Kapital nutzen, sollen optimiert und sicheren Schrittes soll die Öffnung des Dienstleistungssektors nach außen vorangetrieben werden. Die Projekte mit auswärtigem Kapital, die viel Energie verbrauchen und große Ausstoßmengen von Schadstoffen verursachen, und ein Teil der vom auswärtigen Kapital finanzierten ressourcenintensiven Projekte sollen eingeschränkt bzw. verboten und die gesetz- und vorschriftswidrigen Vorgehensweisen beim Anwerben von Geschäften und Anziehen von Investitionen sollen wirksam korrigiert werden. Die Art und Weise der Investition im Ausland und der Kooperation mit diesem sind zu erneuern und die politischen Maßnahmen zur Unterstützung der Unternehmen, "ins Ausland zu gehen", sind zu vervollkommnen und in die Tat umzusetzen. Die bilaterale, multilaterale und regionale wirtschaftliche Zusammenarbeit ist zu verstärken. Es gilt, die Verhandlungen über die Freihandelszonen weiter voranzutreiben und die unterzeichneten Abkommen gewissenhaft durchzuführen. Eine faire internationale Handelsordnung soll gewahrt werden.

Es gilt, beim Vorantreiben der Reform und Öffnung den Aufbau eines modernen Marktsystems zu beschleunigen, die moderne Zirkulation tatkräftig zu entwickeln, die Marktordnung tief gehend zu regeln und zu standardisieren und den Aufbau des Systems der gesellschaftlichen Vertrauenswürdigkeit vorwärts zu bringen.

(6) Dem sozialen Aufbau noch mehr Aufmerksamkeit schenken und die Lebenshaltung der Bevölkerung mit konzentrierten Kräften gewährleisten und verbessern

An der vorrangigen Entwicklung des Bildungswesens soll festgehalten werden. Erstens gilt es, die kostenlose Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in den Städten und ländlichen Gebieten allgemein zu verwirklichen. Die öffentlichen Ausgaben für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht auf dem Land sollen weiter aufgestockt und das Niveau der Gewährleistung soll erhöht werden. Die Normen des Zuschusses für den Lebensunterhalt der Internatsschüler aus armen Familien auf dem Land sollen angemessen erhöht werden. Die Maßnahmen zur Gewährleistung dessen, dass die Kinder der in Schwierigkeiten steckenden Familien und der bäuerlichen Wandarbeiter gleichberechtigt die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht genießen, sollen gewissenhaft durchgesetzt werden. Auf der Grundlage der Pilotversuche werden vom Herbst dieses Jahres an alle Schulgebühren und Unkosten für die Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht in den Städten erlassen, was eine weitere wichtige Maßnahme zur Vorantreibung der ausgewogenen Entwicklung der Bildung gemäß der allgemeinen Schulpflicht und zur Förderung der Fairness im Bildungswesen bedeutet. Zweitens soll mit aller Kraft die Berufsausbildung entwickelt werden. Es gilt, den Aufbau der grundlegenden Leistungsfähigkeit der Berufsausbildung zu verstärken, die Reform des Verwaltungs-, des Schulbetriebs- und Einsatzsystems sowie anderer Systeme für die Berufsausbildung zu vertiefen und hoch qualifizierte Fachkräfte mit technischen Fertigkeiten auszubilden. Drittens soll die Qualität der Hochschulbildung erhöht werden. Es gilt, die Struktur von Fächern zu optimieren und den Aufbau von Universitäten mit hohem Niveau und den Aufbau von Schlüsselfächern voranzutreiben. Die allgemeinbildenden Hochschulen sollen bei der Erhöhung der Aufnahme von Studenten den Studenten aus den zentralen und westlichen Gebieten weiterhin Bevorzugung gewähren. Um das Bildungswesen auf verschiedenen Stufen und von verschiedenen Arten gut zu gestalten, sollen drei Arbeiten gut angepackt werden: Erstens gilt es, die kompetenzorientierte Bildung allseitig durchzuführen und die Reform sowie Innovation im Bildungswesen voranzutreiben. Wir sollen die Reform hinsichtlich des Inhalts sowie der Art und Weise der Schul- und Hochschulbildung, des Systems für die Prüfung und für die Aufnahme von Schülern und Studenten sowie des Systems für die Bewertung der Qualität vertiefen. Die schulischen Belastungen der Grund- und Mittelschüler sollen in wirksamer Weise abgebaut werden. Zweitens gilt es, den Aufbau des Kontingents der Lehrkräfte, besonders den Aufbau des Kontingents der Lehrkräfte auf dem Land, zu verstärken und das System hinsichtlich der Gehälter, Zuschüsse und Subventionen für die Lehrer zu vervollkommnen und durchzusetzen. Drittens gilt es, den Einsatz für das Bildungswesen aufzustocken. In diesem Jahr wird der Einsatz aus dem zentralen Haushalt für das Bildungswesen von 107,6 Milliarden Yuan im vorigen Jahr auf 156,2 Milliarden Yuan erhöht; die lokalen Haushalte sollen auch ihren Einsatz dafür erhöhen. Die Erhebung von Gebühren im Bildungswesen soll weiter standardisiert werden. Die Entwicklung der durch diverse Bevölkerungskreise betriebenen Bildung soll angespornt und standardisiert werden. Ohne Popularisierung und Niveauhebung der Bildung des ganzen Volkes gibt es keine Zukunft für die Modernisierung des Landes. Den Kindern soll ermöglicht werden, die Schule gut zu besuchen. Das Bildungswesen, mit dem das Volk zufrieden ist, soll gut gestaltet werden. Das Bildungsniveau des ganzen Volkes ist zu erhöhen.

Die Reform und Entwicklung des Gesundheitswesens sollen vorangetrieben werden. Es gilt, schwerpunktmäßig vier Arbeiten gut anzupacken. Erstens soll der Aufbau eines die Stadt- und Land