(5) Die Reform und Öffnung wurden tief gehend vorangetrieben und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt neue Vitalität und Triebkraft gegeben. Gemäß den im 12. Fünfjahrplan gestellten Aufgaben für die Reform steigerten wir die Intensität der Lösung von Schlüsselproblemen und trieben die Reform in den Schwerpunktbereichen und Schlüsselkettengliedern voran.

Das öffentliche Finanzsystem, insbesondere das Budgetverwaltungssystem, wurde vervollkommnet, alle außeretatmäßigen Geldmittel wurden in die Budgetverwaltung aufgenommen, der Umfang der Durchführung des Budgets für Wirtschaften mit staatseigenem Kapital wurde erweitert, die Abteilungsbudgetreform wurde vertieft und die Bekanntgabe der Haushaltspläne und -abschlüsse der Regierung wurde vorangetrieben. 98 Abteilungen unter der Zentralregierung, die regierungsunmittelbaren Städte wie Beijing und Schanghai sowie die Provinzen wie Guangdong und Shaanxi veröffentlichten ihre Ausgaben für Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, die Anschaffung von Dienstwagen und deren Betriebskosten sowie dienstliche Empfänge. Landesweit wurde die Reform der Ressourcensteuer für Rohöl und Erdgas durchgeführt, wobei der Tarif nach dem Marktpreis berechnet wurde, und der Plan für die Pilotversuche, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, wurde bekannt gegeben. Die Verrechnung in RMB im die Zollgrenze überschreitenden Handel wurde auf das ganze Land ausgedehnt, die Pilotversuche mit der Verrechnung in RMB bei Direktinvestitionen außerhalb des chinesischen Festlandes wurden in Angriff genommen und die Arbeit der Verrechnung in RMB für die Direktinvestitionen, die von ausländischen Kaufleuten getätigt wurden, wurde entfaltetet. Die Reform des Systems des kollektiven Rechts auf Forstung wurde vertieft. Die Pilotversuche mit der Reform der staatseigenen Forstfarmen wurden in Angriff genommen und die Registrierung der vertraglichen Bewirtschaftung von Grasland wurde gesetzesgemäß durchgeführt. Die Reform des Verwaltungssystems für den Wasserbau wurde vorangetrieben und das Verwaltungssystem für Wasserressourcen wurde erneuert. Die Reform der staatseignen Unternehmen wurde vertieft. Die Durchsetzung der Politik zur Trennung von Hauptgeschäftsbereichen und Nebengeschäftsbereichen in der Elektrizitätserzeugung und -versorgung und zur Reform und Reorganisation der betreffenden Unternehmen wurde in Angriff genommen und die Durchführung des Plans für die Regulierung der Preise der Elektrizität, die ans Elektrizitätsversorgungsnetz gebracht oder nicht von Einwohnern verbraucht wurde, wurde begonnen. Die Reform der Verwaltungsorgane der Gemeinden wurde im Wesentlichen vollendet. Die Reform der öffentlichen Institutionen nach Kategorien wurde geordnet durchgeführt.

Wir hielten daran fest, dem Ex- und Import gleichermaßen Aufmerksamkeit zu schenken und die Nutzung der Investitionen auswärtiger Geschäftsleute und die Investitionen im Ausland parallel zu fördern. Das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft wurde allseitig gehoben. Die Durchführung der Strategie der Diversifikation der Märkte wurde aktiv vorangetrieben und die Handelstruktur durch Bemühungen optimiert. Im ganzen Jahr belief sich das gesamte Warenexport- und -importvolumen auf 3,64 Billionen US-Dollar, was einen Zuwachs um 22,5 Prozent bedeutet, dabei nahm der Export um 20,3 Prozent und der Import um 24,9 Prozent zu und die Handelsüberschüsse nahmen weiter ab. Die real genutzten Direktinvestitionen auswärtiger Geschäftsleute betrugen 116 Milliarden US-Dollar und der Anteil der real genutzten auswärtigen Direktinvestitionen in den Dienstleistungssektor und in die zentralen und westlichen Gebiete erhöhte sich. Die Schritte von Unternehmen beim "Ins-Ausland-Gehen" wurden beschleunigt. Die von den Branchen außerhalb des Bankwesens im Ausland getätigten Direktinvestitionen beliefen sich auf 60,1 Milliarden US-Dollar. Wir nahmen aktiv an der internationalen und regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit teil und vertieften weiter bilaterale und multilaterale Wirtschafts- und Handelsbeziehungen.

Wir erzielten beachtliche Erfolge beim Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems, beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee, in der Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans sowie in der außenpolitischen Arbeit.

Die Leistungen im vergangenen Jahr wurden nicht leicht erzielt. Sie zeigen die Überlegenheit und Lebenskraft des Sozialismus chinesischer Prägung und stärken den Stolz und den Zusammenhalt der chinesischen Nation. Sie sind das Ergebnis der wissenschaftlichen Entscheidung und der korrekten Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär und das Ergebnis der einträchtigen Zusammenarbeit und des unbeugsamen Kampfes der ganzen Partei und der ganzen Armee sowie aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hongkong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den Überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder der Welt, internationalen Organisationen und ausländischen Freunden, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen.

Wir stellen auch nüchtern fest, dass die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes überhaupt noch mit vielen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert ist. International gesehen ist der Wiederbelegungsprozess der Weltwirtschaft schwierig und kurvenreich, die internationale Finanzkrise entwickelt sich weiter und die Krise der Staatsverschuldungen mancher Länder kann nicht in kurzer Zeit entschärft werden. Die Arbeitslosigkeit in den wichtigen entwickelten Wirtschaften bleibt hoch und ihnen fehlt es an Triebkraft für das Wachstum, während die aufstrebenden Wirtschaften mit dem doppelten Druck der Inflation und des Rückgangs des wirtschaftlichen Wachstumstempos konfrontiert sind. Die Wechselkurse der Hauptwährungen schwanken heftig und die Schwankungen der Preise der Massengüter verschärfen sich in großem Maße. Der Protektionismus in dem Bereich des internationalen Handels und der internationalen Investition wird forciert. Inländisch gesehen werden die Lösung der system- und strukturbedingten Widersprüche und die Entschärfung der Probleme des Ungleichgewichts, der Unkoordiniertheit und der Unnachhaltigkeit der Entwicklung noch dringender und schwieriger und zudem treten viele neue Umstände und Probleme im Wirtschaftsablauf zutage. Dabei handelt es sich hauptsächlich um folgende: Es gibt den Druck des Rückgangs des wirtschaftlichen Wachstums, das Preisniveau bleibt immer noch hoch, die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes befinden sich in einem entscheidenden Stadium, der Schwierigkeitsgrad der stabilen Entwicklung der Landwirtschaft und der ständigen Erhöhung des Einkommens der Bauern wird vergrößert und der gesamte Beschäftigungsdruck und die strukturbedingten Widersprüche existieren nebeneinander. Einige Unternehmen, insbesondere einige kleine und Kleinstunternehmen, bekommen mehr Schwierigkeiten in der Betriebsführung und in manchen Branchen ist das Problem der überschüssigen Produktionskapazität hervorstechend. Die gesamte Energieverbrauchsmenge wächst zu schnell. Einige langfristige Widersprüche und kurzfristige Probleme sind miteinander verflochten, strukturbedingte und periodische Faktoren wirken aufeinander und inländische und internationale Probleme sind miteinander verbunden. Die makroökonomische Steuerung ist mit einer noch komplizierteren Lage konfrontiert. In der Regierungsarbeit gibt es noch einige Mängel und Unzulänglichkeiten. Die Ziele für die Energieeinsparung und die Emissionsreduzierung sowie die Steuerung der Preise sind nicht verwirklicht. Die Probleme, die bei der Einziehung und Inanspruchnahme von Boden, beim Abriss von Häusern und bei der Umsiedlung der Betroffenen und bei der Sicherheit in der Produktion, der Sicherheit von Lebensmitteln und Medikamenten sowie bei der Verteilung des Einkommens auftauchen, sind noch sehr hervorstechend; dies wird von den Volksmassen vehement berichtet. Das Verwaltungs- und Dienstleistungsniveau der Regierung soll erhöht werden. Der Aufbau einer rechtschaffenen Regierung harrt dringender Intensivierung.

Wir müssen im Geist der hohen Verantwortung für Staat und Volk noch energischere Maßnahmen ergreifen, die bestehenden Probleme wirksam lösen, alle Arbeiten durch Bemühungen besser leisten und das große Vertrauen des Volkes auf keinen Fall enttäuschen.