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14. 03. 2012 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Wen Jiabao: Reform des politischen Systems muss vorangetrieben werden

Schlagwörter: Demokratie Reform Kulturrevolution

In China, wo 1,3 Milliarden Menschen leben, müsse der Aufbau einer sozialistischen Demokratie der Realität entsprechend Schritt für Schritt gefördert werden. Dies sagte Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao auf einer Pressekonferenz am Mittwoch in Beijing.

"In den vergangen Jahren habe ich mehrmals über die Reform des politischen Systems gesprochen, umfassend und konkret. Wenn man mich fragt, warum, so lautet meine Antwort: aus Verantwortungsbewusstsein", sagte Wen. Nach der "Kulturrevolution" habe die Kommunistische Partei (KP) Chinas die Reform- und Öffnungspolitik durchgeführt. Trotzdem seien nicht alle Auswirkungen der in der Vergangenheit gemachten Fehler beseitigt worden. Im Zuge der Wirtschaftsentwicklung seinen auch andere Probleme, wie Verteilungsungerechtigkeit, Mangel an Vertrauen und Korruption, entstanden. Um diese Problem zu lösen, müsse man nicht nur das Wirtschaftssystem, sondern auch das politische System, insbesondere das Führungssystem der KP Chinas und des Staates, reformieren. Die Reformen befänden sich in einer Schlüsselphase. Ohne den Erfolg der Reform des politischen Systems könne man die Wirtschaftsreform nicht zu Ende führen. Die bereits geernteten Früchte könnten dann wieder verloren gehen, neu entstandene Probleme nicht gründlich gelöst werden und historische Tragödien wie die Kulturrevolution könnten sich wiederholen. Jedes verantwortliche Parteimitglied und jeder verantwortliche Funktionär solle daher die Dringlichkeit der Reform begreifen, so Wen weiter.

"Natürlich kenne ich die Schwierigkeiten der Reform. Die Hauptschwierigkeit liegt darin, dass jede Reform von dem Bewusstsein, der Unterstützung, der Motivation und der Innovationskraft des Volkes abhängt", sagte er. China habe 1,3 Milliarden Menschen, und müsse deshalb der Realität entsprechend Schritt für Schritt vorgehen, um die sozialistische Demokratie aufzubauen. Dies sei nicht einfach. Jedoch müsse man die Reform vorantreiben, man dürfe sie nicht stoppen oder gar zurückdrehen.

"Man legt größeren Wert darauf, welche Ziele ich durch meine Anstrengungen verwirklichen kann, nicht nur durch meine Aussagen, Ideen und Überzeugungen. Deshalb sage ich: Ich werde für die Reform und Öffnung Chinas bis zum Ende meines Lebens kämpfen", führte der Ministerpräsident weiter aus.

Quelle: german.china.org.cn

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