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02. 03. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Hoffen auf wichtige Reformen

Schlagwörter: Reformen China NVK PKKCV Parlament Wirtschaft

In China stehen die jährlichen NVK- und PKKCV-Sitzungen an. Im Vorfeld gehen internationale Experten von weiteren wirtschaftlichen Veränderungen aus, während sich das Land auf eine Phase des „neuen Normals“ mit einem niedrigeren Wirtschaftswachstum einstellt.

In China wird derzeit mit Spannung auf die jährlichen Parlaments-Tagungen gewartet, die auch als die „Zwei Tagungen“ bezeichnet werden. Von ihnen wird erwartet, dass sie die Grundlage für weitere Reformen legen sollen, nachdem sich die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt gerade auf ein „neues Normal“ mit einem niedrigeren Wachstum, aber einer höheren Wirtschaftsqualität einstellt, wie Experten sagen. Ab morgen treffen sich der Nationale Volkskongress (NVK), der oberste Gesetzgeber des Landes und die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), das oberste politische Beratungsgremium. Chinas Wirtschaftspolitik und die Implementierung der Reformagenda werden von internationalen Experten weltweit verfolgt.

Dieses Jahr sei insbesondere wichtig, denn es markiere das letzte Jahr des 12. Fünf-Jahres-Plans in China. Scott Kennedy, der stellvertretende Direktor einer US-Denkfabrik am Zentrum für strategische und internationale Studien sagte: „Sie (die chinesischen Gesetzgeber) müssen zu einer Schlussfolgerung kommen, wie erfolgreich der 12. Fünf-Jahres-Plan gewesen ist. Außerdem müssen sie über die Ziele des 13. Fünf-Jahres-Plans nachdenken, der im nächsten Frühling veröffentlicht werden wird, wenn das Vierte Plenum des Nationalen Volkskongresses tagen wird.“ Kennedy ist einer der führenden Experten für chinesische Wirtschaftspolitik. Er sagte, er würde bei dem Treffen generell auf vier Dinge achten, um ein allgemeines Bild von Chinas politischer und wirtschaftlicher Landkarte zu bekommen – das Personal, die allgemeinen Diskussionen über die Wirtschaftspolitik, Vorschläge, die vom NVK begutachtet werden und die Außenpolitik. Der Schwerpunkt würde diesmal auf der Wirtschaftspolitik liegen, während bei den anderen drei Gebieten diesmal keine größeren Änderungen zu erwarten seien: „Ich erwarte, dass dieses Treffen des Nationalen Volkskongresses den Schwerpunkt darauf legen wird, das Schuldenproblem in den Griff zu bekommen. Außerdem soll die Grundlage für weitere Reformen geschaffen werden, die stärker vertieft werden sollen“, sagte er.

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Quelle: german.china.org.cn

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