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China 2006
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Anhang
Umweltschutz
Modell des Umweltschutzes und der Recycling-Wirtschaft

Das konventionelle Modell des Umweltschutzes wird verändert. Aus Regulierung und Verwaltung der Entsorgung, die sich früher nur auf die Schadensbegrenzung richteten, wird nun eine Kontrolle des gesamten Prozesses von Produktion, Konsum und Entsorgung. Das „Gesetz zur Förderung der umweltfreundlichen Produktion“ und das „Gesetz über Umweltverträglichkeitsprüfungen“, die am 1. Januar 2003 bzw. am 1. September 2003 in Kraft traten, garantieren diese Veränderung. Das erste Gesetz schreibt die Kontrolle aller Stufen der Produktion vor – von der Planung über die Wahl der Energieträger, Roh- und Werkstoffe, Technologien und Anlagenwartung bis zur Wiederverwertung der Abfälle. Das zweite Gesetz schreibt vor, dass die zuständigen Abteilungen des Staatsrats und die lokalen Regierungen von der Ebene der Städte mit Stadtbezirken aufwärts bei der Ausarbeitung von Flächennutzungsplänen sowie bei der Planung des Aufbaus, der Erschließung und Nutzung von Regionen, Einzugsgebieten und Gewässern Umweltverträglichkeitsprüfungen durchzuführen haben. Eine konkrete Maßnahme des Staatlichen Hauptamts für Umweltschutz ist, ab Oktober 2002 für 13 Schwerpunktprojekte des Staates wie die Qinghai–Tibet-Eisenbahnlinie und den Bau der Pipeline für das Projekt „Erdgas vom Westen nach Osten“ Inspektoren zu entsenden, um an den Baustellen Umweltkontrollen vorzunehmen.

Eine der wichtigsten Maßnahmen Chinas zum Umweltschutz und zur Bewahrung des ökologischen Gleichgewichts ist es, einen reibungslosen Materialkreislauf zwischen Wirtschaft und Umwelt zu ermöglichen, indem umweltfreundliche Produktion und umfassende Nutzung, ökologische Planung und nachhaltiger Verbrauch von Ressourcen miteinander verbunden und Abfälle reduziert, wiederverwertet bzw. unschädlich gemacht werden. Nun hat der Staat beschlossen, in sieben wichtigen Branchen, darunter die Produktionsmittelindustrie, vier Schwerpunkt-Bereichen, darunter die Wiederverwertung von Rohstoffen, 13 Industrieparks, darunter Entwicklungszonen und landwirtschaftliche Demonstrationszonen auf gesamtstaatlicher bzw. auf Provinzebene, sowie in zehn Provinzen und autonomen Gebieten in Ost-, Zentral- und Westchina mit Städten, die reich bzw. arm an Ressourcen sind, erste Versuche mit einer Recycling-Wirtschaft durchzuführen. Damit soll die Entwicklung der Recycling-Wirtschaft in wichtigen Branchen und Bereichen wie Eisen und Stahl, Buntmetalle, chemische Industrie und Baumaterialien untersucht, das Rohstoffwiederverwertungssystem vervollkommnet und das Recycling von Rohstoffen etabliert werden und Modellindustrieparks und -zonen sowie Musterstädte für die Entwicklung der Recycling-Wirtschaft geschaffen werden.


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