Die Reform umfassend durchdenken und koordiniert vorantreiben

Veröffentlichungsdatum: 2014-11-18 | Quelle: german.china.org.cn

Die Reform umfassend durchdenken und koordiniert vorantreiben

In China, einem so großen Land, dürfen in grundlegenden Fragen keine umstürzlerischen Fehler auftreten, da derartige Fehler nicht wieder wettzumachen und irreparabel sind. Die umfassende Vertiefung der Reform betrifft weitgehende Gebiete und stellt ein umfassendes systembezogenes Projekt dar. Wir müssen einerseits an der umfassenden Reform festhalten und andererseits vorsichtig handeln. Insbesondere im Zuge der Vertiefung der Reform und Öffnung sind die Verkettung und Interaktion beider stärker geworden, so dass auch die Hindernisse zunehmen. Das führt dazu, dass der gegenseitigen Förderung der verschiedenen Reformen und einer guten Interaktion zwischen ihnen größere Aufmerksamkeit geschenkt werden muss, damit sie koordiniert vorangetrieben werden können.

Beim umfassenden Durchdenken der Reform ist es wichtig, auf Grundlage tief gehender Untersuchungen einen Entwurf auf höchster Ebene und einen Gesamtplan für die umfassende Vertiefung der Reform auszuarbeiten. Darin gilt es, strategische Ziele und Schwerpunkte, die Prioritäten für die Hauptaufgaben, die Hauptstoßrichtung sowie konkrete Arbeitsmechanismen und Fördermaßnahmen zu formulieren. Außerdem müssen ein Gesamtkonzept für die Reform sowie ein Wege- und Zeitplan erstellt werden. All das dient dazu, umfassende Pläne und Entwürfe für das Wirtschaftssystem, das politische System, das Kultursystem, das Gesellschaftssystem und das System der ökologischen Zivilisation zu erstellen sowie die Erforschung und Beurteilung der Verkettung der Reformen zu intensivieren. Durch intensive Bemühungen muss erreicht werden, dass die Gesamtlage und ihre verschiedenen Teile in einen Komplex integriert werden. Der Behandlung der Symptome und der Behandlung von deren Ursachen muss gleichermaßen Aufmerksamkeit geschenkt werden. Zudem gilt es sicherzustellen, dass graduelle Fortschritte und Durchbrüche einander fördern.

Unter koordiniertem Vorantreiben ist die Verstärkung der Koordinierung verschiedener Reformmaßnahmen zu verstehen. Chinas Reform ist schon immer eine umfassende Reform. Die Ansicht, dass sie der politischen Umstrukturierung hinterherhinke, ist nicht richtig. Es mag sein, dass die Reform in einigen Bereichen und zu einem bestimmten Zeitpunkt schneller vonstatten geht, während sie in anderen Bereichen langsamer durchgeführt wird. Aber insgesamt gesehen existiert in der chinesischen Reform nicht die Frage, welche Bereiche reformiert werden und welche nicht. Denn das, was bisher nicht reformiert wurde oder nicht reformiert werden durfte, bleibt auch in Zukunft unreformierbar, gleichgültig, wie viel Zeit verstreicht. Das bedeutet aber nicht, dass die umfassende Reform als solche nicht stattgefunden hat.

Für die Reform ist es nötig, großen Wagemut zu fassen, aber sicheren Schrittes voranzugehen. Vor der Einführung einer neuen Politik müssen wiederholte Begründungen und wissenschaftliche Evaluationen durchgeführt werden, damit diese Politik der Realität entspricht, die gewünschte Wirkung erzielt und nachhaltig funktionieren kann. Zeitgleich gilt es, die Reform mit Entschiedenheit durchzusetzen, wenn man sich Gewissheit darüber verschafft hat, um möglichst schnell zu Ergebnissen zu gelangen. Bei der Durchführung der umfangreichen Reformen müssen auch flankierende Maßnahmen getroffen werden, damit die Reformen koordiniert vorangetrieben werden können.

改革需要全面考量、协调推进

作为一个大国,中国不能在根本性问题上出现颠覆性失误,一旦出现就无可挽回、无法弥补。全面深化改革涉及面广,是一个系统工程,必须坚持全面改革,必须慎之又慎。尤其是随着改革开放不断深入,改革开放的关联性和互动性明显增强,遇到的阻力必然越来越大,这就要求更加注重各项改革的相互促进、良性互动,在各项改革协同配合中推进。

全面考量,就是要在深入调查研究的基础上提出全面深化改革的顶层设计和总体规划,提出改革的战略目标、战略重点、优先顺序、主攻方向、工作机制、推进方式,提出改革总体方案、路线图、时间表,就是要对经济体制、政治体制、文化体制、社会体制、生态体制做出统筹设计,加强对各项改革关联性的研判,努力做到全局和局部相配套、治本和治标相结合、渐进和突破相促进。

协同推进,就是要增强改革措施的协调性。我们的改革历来就是全面改革。那种认为中国改革在政治体制改革等方面滞后的说法是不正确的。在某些方面、某个时期,快一点、慢一点是有的,但总体上不存在中国改革哪些方面改了,哪些方面没有改。问题的实质是改什么、不改什么,有些不改的、不能改的,再过多长时间也是不改,这不能说不改革。

改革胆子要大,但步子也要稳。政策举措出台之前必须经过反复论证和科学评估,力求切合实际、行之有效、行之久远。同时,对看准了的改革,要下决心推进,争取早日取得成效。对涉及面广泛的改革,要同时推进配套改革,协调推进。