Das Bodensystem reißt mit einem Ruck alles andere mit
Wirtschaftsformen mit Gemeineigentum und Nicht-Gemeineigentum sind wichtige Bestandteile der sozialistischen Marktwirtschaft. In den vergangenen 30 Jahren seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik wurde die Eigentumsstruktur Chinas schrittweise reguliert. Bei der wirtschaftlichen Entwicklung und der Förderung der Beschäftigung verändert sich ständig das Verhältnis zwischen den Wirtschaftsformen mit Gemeineigentum und denen mit Nicht-Gemeineigentum, was die Vitalität der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung stärkt. Es gilt, das Wirtschaftssystem konsequent zu praktizieren und zu verbessern, in dem sich verschiedene grundlegende Wirtschaftsformen mit Gemeineigentum als Hauptträger gemeinsam entwickeln, was eine wichtige Stütze bei der Konsolidierung und Entwicklung des sozialistischen Systems chinesischer Prägung bildet. Wir müssen einerseits unbeirrt den Wirtschaftssektor mit Gemeineigentum konsolidieren und entwickeln, die führende Funktion der staatseigenen Wirtschaft entfalten sowie ihre Vitalität, Kontrollkraft und ihren Einfluss ständig verstärken. Andererseits gilt es aber auch, den Wirtschaftssektor mit Nicht-Gemeineigentum zu fördern, zu unterstützen und anzuleiten sowie seine Dynamik und Kreativität zu entfachen. Bei der Funktionsbestimmung ist festzuhalten, dass die Wirtschaftssektoren mit Gemeineigentum und Nicht-Gemeineigentum gemeinsam die wichtige Grundlage für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Chinas bilden. Beim Schutz der Eigentumsrechte gilt es festzuhalten, dass die Eigentumsrechte sowohl des Wirtschaftssektors mit Gemeineigentum als auch des Wirtschaftssektors mit Nicht-Gemeineigentum nicht verletzt werden dürfen. Was die politischen Umgangsformen angeht, so soll bei gleichen Rechten, Chancen und Regeln ein einheitliches Marktzugangssystem angewendet werden. Unternehmen des Wirtschaftssektors mit Nicht-Gemeineigentum sollen zur Teilnahme an der Reform der Staatsbetriebe ermutigt werden. Außerdem soll die Entwicklung von Unternehmen gemischter Eigentumsformen mit Mehrheitsbeteiligung von Unternehmen aus dem Wirtschaftssektor des Nicht-Gemeineigentums angekurbelt und der Aufbau moderner Unternehmenssysteme durch Privatunternehmen, die über betreffende Bedingungen verfügen, angeregt werden.
土地制度牵一发而动全身
中国是一个农业大国,13亿多人口中有近7亿农民。因此,农村土地制度改革是个大事,牵一发而动全身,涉及的主体、包含的利益关系十分复杂,必须按照守住底线、试点先行的原则审慎稳妥稳步推进。不管怎么改,土地公有制性质不能变,不能把耕地改少了,不能把粮食产量改下去了,不能把农民利益损害了。在此基础上可以有序进行探索,加强土地经营权流转管理和服务,推动土地经营权等农村产权流转交易公开、公正、规范运行。
在改革过程中,要尊重农民意愿、保障农民权益,防止土地过度集中到少数人手里,防止土地用途发生根本性变化,造成农村贫富差距过大。