Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung von Befugnissen

Veröffentlichungsdatum: 2014-11-18 | Quelle: german.china.org.cn

Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung von Befugnissen

Bei der Verschlankung der Verwaltung geht es darum, die Probleme der Überschneidung von Funktionen und Kompetenzen von Regierungsorganen, der Mehrfachverwaltung ein und desselben Gegenstandes, des Personalüberschusses und der gegenseitigen Behinderung durch eine Ellbogenmentalität zu lösen. Außerdem soll der Mangel an öffentlichen Gütern und Dienstleistungen in der Gesellschaft behoben und die Verwaltungseffizienz erhöht werden. Bei der Dezentralisierung von Befugnissen geht es darum, die Probleme der zu vielen Genehmigungen, der zu langen und zu komplizierten Genehmigungsprozeduren in den wirtschaftlichen Tätigkeiten sowie das Problem der niedrigen Verwaltungsef fizienz zu lösen. Dadurch soll auch der Missstand, dass sich die Regierung mit Dingen, die nicht in ihre Kompetenz fallen, befasst, während sie das, was sie verantworten soll, nicht gut behandelt, behoben werden.

Die gegenwärtige Regierung Chinas hat sich die beschleunigte Umwandlung ihrer Funktionen, die Verschlankung ihrer Verwaltung und die Dezentralisierung als wichtigste Ziele nach der Aufnahme ihrer Amtstätigkeit gesetzt. Bis Ende 2013 wurden bereits 416 Angelegenheiten der administrativen Überprüfung und Genehmigung gruppenweise aufgehoben bzw. an untergeordnete Stellen übertragen. Im Jahr 2014 sollten weitere mehr als 200 Gegenstände der administrativen Überprüfung und Genehmigung aufgehoben oder untergeordneten Stellen übertragen werden. Der zentrale Gedanke zur Umwandlung von Regierungsfunktionen liegt darin, die Prinzipien des Verwaltens und der Lockerung wirksam miteinander zu verbinden. Lockerung bedeutet dabei, der Dynamik und Vitalität der Dinge Raum zu geben, statt sie sich selbst zu überlassen. Verwalten heißt in diesem Zusammenhang, die Dinge in den Griff zu bekommen, statt ihnen die Lebensenergie zu nehmen.

Die Verschlankung der Verwaltung und die Dezentralisierung von Befugnissen dienen dazu, die Beziehung zwischen Regierung und Markt ins rechte Gleis zu bringen und die Funktion des Marktes bei der Ressourcenallokation besser zu entfalten. Im Grunde genommen dienen sie der Förderung der Reform, der Anpassung der Wirtschaftsstruktur und der Verbesserung des Lebens der Bevölkerung. Statt vorgeschalteter Verfahren für Überprüfung und Genehmigung werden nun die Kontrolle und Verwaltung während der betreffenden Angelegenheit und nach deren Abschluss verstärkt, was aber keine Verringerung der Regierungsarbeit bedeutet. Vielmehr sollen diese Arbeit und auch die nötige Kontrolle und Verwaltung noch genauer ausgeführt werden. Diese Veränderung der Arbeitsweise stellt noch höhere Anforderungen an die Regierungsabteilungen: Sie müssen nicht nur ihr Arbeitsverständnis verändern, sondern auch ihre Kompetenzen stärken. Sie sollen aus eigenem Antrieb die Gesetzmäßigkeiten des Marktes erforschen, mit Weitblick das, was der Entwicklung des Marktes dienlich ist, fördern, und dieser Entwicklung entgegenstehende Tendenzen korrigieren.

简政放权 --- 简政放权

“简政”,即解决机构职能交叉、政出多门、人浮于事、相互掣肘的现象,解决社会公共产品和服务提供不足、行政效率低下的问题。“放权”,则是解决对经济活动审批过多、审批程序复杂、审批周期长效率低的问题,解决政府管了一些不该管的事情、一些该管的事情却没管好的问题。

中国本届政府把加快转变职能、简政放权作为开门第一件大事。到 2013年底,分批取消和下放了 416项行政审批等事项,2014年取消和下放审批事项 200项以上。转变政府职能的核心要义,是要切实做好“放管”结合。 “‘放’是放活,而不是放任;‘管’要管好,而不是管死。 ”

简政放权是为了理顺政府与市场的关系,更好地发挥市场在资源配置中的作用,归根结底是促改革调结构惠民生。由事前审批变为事中事后监管,不是给政府工作“减压”,而是相关工作要做得更细致,监管要更到位。这种工作方式的转变,对政府职能部门提出了更高的要求:不仅观念要变,更要增长能力,要主动研究市场规律,具备前瞻眼光,对市场发展有利的要积极鼓励,对市场发展不利的要及时调整。