Transparenz bei der Machtausübung

Veröffentlichungsdatum: 2014-11-18 | Quelle: german.china.org.cn

Transparenz bei der Machtausübung

Macht, gleichgültig, ob sie groß oder klein ist, droht missbraucht zu werden, solange sie keiner Einschränkung und Kontrolle unterliegt. Transparente Machtausübung bedeutet eine Vervollständigung der Systeme zur Einschränkung und Kontrolle der Machtausübung und auch die Veranlassung des Volkes zur Kontrolle der Macht, damit die Staatsorgane ihre Macht nach den gesetzlich festgelegten Zuständigkeiten und Verfahren ausüben. Es gilt, die Einschränkung der Macht zu verstärken, die Befugnisse sinnvoll zu dezentralisieren und zu verteilen und sachlich unterschiedliche Befugnisse durch verschiedene Abteilungen, Arbeitseinheiten und Einzelpersonen ausüben zu lassen, damit eine rationale Machtstruktur und richtige Ablaufmechanismen herausgebildet werden. Man muss die Kontrolle verstärken, die Kontrolle über die Ausübung der Befugnisse durch die führenden Funktionäre, insbesondere durch den obersten Funktionär tatkräftig verbessern, die Kontrolle innerhalb der Führungsgremien verstärken und die administrative Aufsicht sowie die Kontrolle durch Rechnungsprüfung und durch Inspektionen intensivieren. Die Kontrolle durch die Außenstellen der Disziplinkontrollkommission soll alle Partei-und Staatsorgane abdecken und die Kontrolle durch Inspektionen alle lokalen Ebenen, Abteilungen, staatseigenen Unternehmen und öffentlichen Institutionen erfassen. Es gilt, die Bekanntmachung zu verstärken, ein System der detaillierten Auflistung von Befugnissen der Lokalregierungen aller Ebenen und deren Arbeitsorgane einzuführen und den Ablauf der Machtausübung gesetzesgemäß bekannt zu geben, damit die Machtausübung transparent und kontrolliert verläuft und die korrekte Machtausübung gewährleistet wird. Um die Wirkung der Einschränkung und der Kontrolle der Macht zu verstärken, gilt es, die relative Selbstständigkeit und die Autorität der Kontrollbefugnisse der Disziplinkontrollkommissionen aller Ebenen zu garantieren.

让权力在阳光下运行

权力不论大小,只要不受制约和监督,都可能被滥用。让权力在阳光下运行,就是要健全权力运行制约和监督体系,让人民监督权力,确保国家机关按照法定权限和程序行使权力。要强化制约,合理分解和配置权力,不同性质的权力由不同部门、单位、个人行使,形成合理的权力结构和运行机制。要强化监督,着力改进对领导干部特别是一把手行使权力的监督,加强领导班子内部监督,加强行政监察、审计监督、巡视监督。纪委派驻监督要对党和国家机关全覆盖,巡视监督要对地方、部门、企事业单位全覆盖。要强化公开,推行地方各级政府及其工作部门权力清单制度,依法公开权力运行流程,让权力在阳光下运行,让人们监督,保证权力正确行使。增强权力制约和监督效果,还必须保证各级纪委监督权的相对独立性和权威性。