Organische Verbindung der Führung durch die Partei, der Volkssouveränität und der Rechtsstaatlichkeit

(Politische Entwicklung)

Veröffentlichungsdatum:2014-11-18 | Quelle:german.china.org.cn

Organische Verbindung der Führung durch die Partei, der Volkssouveränität und der Rechtsstaatlichkeit

Die organische Verbindung der Führung durch die Partei, der Volkssouveränität und der Rechtsstaatlichkeit stellt eine grundlegende Richtlinie dar, die China beim Ausbau der politischen Zivilisation befolgen muss. Sie ist das Wesensmerkmal der politischen Zivilisation des chinesischen Sozialismus. Die Führung durch die Partei ist der wichtige Garant für den Status des Volkes als Herr des Landes und die Rechtsstaatlichkeit. Dass das Volk als Herr des Landes fungiert, ist die wesentliche Anforderung an die sozialistische demokratische Politik; die Rechtsstaatlichkeit ist eine grundlegende Konzeption zur Verwaltung des Landes durch das Volk unter der Führung der Partei. Es gilt daran festzuhalten, dass die Partei die zentrale Führungsrolle bei der Erfassung der Gesamtsituation und der Koordinierung aller Seiten entfaltet. Wirksam zu gewährleisten gilt es zudem, dass alle Macht dem Volk gehört. Und es muss konsequent durchgesetzt werden, dass die Verwaltung des Landes und die Ausübung der Administration gesetzesgemäß vonstatten gehen.

党的领导、人民当家作主、依法治国有机统一

坚持党的领导、人民当家作主、依法治国有机统一,这是中国推进政治文明建设必须遵循的基本方针,也是中国社会主义政治文明的本质特征。党的领导是人民当家作主和依法治国的根本保证,人民当家作主是社会主义民主政治的本质要求,依法治国是党领导人民治理国家的基本方略。要坚持发挥党总揽全局、协调各方的领导核心作用,切实保证国家一切权力属于人民,坚持依法治国和依法行政。