Umwandlung der Regierungsfunktionen

(Politische Entwicklung)

Veröffentlichungsdatum:2014-11-18 | Quelle:german.china.org.cn

Umwandlung der Regierungsfunktionen

Die Umwandlung von Regierungsfunktionen stellt den Kern der Vertiefung der Reform des chinesischen Verwaltungssystems dar und soll substantiell die Frage beantworten, was die Regierung tun muss und was sie nicht tun darf. Es geht also schwerpunktmäßig um die Beziehungen zwischen der Regierung, dem Markt und der Gesellschaft, das heißt um die Frage, wofür jeweils der Markt, die Gesellschaft und die Regierung verantwortlich sein sollen und was alle drei gemeinsam verantworten müssen. Insgesamt gesehen konnten die Regierungen aller Ebenen seit der Einführung der Reform-und Öffnungspolitik bei der Umwandlung ihrer Funktionen große Errungenschaften erzielen, wertvolle Erfahrungen sammeln und damit kräftig zur sozialistischen Modernisierung beitragen. Aber die Umwandlung der Funktionen der Regierung wurde noch nicht vollständig realisiert. Es gibt noch zu viele und detaillierte mikroökonomische Eingriffe der Regierung, während die makroökonomische Steuerung noch nicht vervollkommnet ist. Es gibt zudem noch immer relativ viele Probleme in der Marktkontrolle und -verwaltung, auch die gesellschaftliche Verwaltung harrt dringender Intensivierung und die öffentlichen Dienstleistungen sind noch immer relativ schwach ausgeprägt. Im Hinblick darauf gilt es nun, die Umwandlung der Regierungsfunktionen noch entschiedener und energischer voranzutreiben, damit den dringenden Erfordernissen der Vertiefung der Reform und Öffnung, der beschleunigten Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung und der Verbesserung des Arbeitsstils sowie der Wahrung der gesellschaftlichen Harmonie und Stabilität noch besser entsprochen wird.

转变政府职能

转变政府职能是深化行政体制改革的核心,它实质上要解决政府应该做什么、不应该做什么,重点是明析政府、市场、社会的关系,即哪些事应该由市场、社会、政府各自分担,哪些事应该由三者共同承担。总体上看,改革开放以来,中国各级政府在转变政府职能方面取得了重大成就,积累了宝贵经验,有力推进了社会主义现代化建设。但现在政府职能转变还不到位,政府对微观经济运行干预过多过细,宏观经济调节还不完善,市场监管问题较多,社会管理亟待加强,公共服务比较薄弱,必须下更大决心、更大力度推进政府职能转变,以更好适应深化改革开放、加快转变经济发展方式、转变工作作风、维护社会和谐稳定的迫切要求。