Das System der Volkskongresse

Das System der Volkskongresse

Das System der Volkskongresse ist das grundlegende politische System der Volksrepublik China, in dem das Volk als Herr des Landes fungiert. Durch den Nationalen Volkskongress und die lokalen Volkskongresse aller Ebenen übt das Volk die Staatsmacht aus. In der chinesischen Verfassung ist verankert, dass der Nationale Volkskongress das höchste staatliche Machtorgan bildet. In China werden alle Organe der Staatsverwaltung, der Rechtsprechung und der Staatsanwaltschaft von den Volkskongressen gebildet. Sie sind ihnen verantwortlich und unterliegen ihrer Aufsicht. Die Volkskongresse entscheiden über wichtige Angelegenheiten des Staates. Die Organe der Staatsverwaltung sind für die Durchführung der von den Volkskongressen verabschiedeten Gesetze und Beschlüsse sowie der von diesen getroffenen Entscheidungen zuständig. Die Gerichte und Staatsanwaltschaften üben gesetzesgemäß und unabhängig jeweils ihre Gerichtsbarkeit bzw. ihre staatsanwaltschaftlichen Befugnisse aus, ohne dass Verwaltungsorgane, gesellschaftliche Organisationen oder Einzelpersonen sie dabei behindern. Im September 1954 wurde die 1. Tagung des I. Nationalen Volkskongresses einberufen. Dieses historische Ereignis markierte die landesweite und offizielle Gründung des Systems der Volkskongresse.

人民代表大会制度

人民代表大会制度是中国人民当家作主的根本政治制度。人民通过全国人民代表大会和地方各级人民代表大会，行使国家权力。中国宪法规定：中华人民共和国全国人民代表大会是最高国家权力机关。在中国，国家行政机关、审判机关、检察机关都由人民代表大会产生，对它负责，受它监督。国家的重大事项由人民代表大会决定。行政机关负责执行人民代表大会通过的法律、决议、决定。法院、检察院依照法律规定分别独立行使审判权、检察权，不受行政机关、社会团体和个人的干涉。1954年9月，第一届全国人民代表大会第一次会议的召开，标志着人民代表大会制度在全国范围内正式建立。