Das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten

(Politische Entwicklung)

Veröffentlichungsdatum:2014-11-18 | Quelle:german.china.org.cn

Das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten

China ist ein vereinigter Vielvölkerstaat. Die Zentralregierung hat bisher auf Grundlage von eingehenden Untersuchungen und Klassifizierungen offiziell 56 Nationalitäten bestätigt, unter denen die Han die größte Volksgruppe bilden. Die übrigen 55 Nationalitäten machen nur einen kleinen Teil der Gesamtbevölkerung aus, weshalb sie als nationale Minderheiten bezeichnet werden. In den Vielvölkerstaaten der Welt werden unterschiedliche Modelle zur Behandlung von ethnischen Fragen angewendet. China praktiziert das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten. Dieses System bedeutet, dass unter der einheitlichen Führung des Staates in Gebieten oder Regionen, in denen nationale Minderheiten konzentriert angesiedelt sind, autonome Organe eingerichtet werden und die nationalen Minderheiten das Recht der regionalen Autonomie wahrnehmen und lokale Angelegenheiten selbst verwalten. Das System der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten ist ein grundlegendes politisches System in China.

Am 1. Mai 1984 wurde das „Gesetz der Volksrepublik China über die regionale Autonomie der Nationalitäten“ erlassen. Damit wurde die Politik der Partei und des Staates zur regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten gesetzlich verankert. Am 28. Februar 2001 wurde das Gesetz entsprechend den neuen Gegebenheiten, die sich aus der sozialistischen Marktwirtschaft ergeben haben, revidiert. Damit wurde die Verrechtlichung der Politik der regionalen Autonomie der nationalen Minderheiten, die ein grundlegendes politisches System in China bildet, bekräftigt. Zurzeit wird gemäß der Verfassung und den Gesetzen in China insgesamt an 155 Orten die regionale Autonomie nationaler Minderheiten praktiziert. Dabei handelt es sich im Einzelnen um fünf autonome Gebiete, 30 autonome Bezirke und 120 autonome Kreise (Banner). Außerdem wurden auch mehr als 1100 Nationalitäten-Gemeinden eingerichtet. Gemäß der Verfassung und dem „Gesetz über die regionale Autonomie der Nationalitäten“ werden dort, wo die regionale Autonomie praktiziert wird, weitgehende Autonomierechte wahrgenommen.

民族区域自治制度

中国是一个统一的多民族国家,迄今为止,通过识别并由中央政府确认的民族有 56个。其中,汉族人口最多,其他 55个民族人口较少,习惯上被称为少数民族。世界上的多民族国家在处理民族问题方面有不同的制度模式,中国采用的是民族区域自治。民族区域自治是在国家统一领导下,各少数民族聚居的地方设立自治机关,行使自治权,实行区域自治。民族区域自治制度是中国的一项基本政治制度。

1984年 5月 1日,中国颁布了《民族区域自治法》,把党和国家的民族区域自治政策法律化。2001年 2月 28日,又根据社会主义市场经济条件下出现的新情况,对这一法律进行修改,进一步确立了民族区域自治是中国一项基本政治制度的法律地位。目前,依据宪法和法律,中国共建立了 155个民族自治地方,包括 5个自治区、30个自治州、120个自治县(旗)。此外,还建立了 1100多个民族乡。根据宪法和民族区域自治法的规定,民族自治地方拥有广泛的自治权。