Der Taiwan Relations Act

Veröffentlichungsdatum: 2015-09-18 | Quelle: german.china.org.cn

Der Taiwan Relations Act

Dieses Gesetz über die Beziehungen zu Taiwan ist ein im Inland gültiges amerikanisches Gesetz, das für den Fall eines Eingreifens in die Taiwan-Frage durch die USA ausgearbeitet wurde.

Im Jahr 1979 brachen die USA ihre diplomatischen Beziehungen zu Taiwan ab und nahmen stattdessen diplomatische Beziehungen mit der Volksrepublik China auf. Auch danach aber versuchten die Vereinigten Staaten, weiterhin in die Taiwan-Frage einzugreifen und sich in Chinas Einigungsprozess einzuschalten. Dafür arbeitete der US-Kongress den so genannten „Taiwan Relations Act" aus, ein Gesetz zur Behandlung der Beziehungen zu Taiwan. Das Gesetz trat am 10. April 1979 in Kraft und sollte den bereits für ungültig erklärten „Chinesisch-amerikanischen Verteidigungsvertrag", den die USA und die Taiwan-Behörde 1954 unterzeichnet hatten, ersetzen. Das neue Gesetz erklärte zwar, dass die USA die Ein-China-Politik auch weiterhin unterstützen wollten und der „Unabhängigkeit Taiwans" keine Unterstützung gewährten, es verlangte aber von China, bei der Verwirklichung der Wiedervereinigung der beiden Seiten der Taiwan-Straße keine Waffengewalt anzuwenden. Gestützt auf dieses Gesetz lieferte die US-Regierung ununterbrochen Waffen nach Taiwan und mischte sich rücksichtslos in die inneren Angelegenheiten Chinas ein. Das Gesetz ermöglichte es der US-Regierung, das Amerikanische Institut in Taiwan (American Institute in Taiwan), das faktisch die Funktion einer Botschaft bzw. eines Konsulats erfüllt, zu errichten.

Das Gesetz ist ein einseitiges Gesetz der USA und läuft dem Geist der drei chinesisch-amerikanischen Kommuniqués zuwider. Die chinesische Regierung spricht sich deshalb klar und entschieden gegen dieses Gesetz aus.

 

"与台湾关系法"

"与台湾关系法"是美国为干预台湾问题而制定的一部美国国内法。

1979年,美国在与台湾当局"断交"而与中华人民共和国政府建交后,企图继续插手台湾问题,干预中国的统一进程,为此美国国会于1979年4月10日制定了"与台湾关系法",以此取代遭废除的"中美共同防御条约"(美国与台湾当局1954年签订)。美国政府企图以此为据"协防"台湾,不断向其出售武器,无理要求中国不得以武力统一台湾,粗暴干涉中国内政。根据"该法",美国得以在台湾设立具备使领馆功能的"美国在台协会"。

"与台湾关系法"是美国单方面制定的,是与中美三个联合公报精神背道而驰的,中国政府对此明确、坚决地反对。