Negativliste

Veröffentlichungsdatum: 2016-01-04 | Quelle: german.china.org.cn

Negativliste

Das Führen einer Negativliste ist ein Hilfsmittel der Verwaltung zur Steuerung von Investitionen, das auch international angewandt gibt. Eine Regierung will mit dieser Liste festlegen, welche Industriebereiche, Geschäfts- und Wirtschaftszweige für Investitionen und Geschäftsaktivitäten gesperrt oder beschränkt werden. In Bereichen, die darin nicht aufgelistet sind, darf dann nach einer amtlichen Registrierung der Geschäftsaktivitäten frei investiert und wirtschaftlich agiert werden. Was das Gesetz nicht ausdrücklich verbietet, darf ein Marktteilnehmer dann betreiben. Die Einführung der Negativliste ist eine weitreichende Änderung der Verwaltungspraxis der chinesischen Regierung und beansprucht das rechtsstaatliche Prinzip zu verwirklichen „Öffentliches Recht zu standardisieren, Privatrecht zu schützen."

负面清单

负面清单是一种国际上广泛采用的投资准入管理制度。政府以清单方式明确列出禁止和限制企业投资经营的行业、领域、业务等。清单以外则充分开放,企业只要按法定程序注册登记即可开展投资经营活动,凡法律没有禁止的,市场主体皆可为之。

推行负面清单制度,是中国政府治理模式的重大转变,体现了"规范公权、保障私权"的法治理念。