Die drei großen Kämpfe zur Lösung von Schlüsselproblemen

(Reform und Öffnung)

Veröffentlichungsdatum:2018-10-29 | Quelle:german.china.org.cn

Die drei großen Kämpfe zur Lösung von Schlüsselproblemen

Im Oktober 2017 stellte der Generalsekretär der KP Chinas, Xi Jinping, im Bericht auf dem XIX. Parteitag zum ersten Mal das Konzept des Kampfes zur Lösung von Schlüsselproblemen in drei Bereichen auf. Gemeint sind die „Verhütung und Beseitigung großer Risiken, die präzise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung sowie die Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung. Es gelte diesen Kampf zu gewinnen, damit die umfassende Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand von der Bevölkerung anerkannt wird und die Prüfung durch die Geschichte bestehen kann“. Im Dezember 2017 wurde auf der zentralen Konferenz für Wirtschaftsarbeit betont, dass diese drei großen Kämpfe zur Lösung von Schlüsselproblemen gut geführt werden müssen. Die Verhütung und Beseitigung großer Risiken, die präzise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung sowie die Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung bilden die Schwerpunktaufgaben, die es in den folgenden drei Jahren zu bewältigen gilt. Hierbei müssen auch im Jahr 2018 große Fortschritte erzielt werden. 

Bei der Verhütung und Beseitigung großer Risiken kommt es vor allem darauf an, Risiken in den Bereichen Wirtschaft und Finanzwesen zu verhüten und zu kontrollieren. Es gilt insbesondere, Risiken in Schwerpunktbereichen vorzubeugen und diese richtig zu behandeln. Gesetz- und vorschriftswidrige Handlungen im Wirtschafts- und Finanzbereich müssen entschieden bekämpft und das Kontroll- und Verwaltungssystem in schwachen Kettengliedern ausgebaut werden. Im Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen im Bereich der präzisen und auf einzelne Haushalte gerichteten Armutsüberwindung liegt der Knackpunkt darin, den Fokus auf bestimmte Gruppen armer Menschen zu richten und diesen präzise Unterstützung und Hilfe zu gewähren. Es gilt, sich auf besonders arme Gebiete zu konzentrieren und diese tatkräftig zu unterstützen, die eigene Kraft armer Bevölkerungsteile zu entfalten sowie die Prüfung, Evaluation und Aufsicht zu verstärken. Bei der Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung liegt der Schwerpunkt in der Wahrung des blauen Himmels. Es gilt, die Industriestruktur zu regulieren, rückständige Produktionskapazitäten auszumustern und die Energiestruktur zu optimieren. Die Intensität der Energieeinsparung sowie deren Prüfung und Evaluation müssen gesteigert und zudem die Transportstruktur reguliert werden.

In den drei großen Kämpfen zur Lösung von Schlüsselproblemen steht die Verhütung und Beseitigung großer Risiken an erster Stelle. Um eine Entwicklung hoher Qualität zu verwirklichen, müssen diese drei großen Kämpfe gut geführt und letztlich gewonnen werden. Dabei gilt es, auch die beiden anderen hervorstechenden Schwachstellen, also die präzise und auf einzelne Haushalte gerichtete Armutsüberwindung sowie die Verhütung und Beseitigung der Umweltverschmutzung, so bald wie möglich zu beheben. 


三大攻坚战

2017年10月,习近平在十九大报告中首次提出,要坚决打好防范化解重大风险、精准脱贫、污染防治的攻坚战,使全面建成小康社会得到人民认可、经得起历史检验。2017年12月,中央经济工作会议强调,打好防范化解重大风险、精准脱贫、污染防治三大攻坚战,是今后3年必须完成的重点任务,2018年必须在打好三大攻坚战方面取得扎实进展。

打好防范化解重大风险攻坚战,重点是防控金融风险,做好重点领域风险防范和处置,坚决打击违法违规金融活动,加强薄弱环节监管制度建设;打好精准脱贫攻坚战,关键是瞄准特定贫困群众精准帮扶,向深度贫困地区聚焦发力,激发贫困人口内生动力,加强考核监督;打好污染防治攻坚战,重点是打赢蓝天保卫战,调整产业结构,淘汰落后产能,调整能源结构,加大节能力度和考核,调整运输结构。

三大攻坚战中,防范化解重大风险是首位。实现高质量发展,打好三大攻坚战,还须尽快补齐精准脱贫和污染防治这两块全面建成小康社会的突出短板。