Reform der volkseigenen Unternehmen

(Reform und Öffnung)

Veröffentlichungsdatum:2018-10-29 | Quelle:german.china.org.cn

Reform der volkseigenen Unternehmen

Die Reform der volkseigenen Unternehmen gehört zu den wichtigen strategischen Maßnahmen, mit denen das Zentralkomitee der KP Chinas die Vitalität der staatseigenen Unternehmen steigerte und die Richtlinie, die Leistungsstärke der Unternehmen zu erhöhen und deren Produktionsumfang zu vergrößern, in die Tat umsetzte. Die Reform der volkseigenen Unternehmen zieht sich wie ein roter Faden durch die 40 Jahre der Reform und Öffnung. Zwischen 1978 und 1984 konzentrierten sich die Reformanstrengungen in erster Linie auf Pilotversuche zur Ausweitung der Selbstentscheidungsbefugnisse staatseigener Unternehmen. In dieser Phase übertrug die Regierung den volkseigenen Unternehmen die Befugnisse zur Ausarbeitung von Plänen, dem Verkauf von Produkten und der Einbehaltung von Gewinnen. Insbesondere das System der Gewinneinbehaltung gewährte den staatseigenen Unternehmen finanzielle Kraft zur Entwicklung ihrer Produktion, Verbesserung der Belegschaftsvergütung sowie zur Belohnung von Arbeitern und Angestellten. Im Dezember 1986 erließ der Staatsrat die „Bestimmungen zur Vertiefung der Unternehmensreform und zur Stärkung der Unternehmensvitalität“. Dieses Papier markierte den offiziellen Start der Reform des Volkseigentums. Es ermutigte kleine volkseigene Unternehmen, Pilotversuche mit Vermietungsgeschäften und vertragsgebundener Bewirtschaftung durchzuführen. Große und mittlere volkseigene Unternehmen sollten das System der vertragsgebundenen Bewirtschaftung in verschiedenen Formen praktizieren. Allerorts sollte eine Auswahl derjenigen großen und mittleren volkseigenen Unternehmen, die über die erforderlichen Bedingungen verfügten, Pilotversuche mit dem Aktiensystem anstellen. Dadurch konnte das Problem, dass es den als Hauptträger der Wirtschaft fungierenden staatseigenen Unternehmen an Aktivität mangelte und die gesamtwirtschaftliche Effizienz niedrig war, auf einer tieferen Ebene gelöst werden. Gleichzeitig wurden damit Vorurteile und Diskriminierungen gegenüber Unternehmen verschiedener Eigentumsformen in einem weiteren Schritt abgebaut.

Auf seiner dritten Plenarsitzung im Jahr 1993 legte das XIV. Zentralkomitee der Partei schließlich die Reformrichtung für staatseigene Unternehmen klar fest, nämlich ein modernes System zur Betriebsführung von Unternehmen zu etablieren, das eine „unmissverständliche Klärung der Eigentumsrechte, eine deutliche Festlegung aller Rechte und Pflichten, eine Trennung von Regierungs- und Unternehmenskompetenzen und die Umsetzung eines wissenschaftlichen Managementmodells“ beinhaltet. Auf dem XV. Parteitag im Jahr 1997 wurde die Forderung gestellt, das Augenmerk darauf zu richten, die gesamte staatseigene Wirtschaft gut zu entwickeln, die Betriebsführung von Großunternehmen zu verbessern, die Vitalität kleiner Unternehmen zu stärken und eine strategische Umorganisation staatseigner Betriebe durchzuführen. Auf dem XVI. Parteitag im Jahr 2002 wurde die wichtige Aufgabe vorgebracht, die Reform des Verwaltungssystems für das Staatsvermögen zu vertiefen. Demnach sollte ein System etabliert werden, nach dem die Zentralregierung und die Lokalregierungen jeweils in Vertretung des Staates als Kapitalgeber ihren Pflichten nachkommen. Auf dem XIX. Parteitag im Jahr 2017 wurde gefordert, „die verschiedenen Verwaltungssysteme für das Staatsvermögen zu vervollkommnen, das auf der Übertragung von Vollmachten basierende Managementsystem für das staatseigene Kapital zu reformieren und die Optimierung der Standortverteilung, die Regulierung der Struktur sowie die strategische Umorganisation der staatseigenen Wirtschaft zu beschleunigen.“ Zudem wurde gefordert, Werterhaltung und Wertzuwachs des Staatsvermögens zu realisieren. Es gelte, staatseigenes Kapital zu fördern, seine Leistungsstärke zu erhöhen, seine Qualität zu optimieren, seinen Geschäftsumfang zu vergrößern und Einbußen an Staatsvermögen wirksam zu verhüten. Auch fordert die Regierung, die verschiedenen Verwaltungssysteme für das Staatsvermögen zu vervollkommnen, das auf der Übertragung von Vollmachten basierende Managementsystem für staatseigenes Kapital zu reformieren und die Optimierung der Standortverteilung, die Regulierung der Struktur sowie die strategische Umorganisation der staatseigenen Wirtschaft zu beschleunigen. Werterhaltung und Wertzuwachs des Staatsvermögens sollen realisiert werden. Zudem gilt es, die Reform der staatseigenen Unternehmen zu vertiefen, eine Wirtschaft mit gemischten Eigentumsformen zu entwickeln und weltführende Unternehmen mit globaler Wettbewerbsfähigkeit herausbilden. Kurzum: durch die 40 Jahre der Reform haben das Verwaltungssystem und der Betriebsmechanismus der volkseigenen Unternehmen einen grundlegenden Wandel erfahren. Dabei wurden sowohl die Qualität ihres Betriebsablaufs als auch ihre Entwicklungsgeschwindigkeit beachtlich erhöht. Außerdem wurden die Kontrolle über die staatseigene Wirtschaft sowie ihr Einfluss enorm gestärkt.


全民所有制企业改革

全民所有制企业改革是中央提高国有企业活力、实施做强做大国有企业方针的重大战略举措。改革开放40年,全民所有制企业改革像一根红线贯穿始终。1978年到1984年之间,全民所有制企业改革主要围绕扩大企业自主权进行试点,这一阶段,在计划制订、产品销售、利润留存等方面,政府给企业下放了一些权力,特别是实行了企业留利制度,使国有企业在发展生产、改善职工集体福利和奖励职工等方面有了一定的财力。1986年12月,国务院做出《关于深化企业改革增强企业活力的若干规定》,全民所有制改革正式启动。规定提出,全民所有制小型企业可积极试行租赁、承包经营,全民所有制大中型企业要实行多种形式的经营责任制,各地可以选择少数有条件的全民所有制大中型企业进行股份制试点。这在更深的层次上解决了作为经济主体的国企缺乏积极性、整体经济效率不高的问题,同时也进一步消除了人们对不同所有制企业间的偏见和歧视。

1993年召开的十四届三中全会明确了国有企业改革的方向是建立“产权清晰、权责明确、政企分开、管理科学”的现代企业制度。1997年召开的党的十五大提出,要着眼于搞好整个国有经济,抓好大的,放活小的,对国有企业实施战略性改组。2002年召开的党的十六大提出了深化国有资产管理体制改革的重大任务,要求建立中央政府和地方政府分别代表国家履行出资人职责的制度。2017年召开的党的十九大强调,要完善各类国有资产管理体制,改革国有资本授权经营体制,加快国有经济布局优化、结构调整、战略性重组,促进国有资产保值增值,推动国有资本做强做优做大,有效防止国有资产流失。深化国有企业改革,发展混合所有制经济,培育具有全球竞争力的世界一流企业。简言之,经过40年的改革,全民所有制企业的管理体制和运行机制发生了根本性的变化,运行质量和发展速度有了显著提高,国有经济的控制力和影响力大大增强。