Reform zur getrennten Etablierung der „drei Rechte“ für ländliche Böden

(Reform und Öffnung)

Veröffentlichungsdatum:2018-11-01 | Quelle:german.china.org.cn

Reform zur getrennten Etablierung der „drei Rechte“ für ländliche Böden

Zu Beginn der Reform und Öffnung wurde in Chinas ländlichen Gebieten schrittweise das vertragsgebundene Verantwortlichkeitssystem für die Bodenbewirtschaftung auf Basis der Haushalte eingeführt, das eine Trennung der Eigentumsrechte an ländlichen Böden und der Rechte auf die vertragliche Bodenbewirtschaftung vollzog. Die Eigentumsrechte an ländlichen Böden gehören dem Kollektiv, während die Bauern das Recht auf die vertragliche Bewirtschaftung haben. Dieser Reformschritt spornte hunderte Millionen Bauern zur Eigeninitiative an und durch ihn wurde auch die Frage der Versorgung mit Kleidung und Lebensmitteln effektiv gelöst. Dadurch erzielte die Reform auf dem Land einen großen Erfolg. Im Zuge der Vertiefung und Weiterentwicklung der Industrialisierung und Urbanisierung strömt eine Vielzahl ländlicher Arbeitskräfte in die Städte und findet dort Beschäftigung. Dies hat für eine Trennung der Vertragspartei, die die Rechte auf die vertragliche Bewirtschaftung besitzt, und des bewirtschaftenden Akteurs gesorgt. Vor diesem Hindergrund gliedern sich die Rechte auf die vertragliche Bewirtschaftung wiederum in die beiden relativ unabhängigen Rechte, nämlich das vertragsgebundene und übertragbare Bodenbewirtschaftungsrecht und das Recht auf das Betreiben der Bewirtschaftung im weiteren Sinne. Im September 2014 forderte Chinas Staatspräsident Xi Jinping auf der fünften Konferenz der Führungsgruppe beim Zentralkomitee der KP Chinas für die umfassende Vertiefung der Reform, unter der Voraussetzung, dass die ländlichen Böden dem Kollektiv gehören, das übertragbare Recht auf die vertragliche Bodenbewirtschaftung und das Recht auf das Betreiben dieser Bodenbewirtschaftung im Rahmen des Rechts zur vertraglichen Bodenbewirtschaftung auf dem Land getrennt zu etablieren, um ein Gefüge der Übertragung der Rechte auf vertragliche Bewirtschaftung von Boden und andere Bodennutzung auf dem Land entstehen zu lassen. Dies war eine der wichtigsten systembezogenen Innovationen bei der ländlichen Reform seit der Einführung des vertragsgebundenen Verantwortlichkeitssystems für Bodenbewirtschaftung auf Basis der Haushalte.

Die getrennte Etablierung des Eigentumsrechts an ländlichen Böden, des übertragbaren Rechts auf ihre vertragsgebundene Bewirtschaftung und des Rechts auf das Betreiben dieser Bewirtschaftung auf dem Land stellt eine Vervollkommnung des grundlegenden Systems der Bewirtschaftung in den ländlichen Gebieten dar. Sie entspricht der objektiven Gesetzmäßigkeit der Anpassung der Produktionsverhältnisse an die Produktivkräfte und entfaltet die dauerhafte Vitalität des grundlegenden Bewirtschaftungssystems in den ländlichen Gebieten. Diese Innovation dient dazu, Klarheit bezüglich der Eigentumsrechte an ländlichen Böden zu schaffen und die Rechte und Interessen der Bauernkollektive, der Bauernhaushalte, die das Recht zur vertraglichen Bewirtschaftung besitzen, sowie der Akteure, die dieses Recht auf vertragliche Bodenbewirtschaftung durch Übertragung in die Tat umsetzen, zu gewährleisten. Zugleich fördert diese Reform auch die rationelle Nutzung der Bodenressourcen, den Aufbau eines landwirtschaftlichen Bewirtschaftungssystems neuen Typs, die Entwicklung verschiedener Bewirtschaftungsformen angemessenen Umfangs sowie die Erhöhung der Bodenertragsfähigkeit, der Arbeitsproduktivität und des Nutzeffekts der Ressourcen, und treibt somit die Entwicklung der modernen Landwirtschaft entscheidend voran. 


农村承包地“三权”分置改革

改革开放之初,中国农村逐步实行了家庭联产承包责任制,将土地所有权和承包经营权分设,所有权归集体,承包经营权归农户,极大地调动了亿万农民积极性,有效解决了温饱问题,农村改革取得重大成果。当前,随着工业化、城镇化深入推进,农村劳动力大量进入城镇就业,承包主体与经营主体分离,从而使承包经营权进一步分解为相对独立的承包权和经营权。2014年9月,在中央全面深化改革领导小组第五次会议上,习近平提出要在坚持农村土地集体所有的前提下,促使承包权和经营权分离,形成所有权、承包权、经营权三权分置,经营权流转的格局。这是继家庭联产承包责任制后农村改革又一重大制度创新。

“三权分置”是农村基本经营制度的自我完善,符合生产关系适应生产力发展的客观规律,展现了农村基本经营制度的持久活力,有利于明晰土地产权关系,更好地维护农民集体、承包农户、经营主体的权益;有利于促进土地资源合理利用,构建新型农业经营体系,发展多种形式适度规模经营,提高土地产出率、劳动生产率和资源利用率,推动现代农业发展。