Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Reform der staatseigenen Unternehmen

(Reform und Öffnung)

Veröffentlichungsdatum:2018-11-01 | Quelle:german.china.org.cn

Kampf zur Lösung von Schlüsselproblemen bei der Reform der staatseigenen Unternehmen

Chinas staatseigene Unternehmen sind zentrale Träger und eine wichtige Stütze der staatseigenen Wirtschaft des Landes. Sie schaffen eine wichtige materielle und politische Grundlage für den Sozialismus chinesischer Prägung und bilden wichtige Säulen und Eckpfeiler für die KP Chinas bei ihrer Regierungsführung und ihrem Einsatz für den Aufschwung des Landes. Die Reform der staatlichen Unternehmen beeinflusst nicht nur das Fortkommen der allgemeinen Reform des Wirtschaftssystems, sondern auch den Prozess des Vorantreibens der Reform der Sozialsysteme. Sie ist die allerwichtigste Arbeit bei der umfassenden Vertiefung der Reform und von großem Belang für die Gesamtentwicklung des Landes. Die Aufgaben, die es in diesem Zusammenhang zu bewältigen gilt, sind also gewichtig und schwierig sowie langwierig und kompliziert.

Seit der Einführung der Reform- und Öffnungspolitik ist die Reform der staatseigenen Unternehmen zum Schlüsselkettenglied der Reform des chinesischen Wirtschaftssystems geworden. Sie durchlief einen Prozess von der Übernahme von Aufträgen durch das vertragsgebundene Verantwortlichkeitssystem über die Reform der Steuern und Gewinne sowie   das Verantwortlichkeitssystem des Unternehmensdirektors bis hin zur Einrichtung moderner Verwaltungsstrukturen für staatseigene Firmen. Auf der 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas im Jahr 2013 wurde die Forderung gestellt, ein modernes Unternehmenssystem zu etablieren. Damit scherte die Reform der staatseigenen Unternehmen auf die Schnellspur ein. Im Beschluss der 3. Plenartagung des XVIII. Zentralkomitees der KP Chinas im Jahr 2013 wurden die Richtung und die Aufgaben zur weiteren Vertiefung der Reform der staatseigenen Unternehmen festgelegt. Das Jahr 2016 war ein Jahr, in dem Schlüsselprobleme dieser Reform gelöst und wichtige politische Maßnahmen umgesetzt wurden. Zur Unterstützung der neuen Reformrunde in diesem Bereich wurde im Tätigkeitsbericht der Regierung 2016 eine Reihe flankierender Maßnahmen formuliert. Demnach gilt es, die Reform hin zur Diversifizierung der Aktienrechte voranzutreiben und eine Reihe von Pilotversuchen zu entfalten, z. B. zur Umsetzung der Befugnisse des Unternehmensvorstandes, zur marktorientierten Auswahl und Anstellung der Geschäftsführer, zur Etablierung eines  professionellen Managementsystems und zur Wirtschaft gemischter Eigentumsformen sowie zu Aktienbeteiligungen der Unternehmensbelegschaft. Auch sollen die Umorganisation und Gründung von Investitions- und Finanzfirmen für staatseigenes Kapital beschleunigt werden. Damit wurde eine neue Reformrunde der staatseigenen Unternehmen, die auf die Lösung von Schlüsselproblemen abzielt, in Angriff genommen.

Im Vergleich zu den bisherigen Reformrunden in diesem Bereich besteht die Hauptaufgabe der neuerlichen Reformen in der innovationsgetragenen Entwicklung, wodurch die Wettbewerbsfähigkeit und der Einfluss der staatseigenen Unternehmen weiter gestärkt und eine Reihe von Unternehmen und Marken von Weltrang geschaffen werden sollen. Die jüngste Reformrunde steht damit im Einklang mit der strukturellen Transformation und Niveauanhebung der chinesischen Wirtschaft, die derzeit in China durchgeführt wird. Fusion und Umorganisation stellen einen wichtigen Weg zur Umsetzung der jüngsten Reformrunde der staatlichen Unternehmen und zur Stärkung von deren Wettbewerbsfähigkeit dar. Darüber hinaus werden einige Unternehmen mit hohem Energieverbrauch und hoher Umweltverschmutzung ausgemustert. Der Marktzugang für die früher von staatlichen Unternehmen monopolisierten Bereiche wird zunehmend gelockert, damit das gesellschaftliche Kapital mehr Möglichkeiten hat, am Wettbewerb teilzunehmen. Dies ist ebenfalls eine wichtige Richtung dieser jüngsten Reformrunde der Staatsunternehmen.


国企改革攻坚战

国有企业是中国国有经济的核心载体和重要支撑,是中国特色社会主义的重要物质基础和政治基础,是中国共产党执政兴国的重要支柱和依靠力量。国企改革不仅影响经济体制改革的推进,而且影响社会体制改革推进的过程,是全面深化改革的重中之重,事关发展全局,任务重、难度大,具有长期性、艰巨性和复杂性。

改革开放以来,国有企业改革作为整个经济体制改革的中心环节,经历了从承包制到利改税、从厂长负责制到建立现代公司治理结构等过程。1993年党的十四届三中全会提出建立现代企业制度,国企改革进入快速推进阶段。2013年,党的十八届三中全会提出进一步深化国有企业改革的方向和任务。2016年是深化国企改革攻坚年,也是政策措施落实年。为支撑新一轮国有企业改革,2016年的政府工作报告列出了推进股权多元化改革,开展落实企业董事会职权、市场化选聘经营者、职业经理人制度、混合所有制、员工持股等试点,加快改组组建国有资本投资、运营公司等一系列配套措施。由此,中国新一轮国企改革即国企改革攻坚战正式开启。

与此前几轮国企改革相比,此轮攻坚战的首要任务是创新发展,借此进一步提升国有企业的竞争力和影响力,打造一批世界级企业和品牌,呼应中国正在进行的经济结构转型升级。兼并重组则是此轮国企改革提升竞争力的重要途径,此外,一部分高耗能、高污染国有企业消失在历史舞台,以及以往被国有企业垄断的领域更多放开市场准入,让社会资本有更多机会参与竞争,也是此轮国企改革攻坚战的重要方向。