Die Verfassung von 1982

(Reform und Öffnung)

Veröffentlichungsdatum:2018-11-01 | Quelle:german.china.org.cn

Die Verfassung von 1982

Die Verfassung von 1982 bezeichnet die revidierte Verfassung der Volksrepublik China, die im Jahr 1982 erlassen wurde. Es handelt sich um die vierte Fassung der chinesischen Verfassung und sie wurde auf der 5. Tagung des V. Nationalen Volkskongresses am 4. Dezember 1982 offiziell angenommen und erlassen. Auf der Grundlage der Verfassung aus dem Jahr 1954 korrigierte sie bestehende Mängel der Verfassung aus dem Jahr 1978. Zudem wurde sie um neue Bestimmungen über die Reform und Öffnung sowie die sozialistische Modernisierung ergänzt.

Die Verfassung von 1982 enthält u.a. folgende Hauptinhalte: Die Natur des Staates wurde von einer "Diktatur des Proletariats" zurück in die "demokratische Diktatur des Volkes" geändert; Intellektuelle, Arbeiter und Bauern bilden demnach die drei parallel bestehenden grundlegenden gesellschaftlichen Kräfte; der Posten des Staatsvorsitzenden wurde wiederhergestellt; das Wahlrecht für den Vorsitz der Zentralen Militärkommission wurde aufgrund einer Änderung dem Nationalen Volkskongress übertragen; der Ministerpräsident trägt die volle Verantwortung für den Staatsrat; führende Persönlichkeiten des Staates, des Nationalen Volkskongresses und des Staatsrates dürfen ihr Amt nicht länger als zwei aufeinander folgende Amtsperioden ausüben und die lebenslange Ausübung von Führungsposten wurde aufgehoben; der Artikel „Die persönliche Würde der Bürger der Volksrepublik China ist unantastbar“ wurde hinzugefügt; der Staat erkannte an, dass die staatliche, die kollektive und die individuelle Wirtschaft unverzichtbar sind und erklärte, dass der Staat die legitimen Rechte und Interessen der individuellen Wirtschaft schütze.

Die Verfassung von 1982 läutete offiziell den Auftakt des Aufbaus der Rechtsordnung während der Reform ein, schuf die legitime Grundlage und Grenze für den Aufbau dieser Rechtsordnung und versprach, nach Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz der Menschrechten zu streben. Die Umsetzung der Verfassung ist für den Aufbau des Rechts- und Ordnungssystems des Sozialismus chinesischer Prägung von zentraler Bedeutung.

Gemäß den Erfordernissen der gesellschaftlichen Entwicklung wurde die Verfassung von 1982 in den darauf folgenden mehr als 30 Jahren fünfmal revidiert, nämlich in den Jahren 1988, 1993, 1999, 2004 und 2018. Die letzte Revision kam durch die Annahme des Entwurfs für die fünfte Verfassungsrevision auf dem XIII. Nationalen Volkskongress im Jahr 2018 zustande. Sie unternimmt einen weiteren festen Schritt in Richtung des umfassenden Vorantreibens der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates, entspricht den Anforderungen der Entwicklung der Sache des Sozialismus, folgt dem Volkswillen und dient dazu, die wichtige Rolle der Verfassung bei der unbeirrten Beibehaltung und Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung noch besser zur Geltung zu bringen. 


八二宪法

《中华人民共和国宪法》(1982年),简称“八二宪法”,是中华人民共和国的第四部宪法,由中华人民共和国第五届全国人民代表大会第五次会议1982年12月4日正式通过并颁布。这部宪法以1954年宪法为基础,纠正1978年宪法中存在的缺点,增加了适应改革开放和社会主义现代化建设的新规定。

八二宪法主要内容包括:将国家性质由“无产阶级专政”恢复为“人民民主专政”;将知识分子与工人、农民并列为三支基本的社会力量;恢复设立国家主席;中央军委主席改由全国人大选举;国务院实行总理负责制;规定国家、全国人大、国务院领导人连续任职不得超过两届,取消了领导职务的终身制;新增“公民的人格尊严不受侵犯”的条文;承认国营、集体、个体三种经济都不可缺少,申明国家保护个体经济的合法权益等。

“八二宪法”正式开启改革时代法制建设的大幕,设定法制建设的合法性基础和边界,承诺对法治国家与人权保护的追求。“八二宪法”的实行,对建设中国特色社会主义法律体系和制度体系具有十分重要的意义。

根据社会发展的需要,在此后的30多年时间里,“八二宪法”历经1988年、1993年、1999年、2004年、2018年五次修订。最新一次修订是2018年第十三届全国人大通过第五次修宪修正案。此次宪法修改是新时代推进全面依法治国的坚实一步,符合事业发展需要,顺应人民意愿,有助于更好发挥宪法在新时代坚持和发展中国特色社会主义中的重大作用。