„Beschluss des Zentralkomitees der KP Chinas über die Reform des Wirtschaftssystems“

(Reform und Öffnung)

Veröffentlichungsdatum:2018-11-01 | Quelle:german.china.org.cn

„Beschluss des Zentralkomitees der KP Chinas über die Reform des Wirtschaftssystems“

Im Oktober 1984 fand in Beijing die 3. Plenartagung des XII. Zentralkomitees der KP Chinas statt. Dabei wurde der „Beschluss des Zentralkomitees der KP Chinas über die Reform des Wirtschaftssystems“ verabschiedet. Dieses Dokument fasste die Erfahrungen bei der Reform des Wirtschaftssystems seit der Gründung des Neuen Chinas, insbesondere seit der 3. Plenartagung des XI. Zentralkomitees der KP Chinas, zusammen, formulierte eine Reihe theoretischer und praxisbezogener Fragen bezüglich der Reform des Wirtschaftssystems und gab Erläuterungen dazu. Der bedeutende theoretische Beitrag des Papiers lag darin, dass die traditionelle Auffassung des Gegensatzes von Planwirtschaft und Warenwirtschaft überwunden wurde. Man bekräftigte, dass die sozialistische Wirtschaft Chinas eine geplante Warenwirtschaft auf der Grundlage des Gemeineigentums ist. Auch die traditionelle Auffassung, dass Gemeineigentum und die von staatlichen Institutionen betriebswirtschaftlich geführten Unternehmen in einen Topf zu werfen seien, wurde überwunden und im Zusammenhang damit die Wichtigkeit einer angemessene Trennung zwischen Eigentums- und Bewirtschaftungsrechten unterstrichen. Es handelte sich um eine völlig neu gewonnene Erkenntnis seitens der Partei bezüglich der Beziehungen zwischen Planwirtschaft und Markt. Außerdem wurden in dem Dokument Anordnungen bezüglich wichtiger Fragen wie der Stärkung der Unternehmensvitalität, der Entwicklung der sozialistischen Warenwirtschaft, der Betonung der Hebelfunktion der Wirtschaft, der Trennung von Regierungs- und Unternehmenskompetenzen sowie des Ausbaus des wirtschaftlichen und technischen Austausches beschlossen. Anschließend wurde die Reform des Wirtschaftssystems zunächst in den Städten als Schwerpunktgebiet weitestgehend durchgeführt.

Der Beschluss legte die Prinzipien für die damalige Reform fest und wies dieser die Richtung. Zudem charakterisierte er die Eigenschaften der Reform, steckte deren Ziele ab, bestimmte ihre Aufgaben und erstellte die grundlegenden Entwürfe. Das Papier stufte die Stärkung der Unternehmensvitalität als Schlüsselkettenglied in der Reform des Wirtschaftssystems ein, konsolidierte die positiven Ergebnisse der bisher durchgeführten Reformen und legte die künftigen Arbeitsschwerpunkte fest. Der Beschluss prägte innovative Begriffe wie die „sozialistische Warenwirtschaft“ und die „geplante Warenwirtschaft“ und gab Antworten auf wichtige theoretische Kontroversen, die die sozialistische Reform behinderten. Unter dem Aspekt der Trennung von Regierungs- und Unternehmenskompetenzen wurde die Umwandlung der Regierungsfunktionen auf die politische Reformagenda gesetzt und damit ein langjähriger Reformprozess eingeleitet. Auch wurden in dieses Dokument die Erfahrungen der ländlichen Reform aufgenommen, der Egalitarismus wurde über Bord geworfen, das Prinzip der Verteilung nach der Arbeitsleistung unterstrichen und der Weg zur Verwirklichung gemeinsamen Wohlstandes aufgezeigt.


《中共中央关于经济体制改革的决定》

1984年10月,党的十二届三中全会在北京举行。全会一致通过了《中共中央关于经济体制改革的决定》。《决定》总结中华人民共和国成立以来特别是党的十一届三中全会以来经济体制改革的经验,初步提出和阐明了经济体制改革的一系列重大理论和实践问题,在理论上的重大贡献是,突破把计划经济同商品经济对立起来的传统观念,提出我国社会主义经济是“公有制基础上的有计划的商品经济”;突破把全民所有同国家机构直接经营企业混为一谈的传统观念,提出“所有权同经营权可以适当分开”。这是党在计划与市场关系问题上的全新认识。《决定》就增强企业活力、发展社会主义商品经济、重视经济杠杆作用、实行政企职责分开、扩大经济技术交流等一系列重大问题做出部署。此后,以城市为重点的经济体制改革全面铺开。

《决定》为当时的改革探索指明了原则方向,进一步确定了改革性质、目标、任务和基本蓝图;明确了增强企业活力是经济体制改革的中心环节,巩固了之前一系列城市经济体制改革的成果,并指明了未来的工作重心;创造性地提出了“社会主义商品经济”“有计划的商品经济”等概念,回答了长期困扰推进社会主义改革的理论问题;从政企职能分开的角度,提出了转变政府职能的改革命题,启动了这一长期性改革的进程;吸收农村改革经验,打破平均主义,强调按劳分配原则,指明了实现共同富裕的路径,等等。