Die sozialistische konsultative Demokratie

(Reform und Öffnung)

Veröffentlichungsdatum:2018-11-01 | Quelle:german.china.org.cn

Die sozialistische konsultative Demokratie

Es bildet den wahren Sinn der Demokratie, dass verschiedene Angelegenheiten gut beraten und zu Angelegenheiten aller auch alle konsultiert werden. Die konsultative Demokratie formt die wichtige Art und Weise der Verwirklichung der Führung durch die KP Chinas und stellt eine spezifische Form sowie eine einzigartige Überlegenheit der sozialistischen demokratischen Politik Chinas dar. Sie entspricht den Gegebenheiten des Landes und steht in Übereinstimmung mit der Tradition der politischen Kultur Chinas. Ihr Grundprinzip besteht darin, dass die Staatsorgane, die Organisationen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), alle Parteien und Körperschaften sowie die Basisorganisationen, die gesellschaftlichen Vereine und alle Nationalitäten und Gesellschaftskreise sowie die Bevölkerung umfangreiche Konsultationen unter Führung der Partei über zentrale Fragestellungen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung sowie reale Probleme, die die vitalen Interessen der Bevölkerung betreffen, entfalten. Diese Konsultationen sollen sowohl vor der eigentlichen Entscheidungsfindung als auch während der Umsetzung der Entscheidungen stattfinden. Ihr Ziel ist es, die Gesamtinteressen zu wahren und alle spezifischen Besonderheiten der sozialistischen demokratischen Politik aller Seiten zu behandeln. In der konsultativen Demokratie liegt der Fokus nicht nur auf dem Endergebnis der Entscheidungsfindung, sondern auch auf einer breiten Beteiligung der Bevölkerung an ihrem Prozess. Während die konsultative Demokratie den Respekt vor der Meinung der Mehrheit betont, hebt sie zugleich hervor, dass die Meinungen der Minderheiten vollauf zur Sprache gebracht und ihre Rechte gewahrt werden müssen. Dadurch wird die Wirkungsbreite der Demokratie erweitert, so dass die Demokratie des Volkes in breitestem Maße realisiert wird. Die PKKCV bildet eine im System verankerte Struktur chinesischer Prägung, einen wichtigen Kanal und eine spezielle konsultative Institution der sozialistischen konsultativen Demokratie. Im Bericht auf dem XIX. Parteitag der KP Chinas wurde betont, dass die breite, mehrstufige und institutionalisierte Entwicklung der konsultativen Demokratie vorangetrieben werden soll.


社会主义协商民主

有事好商量,众人的事情由众人商量,是人民民主的真谛。协商民主是实现中国共产党的领导的重要方式,是中国社会主义民主政治的特有形式和独特优势,符合中国的现实国情,契合中国的政治文化传统。其基本概念是在中国共产党领导下,国家政权机关、政协组织、党派团体、基层组织、社会组织、各族各界人士和人民群众,对经济社会发展重大问题和涉及群众切身利益的实际问题,在决策前和决策实施之中开展广泛协商,既维护整体利益又兼顾各方的社会主义民主政治的特有形式。它不仅关注最终的决策结果,也关注决策过程中的广泛参与,不仅强调对多数人意见的尊重,也强调少数人意见的充分表达和权利的维护,拓宽了民主的广度,从而在最大限度上实现人民民主。人民政协是具有中国特色的制度安排,是社会主义协商民主的重要渠道和专门协商机构。党的十九大报告强调:“要推动协商民主广泛、多层、制度化发展。”这是新时代社会主义协商民主建设的战略任务和基本路径。